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Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 14.01.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.01.2010 - I-25 W 10/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,26272
OLG Hamm, 26.01.2010 - I-25 W 10/10 (https://dejure.org/2010,26272)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.01.2010 - I-25 W 10/10 (https://dejure.org/2010,26272)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Januar 2010 - I-25 W 10/10 (https://dejure.org/2010,26272)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 887; ZPO § 888
    Die Vorlage von Gutachten über den Wert von Grundstücken und Gemälden ist wegen nicht erforderlicher Beteiligung des Schuldners eine vertretbare Handlung; Rechtmäßigkeit derVollstreckung einer Verpflichtung zur Vorlage von Gutachten über den Wert von Grundstücken und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Die Vorlage von Gutachten über den Wert von Grundstücken und Gemälden ist wegen nicht erforderlicher Beteiligung des Schuldners eine vertretbare Handlung; Rechtmäßigkeit derVollstreckung einer Verpflichtung zur Vorlage von Gutachten über den Wert von Grundstücken und ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZEV 2011, 383
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Hagen, 10.07.2025 - 4 O 413/24

    Pflichtteil, Sachverständigengutachten, Vollstreckung, Wertermittlung, …

    Rn. 38 Nach anderer Auffassung, die insbesondere vom 25. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm vertreten wurde, soll es sich bei der Verpflichtung zur Wertermittlung grundsätzlich um eine solche zur Vornahme einer vertretbaren Handlung handeln (OLG Hamm, Beschl. v. 26.01.2010 - 25 W 10/10, ZEV 2011, 383;… OLG Bamberg, Beschl. v. 05.08.1998 - 2 WF 80/98, juris Rn. 6).
  • OLG Hamm, 04.06.2025 - 10 W 84/25

    Verpflichtung zur Wertermittlung auf die Vornahme einer zu vollstreckenden …

    Rn. 18 Bei der von dem Landgericht zitierten Entscheidung des 25. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, bei der die titulierte Verpflichtung zur Gutachtenvorlage auch von einem Dritten erfüllt werden konnte, weil hierfür lediglich der Gutachtenauftrag, die Bezahlung des Gutachtens sowie die Vorlage des erstellten Gutachtens an den Gläubiger notwendig waren (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 26.01.2010 - 25 W 10/10, ZEV 2011, 383- Juris-Rn 5).
  • LG Hagen, 17.04.2025 - 4 O 279/24
    Rn. 15 Insoweit steht die Entscheidung der Kammer allerdings im Widerspruch zur Auffassung des 25. Zivilsenats des OLG Hamm (Beschl. v. 26.01.2010 - 25 W 10/10, ZEV 2011, 383).
  • LG Halle, 06.03.2012 - 4 O 1712/11

    Zum Antrag auf Verhängung von Zwangsmitteln

    Mitnichten ist bei der Auskunftserteilung durch Vorlage eines Sachverständigengutachtens allein ein Auftrag und die Bezahlung des Sachverständigen vonnöten und die Zwangsvollstreckung deshalb gemäß § 887 ZPO zu verfolgen (so aber: OLG Hammjuris, Beschluss vom 26.1.2010, Az.: 25 W 10/10).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 14.01.2010 - 12 W 233/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,35993
OLG Oldenburg, 14.01.2010 - 12 W 233/09 (https://dejure.org/2010,35993)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 14.01.2010 - 12 W 233/09 (https://dejure.org/2010,35993)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 12 W 233/09 (https://dejure.org/2010,35993)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZEV 2011, 383
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Hagen, 10.07.2025 - 4 O 413/24

