Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 18.12.2013 - 2-13 S 82/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Ehegatten als Wohnungseigentümer müssen gemeinsam die Zustimmung zu einer baulichen Veränderung erklären; §§ 1004 BGB; 14, 22 Abs. 1 WEG
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
WEG § 22 Abs. 1, § 14 Nr. 1
Abgrenzung einer Gartensondernutzungsfläche - mietrechtkreuztal.de
WEG - Gartengestaltung und Gartenpflege - Beseitigungsanspruch einer Gabionenwand
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Beseitigung einer Gabionenwand auf Gartenfläche im Sondernutzungsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Steinmauer und das Sondernutzungsrecht eines Wohnungseigentümers
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Steinmauer als Gartenzaun - So einer baulichen Veränderung der Gartenanlage müssen alle Wohnungseigentümer zustimmen
- haufe.de (Kurzinformation)
Steinmauer ist bauliche Veränderung
- haufe.de (Kurzinformation)
Steinmauer ist bauliche Veränderung
- gevestor.de (Kurzinformation)
Sondernutzungsrecht berechtigt nicht zur Errichtung einer Steinmauer
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Wohneigentumsrecht: Im Gemeinschaftsgarten errichtete Gabionenwand (Steinmauer) stellt bauliche Veränderung dar und bedarf daher Zustimmung der Wohnungseigentümer - Massive Steinmauer geht über die normale Gartengestaltung hinaus
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gabionenwand (Steinmauer) muss trotz Sondernutzungsrechts weg! (IMR 2014, 1091)
Papierfundstellen
- NJW-RR 2014, 786
- NZM 2014, 399
- ZWE 2014, 221
Wird zitiert von ...
- LG Stuttgart, 10.06.2020 - 19 S 11/18
Feststellungsinteresse und Aktivlegitimation bei WEG-Gartenumgestaltung
Ausgehend von diesen Grundsätzen wurde eine bauliche Veränderung daher bei dem dauerhaften, deutlichen Rückschnitt einer Hecke (BayObLG ZWE 2005, 118) bejaht; ebenso wenn ein Beet angelegt (BayObLG NJW-RR 1996, 1165; KG NJW-RR 1994, 526) oder neu eingefasst (KG NJW-RR 1993, 526) wurde, Gartenzwerge (in einem großen Maß) aufgestellt werden (OLG Hamburg NJW 1988, 2652; AG Essen NZM 2000, 309), bei der Errichtung einer Gabionenwand (LG Frankfurt a. M. ZWE 2014, 221), bei dem radikalen Rückschnitt einer Hecke (OLG München NJW-RR 2006, 88; OLG Köln NZM 1999, 623; OLG Karlsruhe DWE 1994, 20), bei der Umwandlung eines bepflanzten Gartens in einen sog. "Marmorgarten" (OLG Hamburg ZWE 2002, 136), beim (umfangreichen) Aufstellen von Pflanztrögen (BayObLG WuM 1993, 207) oder beim Entfernen und anschließenden Teeren einer Rasenfläche (BayObLG WE 1987, 51).
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