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Elftes Buch Sozialgesetzbuch
- Soziale Pflegeversicherung -
| Neuntes Kapitel - Datenschutz, Statistik und Interoperabilität (§§ 93 - 109a) |
| Zweiter Abschnitt - Übermittlung von Leistungsdaten, Nutzung der Telematikinfrastruktur (§§ 104 - 106c) |
Zitiervorschläge
__paste_bez__ __paste_norm__ Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (https://dejure.org/gesetze/SGB_XI/__paste_norm__.html)
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Die Landesverbände der Pflegekassen (§ 52) können mit den Leistungserbringern oder ihren Verbänden vereinbaren, daß
| 1. | der Umfang der zu übermittelnden Abrechnungsbelege eingeschränkt, | |
| 2. | bei der Abrechnung von Leistungen von einzelnen Angaben ganz oder teilweise abgesehen |
wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Pflegekassen nicht gefährdet werden.
§ 104Pflichten der Leistungserbringer
§ 105Abrechnung pflegerischer Leistungen
§ 106Abweichende Vereinbarungen
§ 106aMitteilungspflichten
§ 106bFinanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematik-
infrastruktur § 106cEinbindung der Medizinischen Dienste in die Telematik-
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infrastruktur § 106cEinbindung der Medizinischen Dienste in die Telematik-
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Rechtsprechung zu § 106 SGB XI
3 Entscheidungen zu § 106 SGB XI in unserer Datenbank:
- BGH, 03.07.2001 - VI ZR 198/00
Haftungsprivilegierung zu Gunsten des versicherten Unternehmers selbst
- LAG München, 29.01.2015 - 4 Sa 731/14
Kurzarbeitergeld, Transferkurzarbeitergeld, Transfergesellschaft
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2020 - L 19 AS 1492/18
SGB II-Anspruch bei Beurlaubung im Maßregelvollzug
Querverweise
Auf § 106 SGB XI verweisen folgende Vorschriften:
- Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB XIV)
- Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
- Zuständigkeit und Erstattung
- § 79 (Datenübermittlung)