Rechtsprechung
| BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 59/19 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 417 Abs. 2 FamFG, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 bis 5 FamFG, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 FamFG, § 62 Abs. 1 Satz 2 AufenthG, § 74 Abs. 7 FamFG
- Wolters Kluwer
Berücksichtigung der Einleitung eines Asylverfahren in einem anderen Mitgliedstaat der EU; Anforderungen an einen zulässigen Haftantrag im Rahmen einer Überstellung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FamFG § 417 Abs. 2 S. 2 Nr. 4
Berücksichtigung der Einleitung eines Asylverfahren in einem anderen Mitgliedstaat der EU; Anforderungen an einen zulässigen Haftantrag im Rahmen einer Überstellung
Verfahrensgang
- AG Lüneburg, 01.11.2018 - 101 XIV 224
- LG Lüneburg, 09.12.2018 - 6 T 114/18
- BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 59/19
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 10.05.2012 - V ZB 246/11
Abschiebungshaftverfahren: Anforderungen an die Zulässigkeit des Haftantrags
Auszug aus BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 59/19
bb) Diese Angaben sind vor dem Hintergrund, dass die Haft auf die kürzest mögliche Dauer zu beschränken ist, unzureichend (§ 62 Abs. 1 Satz 2 AufenthG, näher BGH, Beschluss vom 10. Mai 2012 - V ZB 246/11, FGPrax 2012, 225 Rn. 10). - BGH, 16.05.2019 - V ZB 1/19
Haftanordnung zur Sicherung einer Abschiebung eines ausreisepflichtigen …
Auszug aus BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 59/19
Erforderlich sind Darlegungen zu der zweifelsfreien Ausreisepflicht, zu den Abschiebungsvoraussetzungen, zu der Erforderlichkeit der Haft, zu der Durchführbarkeit der Abschiebung und zu der notwendigen Haftdauer, § 417 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 bis 5 FamFG (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Mai 2019 - V ZB 1/19, juris Rn. 10 mwN). - BGH, 04.07.2019 - V ZB 190/18
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Sicherungshaft nach Ablauf des …
Auszug aus BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 59/19
Die Haftdauer von über sechs Wochen ist auch nicht so kurz, dass sich ihre Notwendigkeit von selbst verstünde (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Juli 2019 - V ZB 190/18, juris Rn. 8). - BGH, 07.04.2020 - XIII ZB 28/19
Rechtmäßigkeit einer Abschiebungshaft zur Abschiebung eines pakistanischen …
Auszug aus BGH, 20.05.2020 - XIII ZB 59/19
Ohne solche Angaben ist es dem Richter und dem Betroffenen nicht möglich, die Rechtmäßigkeit der beantragten Haft zu prüfen (BGH, Beschluss vom 7. April 2020 - XIII ZB 28/19, juris Rn. 7).
- BGH, 31.08.2021 - XIII ZB 2/19
Unrechtmäßige Anordnung der Haft zur Sicherung der Abschiebung eines …
Angesichts dessen hätte es vielmehr der Darlegung bedurft, aus der sich der für die Ankündigung in Italien und die erforderliche Flugbuchung benötigte Zeitraum und die daraus folgende notwendige Haftdauer erklärt hätten, etwa durch Angaben zu Terminen und zur Frequenz nutzbarer Flugverbindungen und zur Buchungslage (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Februar 2020 - XIII ZB 16/19, InfAuslR 2020, 241 Rn. 9 f., vom 20. Mai 2020 - XIII ZB 59/19, juris Rn. 9, …und vom 25. August 2020 - XIII ZB 112/19, juris Rn. 8).
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