    Pflichtteil, Sachverständigengutachten, Vollstreckung, Wertermittlung, …

    Rn. 36 Hiervon geht insbesondere der Bundesgerichtshof - ohne sich allerdings bisher mit der Streitfrage näher auseinander gesetzt zu haben - aus (…BGH, Beschl. v. 03.12.2014 - IV ZB 9/14, juris Rn. 63 ff. u. 67;… BGH, Urt. v. 30.10.1974 - IV ZR 41/73 NJW 1975, 258, 259 aE.;… BGH, Urt. v. 04.10.1989 - IVa ZR 198/88, BGHZ 108, 393-400, juris Rn. 13: zum Wertermittlungsanspruch gegen den Beschenkten), und dies entspricht auch der überwiegenden obergerichtlichen Rechtsprechung (OLG Frankfurt, Beschl. v. 20.07.1987 - 17 W 27/87, NJW-RR 1987, 1472;… OLG Düsseldorf, Beschl. v. 09.08.1991 - 7 W 52/91, juris Rn. 4; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 31.10.2016 - 7 W 67/16, ZEV 2017, 101; OLG Oldenburg, Beschl. v. 14.01.2010 - 12 W 233/09, ZEV 2011, 383;… OLG Celle, Beschl. v. 17.10.2012 - 4 W 181/12, juris Rn. 3) sowie der herrschenden Lehre (…MüKoBGB/Lange, 9. Aufl. 2022, BGB § 2314 Rn. 83;… Staudinger/ Herzog (2021) BGB § 2314, Rn. 380;… BeckOK BGB/Müller-Engels, 74. Ed. 01.05.2025, BGB § 2314 Rn. 48: Birkenheier in: jurisPK-BGB, 10. Aufl., § 2314 BGB (Stand: 26.11.2024), Rn. 229; Schneider ZEV 2011, 353, 356).

    Rn. 38 Nach anderer Auffassung, die insbesondere vom 25. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm vertreten wurde, soll es sich bei der Verpflichtung zur Wertermittlung grundsätzlich um eine solche zur Vornahme einer vertretbaren Handlung handeln (OLG Hamm, Beschl. v. 26.01.2010 - 25 W 10/10, ZEV 2011, 383;… OLG Bamberg, Beschl. v. 05.08.1998 - 2 WF 80/98, juris Rn. 6).

  • OLG Hamm, 04.06.2025 - 10 W 84/25

    Verpflichtung zur Wertermittlung auf die Vornahme einer zu vollstreckenden …

    Rn. 17 Vor diesem Hintergrund teilt der Senat die herrschende Auffassung in Rechtsprechung und Literatur, wonach sich die Verpflichtung zur Wertermittlung auf die Vornahme einer nach § 888 ZPO zu vollstreckenden unvertretbaren Handlung richtet (vgl. BGH, Urteil vom 30.10.1974 - IV ZR 41/73 NJW 1975, 258, 259; OLG Frankfurt, Beschluss vom 20.07.1987 - 17 W 27/87, NJW-RR 1987, 1472; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 09.08.1991 - 7 W 52/91, juris Rn. 4; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.10.2016 - 7 W 67/16, ZEV 2017, 101; OLG Oldenburg, Beschluss vom 14.01.2010 - 12 W 233/09, ZEV 2011, 383; OLG Celle…, Beschluss vom 17.10.2012 - 4 W 181/12, juris Rn. 3;… MüKoBGB/Lange, 9. Auflage 2022, BGB § 2314 Rn. 83;… Staudinger/Herzog (2021) BGB § 2314, Rn. 380;… BeckOK BGB/Müller-Engels, 73. Ed. 1.11.2024, BGB § 2314 Rn. 48: Birkenheier in: jurisPK-BGB, 10. Auflage, § 2314 BGB Rn. 229).

    Rn. 18 Bei der von dem Landgericht zitierten Entscheidung des 25. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, bei der die titulierte Verpflichtung zur Gutachtenvorlage auch von einem Dritten erfüllt werden konnte, weil hierfür lediglich der Gutachtenauftrag, die Bezahlung des Gutachtens sowie die Vorlage des erstellten Gutachtens an den Gläubiger notwendig waren (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 26.01.2010 - 25 W 10/10, ZEV 2011, 383- Juris-Rn 5).

  • LG Halle, 06.03.2012 - 4 O 1712/11

    Zum Antrag auf Verhängung von Zwangsmitteln

    Diese Ansicht berücksichtigt nicht, dass der Gutachter der Mitwirkung der Schuldnerin bedarf, etwa zur Herausgabe von Unterlagen betreffend die Grundstücke oder Mitteilung von früheren Umständen, die den Grundstückswert betreffen können (vgl. OLG Oldenburgjuris, Beschluss vom 14.1.2010, Az.: 12 W 233/09; OLG Düsseldorfjuris, Beschluss vom 9.8.1991, Az.: 7 W 52/91).
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