Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 20.08.1997

Rechtsprechung
   BGH, 16.07.1998 - VII ZR 350/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,248
BGH, 16.07.1998 - VII ZR 350/96 (https://dejure.org/1998,248)
BGH, Entscheidung vom 16.07.1998 - VII ZR 350/96 (https://dejure.org/1998,248)
BGH, Entscheidung vom 16. Juli 1998 - VII ZR 350/96 (https://dejure.org/1998,248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Fußbödenentkernung

§ 631 BGB, Erfolgshaftung beim Werkvertrag, bestimmte Ausführungsart;

Vertragsauslegung

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Werk im Rahmen der Vereinbarungen - Vertraglich vorausgesetzter oder gewöhnlicher Gebrauch - Beschaffenheit - Erfolgshaftung - Ausführungsart - Geschuldete Funktionstauglichkeit - Umfang des Werklohns - Zusatzarbeiten - Gesonderte Vergütung - Mangelhaftigkeit des Werkes ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Ausschluss von DIN-Vorschriften allein durch Nichterwähnung im Werkvertrag über Haussanierung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Anerkannte Regeln der Technik und vereinbarte Ausführungsart

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 631, 633
    Erfolgshaftung des Werkunternehmers; Mangelhaftigkeit eines Werks wegen Einhaltung der vereinbarten AusführungsartErfolgshaftung des Werkunternehmers; Mangelhaftigkeit eines Werks wegen Einhaltung der vereinbarten Ausführungsart

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erfolgshaftung des Werkunternehmers bei fehlerhafter Leistungsbeschreibung und Sowieso-Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (6)

  • grundeigentum-verlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Bauunternehmer schuldet nicht nur eine Leistung, sondern den Erfolg - Dach einer Produktionshalle war undicht

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    VOB/B § 13 Nr. 1, 4, 5 Abs. 1, § 4 Nr. 3
    Kein Ausschluss von DIN-Vorschriften allein durch Nichterwähnung im Werkvertrag über Haussanierung

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Mängel bei einem Bauvertrag unter Einschluß der VOB/B; Begriff der "anerkannten Regeln der Technik" nach VOB/B; Vorteilsausgleichung; "Sowieso-Kosten"

  • nieber-winkler.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 631, 633 BGB
    Werkmängel - Erfolgshaftung - Vorteilsausgleichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mangel trotz vereinbarungsgemäßer Ausführungsart? (IBR 1998, 527)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Berücksichtigung von "Sowieso-Kosten" bei der Gewährleistung? (IBR 1998, 528)

Papierfundstellen

  • BGHZ 139, 244
  • NJW 1998, 3707
  • ZIP 1998, 1877
  • MDR 1998, 1475
  • NJ 1999, 141
  • WM 1998, 2435
  • BB 1998, 2391
  • DB 1998, 2594
  • JR 1999, 367
  • BauR 1999, 37
  • ZfBR 1999, 14
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (67)

  • BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

    Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender

    Der Bundesgerichtshof hat deshalb eine Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit und damit einen Fehler im Sinne des § 633 Abs. 1 BGB a.F. angenommen, wenn der mit dem Vertrag verfolgte Zweck der Herstellung eines Werkes nicht erreicht wird und das Werk seine vereinbarte oder nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion nicht erfüllt (BGH, Urteil vom 17. Mai 1984 - VII ZR 169/82, BGHZ 91, 206, 212; Urteil vom 16. Juli 1998 - VII ZR 350/96, BGHZ 139, 244, 247; Urteil vom 11. November 1999 - VII ZR 403/98, BauR 2000, 411, 412 = NZBau 2000, 74 = ZfBR 2000, 121; Urteil vom 15. Oktober 2002 - X ZR 69/01, BauR 2003, 236, 238 = NZBau 2003, 33 = ZfBR 2003, 34; Beschluss vom 25. Januar 2007 - VII ZR 41/06, BauR 2007, 700 = NZBau 2007, 243 = ZfBR 2007, 340).

    Ist die Funktionstauglichkeit für den vertraglich vorausgesetzten oder gewöhnlichen Gebrauch vereinbart und ist dieser Erfolg mit der vertraglich vereinbarten Leistung oder Ausführungsart oder den anerkannten Regeln der Technik nicht zu erreichen, schuldet der Unternehmer die vereinbarte Funktionstauglichkeit (BGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - VII ZR 350/96, aaO; Urteil vom 11. November 1999 - VII ZR 403/98, aaO).

