Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Erbeinsetzung, Vorerbe, Nacherbe, Nacherbenvermerk, leibliche Kinder

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Erbeinsetzung, Vorerbe, Nacherbe, Nacherbenvermerk, leibliche Kinder

• Deutsches Notarinstitut

  GBO § 51; BGB § 2100
  Erklärung der Vorerbin, keine weiteren Kinder mehr gebären zu wollen, nicht ausreichend für das Absehen von der Eintragung eines Nacherbenvermerks

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GBO § 51; BGB § 2113
  Anforderungen an den Nachweis des Nichtvorhandenseins möglicher Nacherben

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Grundbuchamt darf annehmen, dass eine 59-jährige Frau noch schwanger werden kann

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Grundbuchamt darf annehmen, dass eine 59-jährige Frau noch schwanger werden kann

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Absehen von der Eintragung eines Nacherbenvermerks

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Grundbuchamt darf annehmen, dass eine 59-jährige Frau noch schwanger werden kann

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Grundbuchamt darf von Möglichkeit der Schwangerschaft bei 59-jähriger Frau ausgehen

• erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

  Nacherbenvermerk im Grundbuch hängt von der Gebärfähigkeit einer Frau ab

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Absehen von der Eintragung eines Nacherbenvermerks

• hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

  Nachlass Hauseigentum: Grundbuchamt darf annehmen, dass eine 59-jährige Frau noch schwanger werden kann

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an den Nachweis des Nichtvorhandenseins möglicher Nacherben

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Berücksichtigung noch unbekannter Nacherben durch Grundbuchamt

Verfahrensgang

• AG Ibbenbüren - RI-74
• OLG Hamm, 15.12.2015 - 15 W 514/15

Papierfundstellen

• FGPrax 2016, 57
• FamRZ 2016, 941
• Rpfleger 2016, 343
• ZEV 2016, 200

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• OLG Hamm, 18.04.2011 - 15 W 518/10

  Voraussetzungen und Erforderlichkeit der Eintragung eines Nacherbenvermerks

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 15 W 514/15

  Hierin liegt keine unzulässige tatsächliche Bedingung im Sinne des § 16 Abs. 1 GBO, sondern eine verfahrensinterne Bedingtheit, die als solche zulässig ist, wie sich nicht zuletzt aus der Bestimmung des § 16 Abs. 2 GBO ergibt (Senat, Beschluss vom 18.04.2011 - 15 W 518/10 - ZEV 2011, 589).

  In dieser Situation würde das Verlangen nach einem Erbschein einen Weg zur Behebung des Eintragungshindernisses aufzeigen, der sowohl aus der Sicht des Grundbuchamtes als auch derjenigen der Beteiligten keinen Erfolg verspricht und daher untunlich ist (Senat ZEV 2011, 589).

• OLG Hamm, 11.02.1997 - 15 W 439/96

  Löschung des Nacherbenvermerks

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 15 W 514/15

  Der Senat hat in der von der Beteiligten zitierten Entscheidung vom 11.02.1997 (15 W 439/96 - FGPrax 1997, 128) auch keinen entsprechenden allgemeinen Erfahrungssatz aufgestellt, der im Lichte der zwischenzeitlichen Entwicklung bei den Möglichkeiten der künstlichen Befruchtung noch Geltung beanspruchen könnte.
• OLG Hamm, 14.01.1976 - 15 W 299/75

  Auszug aus OLG Hamm, 15.12.2015 - 15 W 514/15

  Daher entspricht es allgemeiner Auffassung, dass auch die bedingte oder befristete Einsetzung eines Nacherben nach § 51 GBO eintragungspflichtig ist (OLG Braunschweig Rechtspfleger 1991, 204; Senat OLGZ 1976, 180;… Demharter, GBO, 29. Auflage, § 51 Rn.3; Beckscher Online Kommentar zur GBO-Zeiser, Stand 1.09.2015, § 51 Rn.20).

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• BGH, 26.06.2025 - V ZB 48/24

  Zulässigkeit einer noch nicht gezeugte Person als Inhaberin und Erwerberin eines …

  In der neueren Rechtsprechung und Literatur wird allerdings teilweise davon ausgegangen, dass aufgrund der sich stetig weiterentwickelnden modernen Reproduktionsmedizin selbst in hohem Alter nicht mehr offenkundig ausgeschlossen ist, dass Frauen leibliche Abkömmlinge bekommen (ausführlich OLG Hamm, ZEV 2016, 200 Rn. 17 ff.;… MüKoBGB/Lieder, 9. Aufl., § 2101 Rn. 13;… BeckOGK/Müller-Christmann, BGB [15.3.2025], § 2101 Rn. 15;… Staudinger/Avenarius, BGB [2019], § 2101 Rn. 13; anders noch OLG Hamm, NJW-RR 1997, 1095, 1096).
• OLG Bremen, 15.07.2026 - 3 W 7/26

  Pflichtteilsstrafklausel; Nacherbfolge; Geltendmachung des Pflichtteils; …

  Dabei könne auch nicht auf das biologische Alter der Nacherbin abgestellt werden (OLG Hamm Beschluss v. 15.12.2015 - 15 W 514/15), aufgrund der heutigen Reproduktionsmedizin könne die Möglichkeit einer Schwangerschaft bei einer Frau jenseits der Menopause nicht sicher ausgeschlossen werden.

  Insoweit hat das Grundbuchamt auf Rechtsprechung verschiedener Oberlandesgerichte hingewiesen, nach der auch bei älteren Vorberechtigten deren Abkömmlinge zu berücksichtigen seien, weil einerseits auch in diesem Alter noch weitere leibliche Abkömmlinge als auch solche aus einer Adoption möglich sind (vgl. OLG Frankfurt Beschluss v. 13.09.2018 - 20 W 197/18 NJW-RR 2018, 1480, Rn.24; OLG Hamm Beschluss v. 15.12.2015 - 15 W 514/15, ZEV 2016, 200 Rn. 19 - beide zitiert nach beckonline).

• OLG Hamm, 05.11.2019 - 15 W 342/19

  Anordnung einer Nacherbfolge; Eintragung des Nacherbenvermerks

  Hierin liegt keine unzulässige tatsächliche Bedingung im Sinne des § 16 Abs. 1 GBO, sondern eine verfahrensinterne Bedingtheit, die als solche zulässig ist, wie sich nicht zuletzt aus der Bestimmung des § 16 Abs. 2 GBO ergibt (Senat Beschluss vom 18.04.2011 - 15 W 518/10 - ZEV 2011; Senat im Beschluss vom 15.12.2015 - 15 W 514/15 - ZEV 2016, 200).