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Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 22.06.1981

Rechtsprechung
   OLG Köln, 29.04.1981 - 2 W 17/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,1528
OLG Köln, 29.04.1981 - 2 W 17/81 (https://dejure.org/1981,1528)
OLG Köln, Entscheidung vom 29.04.1981 - 2 W 17/81 (https://dejure.org/1981,1528)
OLG Köln, Entscheidung vom 29. April 1981 - 2 W 17/81 (https://dejure.org/1981,1528)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO §§ 3, 6
    Streitwert: Hypothek - Löschungsklage - Valutierung - Verhältnismäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gebühr; Streitwert; Auslegung; Verfassungsrang

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1981, 781
  • VersR 1982, 50
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 04.11.2002 - 22 W 302/02

    Zur Bemessung des Wertes einer auf Auflassung eines Grundstücks gerichteten …

    Demgegenüber wird immer häufiger die Auffassung vertreten, dass der Streitwert gemäß § 3 ZPO nach dem Interesse des Klägers festzusetzen sei, das bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise häufig mit dem Wert der alleine streitigen Gegenforderung identisch ist (BGH [7. Zivilsenat] BauR 2002, 520: für eine Klage auf Vollzug der bereits erklärten Auflassung; KG, Beschluss vom 23. Oktober 2001, 27 W 329/01 [nicht veröffentlicht]; SchlHOLG OLGR 1998, 156; OLG Frankfurt [23. Zivilsenat] NJW-RR 1996, 636; OLG Stuttgart, IBR 1995, 141; OLG Düsseldorf OLGR 1993, 348; OLG Celle [14. Zivilsenat] JurBüro 1983, 1391; OLG Köln, ZIP 1981, 781; OLG Frankfurt [7. Zivilsenat] JurBüro 1979, 1885; OLG Braunschweig NJW 1973, 1982;… Musielak/Smid ZPO, 3. Aufl., § 3: "Auflassung"; Wagner in: Beilage 1/2002 zur ZNotP, S. 2;… Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 11. Aufl., Rn. 342: bei minimalen Gegenforderungen).
  • OLG Stuttgart, 14.12.1994 - 9 U 112/94

    Streitwert bei Auflassungsklage - Verkehrswert - Restkaufpreisforderung

    Zurecht hat das OLG Köln (ZIP 1981, 781 ) darauf hingewiesen, die rein formale Anwendung des § 6 ZPO sei schon deshalb unangemessen, weil diese Vorschrift für den Gebührenstreitwert gemäß § 12 Abs. 1 GKG lediglich entsprechende Anwendung finde.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 22.06.1981 - 2 W 47/81, 2 W 49/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,17481
OLG Köln, 22.06.1981 - 2 W 47/81, 2 W 49/81 (https://dejure.org/1981,17481)
OLG Köln, Entscheidung vom 22.06.1981 - 2 W 47/81, 2 W 49/81 (https://dejure.org/1981,17481)
OLG Köln, Entscheidung vom 22. Juni 1981 - 2 W 47/81, 2 W 49/81 (https://dejure.org/1981,17481)
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Papierfundstellen

  • ZIP 1981, 781
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 08.10.1993 - 2 U 176/93

    Vollziehung einer Beschlussverfügung; Zustellung im Parteibetrieb; Irreführung …

    Der Senat (Beschluss vom 11.12.1981 - 2 W 49/81 und Beschluss vom 23.03.1987 - 2 W 19/87) sowie das OLG Hamburg (GRUR 1981, 90) haben bisher die gegenteilige Auffassung vertreten.
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