Rechtsprechung
| OLG Köln, 26.05.1993 - 2 U 188/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 13.10.1992 - 18 O 95/92
- OLG Köln, 26.04.1993 - 2 U 188/92
- OLG Köln, 26.05.1993 - 2 U 188/92
Papierfundstellen
- NJW 1993, 3079
- ZIP 1993, 1156
- WM 1993, 1791
- BB 1993, 1905
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Köln, 20.04.2000 - 1 U 107/99
Nachweis der Erfüllung der Zahlungsverpflichtung der Bank aus dem Sparvertrag
Ein Sparbuch hat nach allgemeiner Meinung nämlich den Charakter einer für den Bankkunden sprechenden Beweisurkunde (OLG Frankfurt OLGR 1998, 44; NJW 1989, 1517 m. Nichtannahmebeschluss des BGH; KG NJW-RR 1992, 1195; OLG Köln ZIP 1993, 1156). - OLG Köln, 13.12.2000 - 13 U 100/00
Beweiswert einer Bankquittung
Der Senat schließt sich dieser Würdigung an; sie entspricht den anerkannt hohen Anforderungen der Rechtsprechung an die Entkräftung des Beweiswertes einer Bankquittung (BGH NJW-RR 1988, 881; OLG Frankfurt, NJW-RR 1991, 172; OLG Köln, OLGR 1993, 230 = NJW 1993, 3079 = WM 1993, 1791 = ZIP 1993, 1156). - OLG Düsseldorf, 08.05.2001 - 23 U 163/00
Beweiskraft von Ablichtungen einer öffentlichen Urkunde; Rechtsnatur einer …
Dieser ist zwar nicht erst dann geglückt, wenn die Empfangsbestätigung als unwahr erwiesen wird oder sich auch nur eine zwingende Schlussfolgerung gegen sie ergibt; erforderlich ist aber, dass die Überzeugung des Gerichts von der quittierten Tatsache zumindest erschüttert wird (BGH NJW-RR 1988, 881 mwN.; OLG Frankfurt NJW-RR 91, 172; OLG Köln NJW 1993, 3079, 3080). - OLG Köln, 22.12.2004 - 11 U 113/02
Beweiskraft einer Quittung; Missbrauch der Vertretungsmacht des Geschäftsführers …
Der Quittung kommt jedoch zumindest eine indizielle Wirkung zu (vgl. zum ganzen BGH NJW-RR 1988, 881; OLG Köln NJW 1993, 3075 = ZIP 1993, 1156 = Betriebs-Berater 1993, 1905;… Palandt/Heinrichs, BGB 63. Aufl., § 368 Rdnr. 4; ferner BGHZ 147, 203, 211 = NJW 2001, 2096, 2099). - OLG Düsseldorf, 13.03.1997 - 18 U 98/96
Rechtsnatur einer Quittung über den Empfang der Sendung
Dementsprechend ist verschiedentlich entschieden worden, daß der Beweiswert einer Bankquittung nur ausnahmsweise erschüttert werden kann, insbesondere nicht allein durch die Aussagen der am jeweiligen Vorgang beteiligten Bankmitarbeiter zu erschüttern ist (vgl. BGH NJW 88, 881; OLG Frankfurt, NJW-RR 1991, 172, 173; OLG Köln, ZIP 1993, 1156 ).
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