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Rechtsprechung
   BAG, 08.02.1983 - 3 AZR 10/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1983,1743
BAG, 08.02.1983 - 3 AZR 10/81 (https://dejure.org/1983,1743)
BAG, Entscheidung vom 08.02.1983 - 3 AZR 10/81 (https://dejure.org/1983,1743)
BAG, Entscheidung vom 08. Februar 1983 - 3 AZR 10/81 (https://dejure.org/1983,1743)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arglist - Unverfallbarkeit - Versorgungsanwartschaft - Dauer der Betriebszugehörigkeit - Erpressung - Versorgungszusage - Widerruf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 41, 338
  • NJW 1983, 2048 (Ls.)
  • ZIP 1983, 605
  • VersR 1983, 694
  • JR 1984, 396
 
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Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 10.03.1972 - 3 AZR 278/71

    Ruhegehalt - Billigkeitskontrolle - Fürsorgepflicht - Versorgungsversprechen - …

    Auszug aus BAG, 08.02.1983 - 3 AZR 10/81
    Die Entscheidung des Senats vom 19. März 1972 (BAG 24, 177 = AP Nr. 156 zu § 242 BGB Ruhegehalt) erkannte die Unverfallbarkeit erst bei einer Betriebszugehörigkeit von wenigstens 20 Jahren an.
  • BAG, 18.10.1979 - 3 AZR 550/78

    Widerruf - Versorgungszusage - Zusage - Treuepflichtverletzung - Verletzung der …

    Auszug aus BAG, 08.02.1983 - 3 AZR 10/81
    Betriebstreue kann sich aber auch rückblickend als wertlos heraussteilen (vgl. BAG 32, 139, 147 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Treuebruch, zu III 1 b der Gründe).
  • BAG, 08.03.1962 - 2 AZR 497/61

    Befristung - Aushilfe - Erprobung - Aushilfsarbeitsvertrag - Probezeit

    Auszug aus BAG, 08.02.1983 - 3 AZR 10/81
    Dazu gehört neben der Angabe des Beweismittels auch die Angabe der Fundstelle in den vorinstanzlichen Akten (vgl. BAG 12, 328, 331 = AP Nr. 22 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu I 1 a der Gründe).
  • BAG, 11.05.1982 - 3 AZR 1239/79

    Leitender Angestellter - Schaden - Widerruf - Versorgungszusage - …

    Auszug aus BAG, 08.02.1983 - 3 AZR 10/81
    Damit hat sie ein ihr nach der Rechtsordnung zustehendes allgemeines Recht geltend gemacht; deshalb kann dahinstehen, inwieweit die in ihren Versorgungsrichtlinien aufgestellten Voraussetzungen den Widerruf einer Versorgungszusage rechtfertigen können (vgl. dazu Urteil des Senats vom 11. Mai 1982 - 3 AZR 1239/79 - zu 1 der Gründe; die Entscheidung ist zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren; …

    (3) Entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts lassen sich strengere formale Anforderungen an die Berufungsbegründung nicht daraus herleiten, daß ein Revisionskläger, der gemäß § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 lit. b ZPO ein verfahrensfehlerhaftes Übergehen von Tatsachenbehauptungen oder Beweisangeboten rügen will, diese unter Angabe der Fundstelle in den Schriftsätzen der Vorinstanzen genau bezeichnen muß (vgl. dazu BGHZ 14, 205, 209 f; BAG, ZIP 1983, 605, 606;… Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 21. Aufl., § 554 Rdn. 13;… MünchKomm-ZPO/Wenzel, aaO, § 551 Rdn. 21;… Musielak/Ball, aaO, § 551 Rdn. 11).
  • BAG, 18.03.1997 - 3 AZR 756/95

    Betriebsrenten - Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen

    Diese Überlegung rechtfertigt nur die vom Landesarbeitsgericht angezogene Rechtsprechung, wonach eine Versorgungszusage im Regelfall nicht in vollem Umfang widerrufen werden kann, sondern wonach der Umfang des Widerrufs davon abhängt, in welchem Umfang die Betriebstreue des Arbeitnehmers für den Arbeitgeber aufgrund von dessen unerlaubten Handlungen wertlos geworden ist (BAGE 32, 139 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Treuebruch; Urteil vom 19. Juni 1980 - 3 AZR 137/79 - AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Treuebruch; Urteil vom 11. Mai 1982 - 3 AZR 1239/79 - AP Nr. 4 zu § 1 BetrAVG Treuebruch; BAGE 41, 338 = AP Nr. 5 zu § 1 BetrAVG Treuebruch; BAGE 41, 333 = AP Nr. 7 zu § 1 BetrAVG Treuebruch; BAG, Urteil vom 8. Mai 1990 - 3 AZR 152/88 - AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG Treuebruch).
  • BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 444/10

    Widerruf einer Versorgungszusage - Rechtsmissbrauch

    Betriebliche Altersversorgung ist auch Entgelt des Arbeitnehmers, das dieser als Gegenleistung für die im Arbeitsverhältnis erbrachte Betriebszugehörigkeit erhält (…BVerfG 16. Juli 2012 - 1 BvR 2983/10 - Rn. 33, NVwZ 2012, 1535;… 7. Juli 2009 - 1 BvR 1164/07 - aaO;… 28. Juni 2000 - 1 BvR 387/00 - aaO; BAG 8. Februar 1983 - 3 AZR 10/81 - zu II der Gründe, BAGE 41, 338; BGH 19. Dezember 1983 - II ZR 71/83 - zu II 1 der Gründe, NJW 1984, 1529).

    Das ist anzunehmen, wenn eine rechtzeitige Entdeckung derartiger Verfehlungen zur fristlosen Kündigung geführt hätte, bevor die Versorgungsanwartschaft unverfallbar werden konnte und der Arbeitnehmer den Arbeitgeber durch die Vertuschung des Fehlverhaltens daran gehindert hat, noch vor Eintritt der Unverfallbarkeit zu kündigen (vgl. BAG 8. Februar 1983 - 3 AZR 10/81 - zu I 3 der Gründe, BAGE 41, 338; 18. Oktober 1979 - 3 AZR 550/78 - zu III 1 b der Gründe, BAGE 32, 139; BGH 22. Juni 1981 - II ZR 146/80 - zu 3 der Gründe, AP BetrAVG § 1 Treuebruch Nr. 3). Eine "Vertuschung" in diesem Sinne kann auch darin liegen, dass sich der Arbeitnehmer seine Stellung in der Betriebshierarchie und die damit verbundene "Abhängigkeit" anderer Mitarbeiter zunutze macht, um seine Pflichtverletzungen zu verschleiern (BAG 29. Januar 1991 - 3 AZR 85/90 - zu III 1 der Gründe, AP BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung Nr. 13; 8. Mai 1990 - 3 AZR 152/88 - zu III 2 a der Gründe, AP BetrAVG § 1 Treuebruch Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Rechtsmissbrauch Nr. 3; 24. April 1990 - 3 AZR 497/88 - zu II 2 a der Gründe, ZIP 1990, 1615; 19. Juni 1980 - 3 AZR 137/79 - zu I 1 der Gründe, AP BetrAVG § 1 Treuebruch Nr. 2 = EzA BGB § 242 Ruhegeld Nr. 85; 18. Oktober 1979 - 3 AZR 550/78 - zu III 1 b der Gründe, BAGE 32, 139).

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