Rechtsprechung
| BayObLG, 04.07.1996 - 3Z BR 66/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geschäftswert für die Bestellung eines Prüfers im Rahmen der Kapitalerhöhung einer AG; Gerichtliche Bestellung von Aufsichtsratmitgliedern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth - T 10994/95
- BayObLG, 04.07.1996 - 3Z BR 66/96
Papierfundstellen
- ZIP 1996, 1704
- DB 1996, 2172
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 04.11.1976 - BReg. 1 Z 119/76
Erteilung einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung zum Abschluss eines …
Auszug aus BayObLG, 04.07.1996 - 3Z BR 66/96
Die Angemessenheit und Zweckmäßigkeit unterliegt hingegen nicht der Nachprüfung des Rechtsbeschwerdegerichts (BayObLGZ 1976, 281/284; BayObLG JurBüro 1988, 91/92). - BayObLG, 14.08.1973 - BReg. 3 Z 121/72
Auszug aus BayObLG, 04.07.1996 - 3Z BR 66/96
a) Der Geschäftswert für die Bestellung eines Prüfers gemäß § 205 Abs. 3 , § 33 Abs. 3 bis 5 AktG und von Aufsichtsratsmitgliedern gemäß § 104 Abs. 2 und 3 Nr. 2 AktG bestimmt sich nach § 30 Abs. 2 KostO (vgl. BayObLGZ 1973, 235/240; BayObLG Rpfleger 1979, 231; JurBüro 1988, 91; OLG Frankfurt KostRsp. § 121 KostO Nr. 2; Rpfleger 1976, 335;… Rohs/Wedewer KostO 3.Aufl. Rn. 16, Korintenberg/Lappe/Bengel/Reimann - nachfolgend Korintenberg - KostO 13.Aufl. Rn. 26, je zu § 121).
- OLG Zweibrücken, 02.10.2006 - 3 W 178/06
Insolvenzverfahren: Geschäftswert für die Bestellung des Abschlussprüfers für …
Von dem Senat als Rechtsbeschwerdegericht kann diese Ermessensausübung nur auf ihre Gesetzmäßigkeit nachgeprüft werden, nicht hingegen auf ihre Angemessenheit und Zweckmäßigkeit (OLG Karlsruhe Rpfleger 2001, 270; BayObLG ZIP 1996, 1704 m. w. N.). - OLG Karlsruhe, 03.01.2001 - 11 Wx 67/00
Externer Gründungsprüfer - Gebühr für gerichtliche Bestellung
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