  • BGH, 04.06.2009 - VII ZR 54/07

    Vertragsauslegung als gebotenes Mittel zur Ermittlung des für die Errichtung von

    Will ein Unternehmer von den anerkannten Regeln der Technik abweichen, darf der Erwerber über den Hinweis auf die DIN 4109 hinaus eine entsprechende Aufklärung erwarten, die ihm mit aller Klarheit verdeutlicht, dass die Mindestanforderungen der DIN 4109 nicht mehr den anerkannten Regeln der Technik entsprechen, der Erwerber also einen Schallschutz erhält, der deutlich unter den Anforderungen liegt, die er für seine Wohnung erwarten darf (vgl. BGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - VII ZR 350/96, BGHZ 139, 244; Urteil vom 9. Juni 1996 - VII ZR 181/93, BauR 1996, 732 = ZfBR 1996, 264; Urteil vom 17. Mai 1984 - VII ZR 169/82, BGHZ 91, 206; Kögl, BauR 2009, 156 f.).
  • BGH, 08.05.2014 - VII ZR 203/11

    Bauvertrag: Mängelrechte bei Errichtung einer Stahlbeton-Glasfassade mit spontan

    Das hat der Senat gerade in den Fällen entschieden, in denen es darum ging, ob die vereinbarte Ausführung in der Lage ist, die nach dem Vertrag vorausgesetzte Funktion zu erfüllen (BGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - VII ZR 350/96, BGHZ 139, 244, 247; Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225, 230).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BayObLG, 20.08.1997 - 3Z BR 159/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,12349
BayObLG, 20.08.1997 - 3Z BR 159/94 (https://dejure.org/1997,12349)
BayObLG, Entscheidung vom 20.08.1997 - 3Z BR 159/94 (https://dejure.org/1997,12349)
BayObLG, Entscheidung vom 20. August 1997 - 3Z BR 159/94 (https://dejure.org/1997,12349)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,12349) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • ZIP-online.de

    Pflicht der Konkursmasse der insolventen AG zur Zahlung eines Vorschusses im Spruchstellenverfahren ("März/EKU")

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1998, 1877
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 20.08.2018 - 21 W 136/17

    Kostenerstattungsanspruch der Antragsteller im Spruchverfahren bei Eröffnung des

    Denn ohne die Gewährleistung einer angemessenen Vergütung des gemeinsamen Vertreters im Falle der Fortsetzung des Spruchverfahrens trotz Eröffnung des Insolvenzverfahrens - so die Vertreter dieser Auffassung - wäre die ordnungsgemäße Durchführung des Verfahrens und insbesondere die gesetzlich vorgeschriebene Wahrnehmung der Interessen der außenstehenden Aktionäre durch einen gemeinsamen Vertreter gefährdet (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2015, ZIP 2016, 940 [OLG Dresden 22.04.2016 - 13 W 69/16] ; BayOblG, Beschluss vom 20.08.1997, ZIP 1998, 1877 [BGH 16.07.1998 - VII ZR 350/96] ; OLG München, Urteil vom 26.05.2010, 7 U 5707/09, Rn 97 nach Juris).
  • OLG Düsseldorf, 14.12.2015 - 26 W 17/14

    Vergütungsanspruch des gemeinsamen Vertreters im Spruchverfahren als

    Vor diesem Hintergrund sind die Kosten der Tätigkeit des gemeinsamen Vertreters insgesamt als Masseverbindlichkeit zu qualifizieren (Senat, Beschl. v. 30.05.2011 - I-26 W 4/10 [AktE], n.v.; ebenso OLG Schleswig, Beschl. v. 23.05.2008 - 5 W 24/08 = AG 2008, 828, 829; BayObLG, Beschl. v. 20.08.1997 - 3Z BR 159/94 = ZIP 1998, 1877; insoweit bestätigt in BayObLG, Beschl. v. 27.05.2002 - 3Z BR 41/02, 3Z BR 43/02 -, juris Rn. 16; OLG München, Urt. v. 26.05.2010 - 7 U 5707/09, juris Rn. 97).
  • BayObLG, 27.05.2002 - 3Z BR 41/02

    Keine Kostenfestsetzung bei Erstattungspflicht der Konkursverwalter im

    dd) Der Beschluss vom 20.8.1997 (3Z BR 159/94), in dem der Senat die Auffassung vertreten hat, der Vorschuss für die Vergütung der gemeinsamen Vertreter der außenstehenden Aktionäre werde aus der Konkursmasse geschuldet, ist hier nicht einschlägig.
  • OLG Düsseldorf, 30.05.2011 - 26 W 4/10

    Insolvenzrechtliche Einordnung des Kostenvorschussanspruchs des gemeinsamen

    Das Bayrische Oberste Landesgericht hat mit Beschluss vom 20.08.1997 (Az. 3 Z BR 159/94, ZIP 1998, 1877) zutreffend festgestellt, dass während eines laufenden Spruchverfahrens die Konkursmasse der Gemeinschuldnerin den Vorschuss auf die Vergütung und Auslagen des gemeinsamen Vertreters der außenstehenden Aktionäre schulde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht