Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Judicialis

  WEG § 23 Abs. 2; ; WEG § 24

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  WEG § 23 Abs. 2 ; WEG § 24
  Zur Gültigkeit des Beschlusses einer Wohnungseigentümerversammlung über die Änderung der Verteilung der Aufzugskosten bei allgemein gefasstem TOP "Hausgeldabrechnung" in Einladung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unzureichende Angabe eines Tagesordnungspunktes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Gültigkeit eines Beschlusses einer Wohnungseigentümergesellschaft über eine Hausgeldabrechnung ; Anforderungen, die an die Bezeichnung eines Tagesordnungspunktes einer Wohnungseigentümerversammlung zu stellen sind

Papierfundstellen

• ZMR 2005, 895

Wird zitiert von ... (5)

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• LG Frankfurt/Main, 30.03.2023 - 13 S 15/22

  Abänderung des Kostenverteilungsschlüssels muss Gleichbehandlungsgebot beachten

  Insoweit unterscheidet sich der Fall deutlich von dem in der Berufung angeführten Fundstellen, die sich damit befassen, ob inzident - wie nicht - in einer Jahresabrechnung oder einem Wirtschaftsplan eine Änderung des Kostenverteilungsschlüssels erfolgen kann (OLG Düsseldorf ZMR 2005, 895).
• LG München I, 10.01.2013 - 36 S 8058/12

  Grillen in der Anlage kann verboten werden!

  2 Z 140/91|OLG Hamm; 28.11.1991; 15 W 169/91">NJW-RR 1992, 403, 404; BayObLG, NZM 2004, 386, 387; OLG Düsseldorf, ZMR 2005, 895, 896).
• LG Hamburg, 15.04.2015 - 318 S 125/14

  Beschlussanfechtungsklage im Wohnungseigentumsverfahren: Mehrheitsbeschluss über …

  2 Z 140/91">NJW-RR 1992, 403, 404; NZM 2004, 386, 387; OLG Düsseldorf, ZMR 2005, 895, 896).
• LG Hamburg, 25.05.2011 - 318 S 21/11

  Kein eigennütziger Gebrauch am Dach!

  Zwar erscheint es der Kammer zweifelhaft, ob nicht gem. § 23 Abs. 2 WEG bereits in der Einladung ein ausdrücklicher Hinweis erfolgen muss, wenn beabsichtigt ist, die Kosten für eine Maßnahme der Instandhaltung oder Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums gem. § 16 Abs. 4 WEG abweichend von dem Kostenverteilungsschlüssel der Teilungserklärung zu verteilen (vgl. OLG Düsseldorf, ZMR 2005, 895, wonach die Wohnungseigentümer bei der Ankündigung "Hausgeldabrechnung" nicht mit der Änderung des Kostenverteilungsschlüssels für die Kosten der Aufzugsanlage rechnen müssen).
• AG Köln, 18.05.2021 - 215 C 6/21

  Eigentümerversammlung: Kein Verstoß gegen die CoronaSchVO

  Es genügt, wenn die Geladenen weitgehend vor Überraschungen geschützt werden und ihnen die Möglichkeit der Vorbereitung und Entscheidung darüber gewährt wird, ob ihre Teilnahme veranlasst ist (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28.06.2005 - I-3 Wx 79/05, 3 Wx 79/05, zitiert nach juris).