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Weitere Entscheidung unten: LAG Nürnberg, 22.12.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,502
BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03 (https://dejure.org/2004,502)
BVerwG, Entscheidung vom 23.09.2004 - 2 C 27.03 (https://dejure.org/2004,502)
BVerwG, Entscheidung vom 23. September 2004 - 2 C 27.03 (https://dejure.org/2004,502)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    BeamtVG § 36 Abs. 1
    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; abstrakt-funktionelles Amt als Maßstab zur Beurteilung der Dienstfähigkeit; Übertragung des abstrakt-funktionellen Amtes; Zuordnung des abstrakt-funktionellen Amtes zu einer Behörde.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BeamtVG § 36 Abs. 1
    Amt; Behörde; Dienstposten; Dienstunfall; Dienstunfähigkeit; Dienstunfähigkeit; Kausalität; Organisationsermessen; Statusamt; Unfallruhegehalt; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Zuordnung; Zuordnung des abstrakt-funktionellen Amtes zu einer Behörde; ...

  • Judicialis

    BeamtVG § 36 Abs. 1

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Dienstunfähigkeit - Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - abstrakt-funktionelles Amt als Maßstab zur Beurteilung der Dienstfähigkeit - Unfallruhegehalt

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Dienstfähigkeit eines Beamten; Beachtlichkeit der Anforderungen des dem Beamten zuletzt übertragenen abstrakt-funktionellen Amtes bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit; Umfang des Organisationsermessens des Dienstherrn bei der Entscheidung, welcher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BeamtVG § 36 Abs. 1
    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; abstrakt-funktionelles Amt als Maßstab zur Beurteilung der Dienstfähigkeit; Übertragung des abstrakt-funktionellen Amtes; Zuordnung des abstrakt-funktionellen Amtes zu einer Behörde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 122, 53
  • NVwZ 2005, 458
  • ZTR 2005, 384
 
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Wird zitiert von ... (174)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.05.1980 - 2 C 30.78

    Kreisoberamtsrat - § 42 VwGO, § 35 VwVfG, Umsetzung eines Beamten ist kein …

    Auszug aus BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03
    Der Beamte muss vielmehr eine Änderung seines dienstlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe seines Amtes im statusrechtlichen Sinn hinnehmen (vgl. Urteil vom 22. Mai 1980 - BVerwG 2 C 30.78 - BVerwGE 60, 144 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.04.2002 - 2 C 22.01

    Dienstunfall; Unfallfürsorge; Ursachenbegriff; Gelegenheitsursache; …

    Auszug aus BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03
    Dennoch ist die auf dem Dienstunfall beruhende körperliche Behinderung im Sinne des im Dienstunfallrecht geltenden Kausalitätsbegriffs als objektiv wesentlich mitwirkende Ursache der Dienstunfähigkeit anzusehen, weil sie für die Beurteilung der Dienstfähigkeit neben den beim Kläger festgestellten weiteren körperlichen Beeinträchtigungen jedenfalls annähernd die gleiche Bedeutung hatte (vgl. u.a. Urteil vom 18. April 2002 - BVerwG 2 C 22.01 - Buchholz 239.1 § 31 BeamtVG Nr. 12 m.w.N.).
  • BVerwG, 28.06.1990 - 2 C 18.89

    Prüfungsmaßstab für die Dienstunfähigkeit eines Beamten

    Auszug aus BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03
    Nicht entscheidend ist, dass der Beamte die Aufgaben bewältigen kann, die ihm das konkret-funktionelle Amt, d.h. der Dienstposten, stellt (vgl. etwa Urteil vom 28. Juni 1990 - BVerwG 2 C 18.89 - Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1 m.w.N., stRspr).
  • BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09

    Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl; …

    Die Ernennung begründet Ansprüche auf die Einweisung in die zu dem Amt gehörende Planstelle und auf eine dem neuen Amt angemessene Beschäftigung bei dem Gericht oder der Behörde, der die Planstelle zugeordnet ist (Urteile vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 …und vom 22. Juni 2006 - BVerwG 2 C 26.05 - BVerwGE 126, 182 Rn. 12).
  • BVerwG, 14.03.2019 - 2 VR 5.18

    Beamter; Dienstunfähigkeit; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; …

