Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Rostock, 21.06.2004 - 2 Ss (OWi) 117/04 I 90/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,71501
OLG Rostock, 21.06.2004 - 2 Ss (OWi) 117/04 I 90/04 (https://dejure.org/2004,71501)
OLG Rostock, Entscheidung vom 21.06.2004 - 2 Ss (OWi) 117/04 I 90/04 (https://dejure.org/2004,71501)
OLG Rostock, Entscheidung vom 21. Juni 2004 - 2 Ss (OWi) 117/04 I 90/04 (https://dejure.org/2004,71501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,71501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • RA Kotz

    Fahrverbot - Rechtmäßigkeit bei Augenblicksversagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • koester-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    § 142 StGB
    Unfallbeteiligter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 25 Abs. 1 S. 1
    Verhängung eines Fahrverbots bei Augenblicksversagen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit infolge "Augenblickversagens"; Rechtsgrundlage für die Anordnung eines Fahrverbots wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit; Unmittelbar ineinander übergehende Ortschaften

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fahrlässige Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit; Rechtsgrundlage für die Anordnung eines Fahrverbots wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit für Taten, bei denen einer Rechtsfolge nach § 4 Abs. 1 und 2 Bußgeldkatalog (BKatV); Vorliegen eines grob ...

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 2320
  • NStZ-RR 2004, 313 (Ls.)
  • NZV 2004, 481
  • zfs 2004, 480
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96

    Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit …

    Auszug aus OLG Rostock, 21.06.2004 - 2 Ss OWi 117/04
    Alleinige Rechtsgrundlage für die Anordnung eines Fahrverbots wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit ist § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG (BGHSt 38, 125 [128]; 38, 231 [233 f.]; 43, 241 = NJW 1997, 3252).

    Dem Kraftfahrzeugführer kann das für ein Fahrverbot erforderliche grob pflichtwidrige Verhalten nicht vorgeworfen werden, wenn der Grund der von ihm begangenen Geschwindigkeitsüberschreitung darin liegt, dass er das die Höchstgeschwindigkeit begrenzende Zeichen - infolge eines "Augenblicksversagens" - nicht wahrgenommen hat und ihm insofern allenfalls einfache Fahrlässigkeit zur Last fällt, also insbesondere keine weiteren Umstände vorliegen, aufgrund derer sich die Geschwindigkeitsbeschränkung aufdrängen musste (…Senatsbeschlüsse vom 07.05.1999 a.a.O. und vom 25.05.2001 - 2 Ss [OWi] 50/01 I 59/01 - BGHSt 43, 241 = NJW 1997, 3252 [3253];… Hentschel a.a.O.).

  • BGH, 28.11.1991 - 4 StR 366/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Rostock, 21.06.2004 - 2 Ss OWi 117/04
    Alleinige Rechtsgrundlage für die Anordnung eines Fahrverbots wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit ist § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG (BGHSt 38, 125 [128]; 38, 231 [233 f.]; 43, 241 = NJW 1997, 3252).
  • BVerfG, 24.03.1996 - 2 BvR 616/91

    Kammerentscheidung zur Verfassungsmäßigkeit von Fahrverboten:

    Auszug aus OLG Rostock, 21.06.2004 - 2 Ss OWi 117/04
    Die Verwirklichung eines der dort aufgeführten Regelbeispiele indiziert zwar eine grobe Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers, ändert jedoch nichts an dem Erfordernis der Einzelfallprüfung und schränkt nur den Begründungsaufwand ein (…BGH a.a.O.; BVerfG DAR 1996, 196 [198];… Senatsbeschluss vom 07.05.1999 - 2 Ss [OWi] 22/99 I 23/99 - Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 37. Aufl., StVG § 25 Rdnrn. 20 ff. m.w.N.).
  • BGH, 17.03.1992 - 4 StR 367/91

    Umfang der Feststellungen bei Verhängung eines Fahrverbots; Bußgeldverfahren

    Auszug aus OLG Rostock, 21.06.2004 - 2 Ss OWi 117/04
    Alleinige Rechtsgrundlage für die Anordnung eines Fahrverbots wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit ist § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG (BGHSt 38, 125 [128]; 38, 231 [233 f.]; 43, 241 = NJW 1997, 3252).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Rostock
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht