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   BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 12.97   

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https://dejure.org/1997,147
BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 12.97 (https://dejure.org/1997,147)
BVerwG, Entscheidung vom 25.08.1997 - 4 NB 12.97 (https://dejure.org/1997,147)
BVerwG, Entscheidung vom 25. August 1997 - 4 NB 12.97 (https://dejure.org/1997,147)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan und seine Erwartung an Eingriffe in Natur und Landschaft - Genehmigungsfähigkeit des Bebauungsplans - Rechtliche Vollzugshindernisse - Artenschutz - Waldrodungsverbot - Befreiung - Rodungs- und Umwandlungsgenehmigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Genehmigungsfähigkeit eines Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten lassenden Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 162
  • NJ 1998, 267
  • DÖV 1998, 71
  • BauR 1997, 978
  • ZfBR 1997, 320
 
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Wird zitiert von ... (141)

  • BVerwG, 17.12.2002 - 4 C 15.01

    Windkraftanlagen; gesetzliche Privilegierung; Planungsvorbehalt;

    Der Gesetzgeber richtet mit dem Tatbestandsmerkmal der Erforderlichkeit u.a. eine Planungsschranke für den Fall auf, dass sich eine Planung als nicht vollzugsfähig erweist, weil ihr auf unabsehbare Zeit unüberwindbare rechtliche oder tatsächliche Hindernisse im Wege stehen (vgl. Urteile vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246 und vom 21. März 2002 - BVerwG 4 CN 14.00 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 110 = DVBl 2002, 1469; Beschlüsse vom 24. Oktober 1990 - BVerwG 4 NB 29.90 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 23, vom 25. August 1997 - BVerwG 4 NB 12.97 - Buchholz 406.11 § 6 BauGB Nr. 7 und vom 11. Mai 1999 - BVerwG 4 BN 15.99 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 27).

    Zeichnet sich die Erteilung einer Befreiung für die Zukunft ab, weil eine Befreiungslage objektiv gegeben ist und einer Überwindung der Verbotsregelung auch sonst nichts im Wege steht, so darf die Gemeinde dies im Rahmen der Prognose, die sie bei der nach § 1 Abs. 3 BauGB gebotenen Erforderlichkeitsprüfung anzustellen hat, berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. August 1997 - BVerwG 4 NB 12.97 - a.a.O.).

  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz;

    Diese Voraussetzungen können z.B. erfüllt sein, wenn eine Verwirklichung der Planung an genehmigungsrechtlichen Anforderungen scheitern würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. August 1997 - BVerwG 4 NB 12.97 - Buchholz 406.11 § 6 BauGB Nr. 7; Urteil vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246 ).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2011 - 2 L 6/09

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen - Widerspruch gegen

    Zwar dürfte nicht nur im Planfeststellungsverfahren (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 09.07.2008, a.a.O. S. 307 ff. RdNr. 112 ff.) und im Bebauungsplanverfahren (vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 25.08.1997 - 4 NB 12.97 -, DÖV 1998, 71, RdNr. 14 bei Juris), sondern auch im Rahmen der Abwägung der öffentlichen Belange nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB eine objektive Ausnahmezulassungs- und Befreiungslage zu berücksichtigen sein.
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