    Aufgrund hinreichend gewichtiger tatsächlicher Umstände muss zweifelhaft sein, ob der Beamte wegen seines körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen in der Lage ist, die Dienstpflichten seines abstrakt-funktionellen Amtes zu erfüllen (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juni 1990 - 2 C 18.89 - Buchholz 237.6 § 56 NdsLBG Nr. 1 S. 2, vom 23. September 2004 - 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 und vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 - Buchholz 237.7 § 194 NWLBG Nr. 2 S. 2).
  • BVerwG, 05.06.2014 - 2 C 22.13

    Deutsche Telekom AG; gleichwertige Tätigkeit; Dienstunfähigkeit; Amt im …

    Beschäftigungen in diesem Funktionsbereich sind amtsangemessen (BVerfG, Beschluss vom 3. Juli 1985 - 2 BvL 16/82 - BVerfGE 70, 251 ) und können dem Beamten jederzeit übertragen werden (Urteil vom 23. September 2004 - BVerwG 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53 ).

    Dienstunfähigkeit setzt damit voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet und gesundheitlich für ihn geeignet ist (stRspr; vgl. Urteile vom 23. September 2004 a.a.O. S. 55…, vom 30. August 2012 a.a.O. Rn. 11 …und vom 30. Mai 2013 - BVerwG 2 C 68.11 - BVerwGE 146, 347 Rn. 19).

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Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6898
LAG Nürnberg, 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04 (https://dejure.org/2004,6898)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04 (https://dejure.org/2004,6898)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Dezember 2004 - 8 TaBV 14/04 (https://dejure.org/2004,6898)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Mitbestimmungsrecht eines Betriebsrates bei der Auswahl von Tendenzträgern zur Teilnahme an einer außerbetrieblichen Bildungsmaßnahme; Vornahme einer Weichenstellung für die Tendenzbestimmung durch einen Tendenzträger bei der Vornahme der Auswahl von Tendenzträgern; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZTR 2005, 384
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • ArbG Würzburg, 03.02.2004 - 2 BV 32/03
    Auszug aus LAG Nürnberg, 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04
    Die Beschwerde gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Würzburg vom 03.02.2004, Aktenzeichen 2 BV 32/03, wird zurückgewiesen.

    Der Beschluss des Arbeitsgerichts Würzburg, Az. 2 BV 32/03, vom 03.02.2004 wird abgeändert und festgestellt, dass dem Antragsteller bei der Entsendung von Redakteurinnen/Redakteuren durch die Antragsgegnerin zu einem Seminar, das nach Ziel, Teilnehmervorqualifikation und Modulen wie folgt beschrieben ist:.

    die Beschwerde gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Würzburg vom 03. Februar 2004, Az. 2 BV 32/03, zurückzuweisen.

  • BVerfG, 06.11.1979 - 1 BvR 81/76

    Tendenzbetrieb

    Auszug aus LAG Nürnberg, 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04
    Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 81/76, AP Nr. 14 zu § 118 BetrVG) und des Bundesarbeitsgerichts (BAG, 1 ABR 22/86, 1 ABR 33/89, 1 ABR 8/93) ergibt sich Folgendes:.
  • BAG, 27.07.1993 - 1 ABR 8/93

    Mitbestimmung bei Versetzung in privatem Rundfunksender

    Auszug aus LAG Nürnberg, 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04
    Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 81/76, AP Nr. 14 zu § 118 BetrVG) und des Bundesarbeitsgerichts (BAG, 1 ABR 22/86, 1 ABR 33/89, 1 ABR 8/93) ergibt sich Folgendes:.
  • BAG, 08.05.1990 - 1 ABR 33/89

    Versetzung von Redakteuren innerhalb der Wochenfrist

    Auszug aus LAG Nürnberg, 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04
    Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 81/76, AP Nr. 14 zu § 118 BetrVG) und des Bundesarbeitsgerichts (BAG, 1 ABR 22/86, 1 ABR 33/89, 1 ABR 8/93) ergibt sich Folgendes:.
  • BAG, 01.09.1987 - 1 ABR 22/86

    Anspruch des Betriebsrats auf Aufhebung einer Versetzung eines Redakteurs in die …

    Auszug aus LAG Nürnberg, 22.12.2004 - 8 TaBV 14/04
    Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 81/76, AP Nr. 14 zu § 118 BetrVG) und des Bundesarbeitsgerichts (BAG, 1 ABR 22/86, 1 ABR 33/89, 1 ABR 8/93) ergibt sich Folgendes:.
  • BAG, 30.05.2006 - 1 ABR 17/05

    Mitbestimmung bei Berufsbildung in Tendenzunternehmen

    Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 22. Dezember 2004 - 8 TaBV 14/04 - wird zurückgewiesen.
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