Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Überraschungsentscheidung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verstoß des Berufungsgerichts gegen seine Hinweispflichten

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 249 S 2 BGB, § 139 Abs 1 ZPO, § 139 Abs 2 ZPO, Art 103 Abs 1 GG
  Überraschungsentscheidung: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Verstoß des Berufungsgerichts gegen seine Hinweispflichten

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Notwendigkeit eines vorherigen gerichtlichen Hinweises hinsichtlich der Erforderlichkeit eines weiteren Beweisantritts vor Abweisung der Klage wegen des fehlenden Beweisantritts; Geltendmachung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.R.e. Beschwerde gegen ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Notwendigkeit eines vorherigen gerichtlichen Hinweises hinsichtlich der Erforderlichkeit eines weiteren Beweisantritts vor Abweisung der Klage wegen des fehlenden Beweisantritts; Geltendmachung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.R.e. Beschwerde gegen ...

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Gerichtlicher Hinweis muss unmissverständlich sein!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Materielle Prozessleitung: Gerichtlicher Hinweis muss unmissverständlich sein! (IBR 2011, 615)

Papierfundstellen

• BauR 2011, 1850
• ZfBR 2012, 24

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerfG, 12.01.2005 - 1 BvR 328/04

  Rechtmäßigkeit einer Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren gegen den …

  Auszug aus BGH, 28.07.2011 - VII ZR 141/09

  Die Vorschrift geht über das verfassungsrechtlich gebotene Minimum hinaus (BVerfG, NJW-RR 2005, 936, 937).
• BVerfG, 21.04.1982 - 2 BvR 810/81

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung des …

  Auszug aus BGH, 28.07.2011 - VII ZR 141/09

  Es bedarf vielmehr im Einzelfall der Prüfung, ob dadurch zugleich das unabdingbare Maß verfassungsrechtlich verbürgten rechtlichen Gehörs verletzt worden ist (BVerfGE 60, 305).
• BGH, 16.05.2002 - VII ZR 197/01

  Hinweispflichten des Berufungsgerichts

  Auszug aus BGH, 28.07.2011 - VII ZR 141/09

  Wenn das Berufungsgericht im Gegensatz zu dieser Beurteilung einen weiteren Beweisantritt für notwendig erachtete, musste es die Klägerin darauf hinweisen, um nicht eine gegen Art. 103 Abs. 1 GG verstoßende Überraschungsentscheidung zu treffen (vgl. auch BGH, Urteil vom 16. Mai 2002 - VII ZR 197/01, BauR 2002, 1432 = ZfBR 2002, 678).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG München, 13.10.2017 - 10 U 3415/15

  Zurückverweisung durch Berufungsgericht wegen unvollständiger Beweiserhebung und …

  Werden notwendige richterliche Hinweis gemäß § 139 I 2, II 1 ZPO (BGH ZfBR 2012, 24; NJW-RR 2011, 1556) nicht erteilt, stellt die getroffene Entscheidung eine unzulässige Überraschungsentscheidung (BGH NJW 2014, 2796; NJW-RR 2011, 1009; NJW-RR 2011, 487; NJW-RR 2010, 1363; BVerfG NJW 1991, 2823; NJW 1996, 3202) und eine Verletzung des Grundrechts auf rechtliches Gehör dar.
• OLG München, 13.11.2015 - 10 U 3964/14

  Haftungsverteilung bei der Kollision eines Kraftfahrzeugs mit einem Fußgänger

  Deswegen wäre ein rechtlicher Hinweis (§ 139 I 2 ZPO) zu erteilen gewesen (BGH ZfBR 2012, 24; NJW-RR 2011, 1556; Senat, Verfügung v. 03.06.2008 - 10 U 2966/08 [juris]), welcher notwendige und zielführende Vortrag des Beklagten vermisst oder welcher gehaltene Vortrag für unzulänglich oder ergänzungsbedürftig gehalten werde.