Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch
- Soziale Entschädigung - (SGB XIV)
Artikel 1 des Gesetzes vom 12.12.2019 (BGBl. I S. 2652), in Kraft getreten am 20.12.2019, 01.01.2021 bzw. 01.01.2024zuletzt geändert durch Verordnung vom 17.06.2026 (BGBl. I S. 179) m.W.v. 01.07.2026
Kapitel 1Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 3)
§ 1Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
§ 2Berechtigte der Sozialen Entschädigung
§ 3Leistungen der Sozialen Entschädigung
Kapitel 2
Abschnitt 1Allgemeine Voraussetzungen (§§ 4 - 12)
§ 4Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
§ 5Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
§ 6Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
§ 7Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
§ 8Konkurrenz von Ansprüchen
§ 9Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
§ 10Antragserfordernis
§ 11Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
§ 12Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
Abschnitt 2Entschädigungstatbestände (§§ 13 - 24)
Unterabschnitt 1Gewalttaten (§§ 13 - 20)
§ 13Opfer von Gewalttaten
§ 14Gleichstellungen
§ 15Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 16Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
§ 17Versagung von Leistungen
§ 18Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
§ 19Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
§ 20Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
Unterabschnitt 2
§ 21Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§ 22Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung
Unterabschnitt 3
§ 23Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
Unterabschnitt 4
§ 24Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 3Leistungsgrundsätze (§§ 25 - 28)
§ 25Voraussetzungen
§ 26Leistungsformen
§ 27Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§ 28Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
Kapitel 4Schnelle Hilfen (§§ 29 - 40)
Abschnitt 1
§ 29Leistungen und Leistungsart
Abschnitt 2Fallmanagement (§ 30)
§ 30Leistungen des Fallmanagements
Abschnitt 3Traumaambulanz (§§ 31 - 38)
§ 31Leistungen in einer Traumaambulanz
§ 32Psychotherapeutische Frühintervention
§ 33Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
§ 34Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
§ 35Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
§ 36Fahrkosten
§ 37Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
§ 38Verordnungsermächtigung
Abschnitt 4Kooperationsvereinbarungen (§§ 39 - 40)
Kapitel 5
Abschnitt 1Leistungen und Nachweispflicht (§§ 41 - 53)
§ 41Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
§ 42Krankenbehandlung
§ 43Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
§ 44Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
§ 45Nachweispflicht
§ 46Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
§ 47Krankengeld der Sozialen Entschädigung
§ 48Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
§ 49Zuschüsse bei Zahnersatz
§ 50Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
§ 51Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
§ 52Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
§ 53Reisekosten
Abschnitt 2Vergütung der Leistungserbringer (§§ 54 - 56)
§ 54Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
§ 55Vergütung für ergänzende Leistungen
§ 56Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln
Abschnitt 3
Abschnitt 4
Kapitel 6Leistungen zur Teilhabe (§§ 62 - 70)
§ 62Leistungsumfang
§ 63Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 64Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§ 65Leistungen zur Teilhabe an Bildung
§ 66Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§ 67Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§ 68Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§ 69Wunsch- und Wahlrecht
§ 70Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 7
Abschnitt 1Anspruch und Pflegebedürftigkeit (§§ 71 - 73)
§ 71Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 72Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
§ 73Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches
Abschnitt 2
§ 74Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 75Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 76Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell
Abschnitt 3Zuständigkeit und Erstattung (§§ 77 - 79)
Abschnitt 4
Kapitel 8
§ 82Anspruch und Umfang
Kapitel 9Entschädigungszahlungen (§§ 83 - 88)
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Kapitel 10Berufsschadensausgleich (§§ 89 - 91)
Kapitel 11
§ 92Anspruch und Umfang
§ 93Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 94Leistung zur Förderung einer Ausbildung
§ 95Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
§ 96Leistungen in sonstigen Lebenslagen
§ 97Wunsch- und Wahlrecht
§ 98Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 12
§ 99Leistungen bei Überführung und Bestattung
Kapitel 13Härtefallregelung (§ 100)
§ 100Ausgleich in Härtefällen
Kapitel 14
§ 101Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
Kapitel 15
§ 102Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 103Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
§ 104Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte
Kapitel 16
§ 105Grundsätze
§ 106Berücksichtigung von Einkommen
§ 107Einkommensgrenze
§ 108Berücksichtigung von Vermögen
§ 109Verordnungsermächtigung
Kapitel 17
§ 110Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
Kapitel 18
Abschnitt 1Organisation und Durchführung (§§ 111 - 114)
§ 111Träger der Sozialen Entschädigung
§ 112Sachliche Zuständigkeit
§ 113Örtliche Zuständigkeit
§ 114Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Abschnitt 2
§ 115Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
§ 116Weiteres Verfahren
§ 117Beweiserleichterungen
§ 118Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
§ 119Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
Abschnitt 3Weitere Regelungen (§§ 120 - 122a)
Kapitel 19
§ 123Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 124Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 125Fachbeirat Soziale Entschädigung
Kapitel 20Statistik und Bericht (§§ 126 - 132)
§ 126Amtliche Statistik
§ 127Erhebungsmerkmale
§ 128Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung
§ 129Hilfsmerkmale
§ 130Stichtag für die Erhebungen
§ 131Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten
§ 132Bericht
Kapitel 21Kostentragung (§§ 133 - 136)
§ 133Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern
§ 134Kostentragung durch den Bund
§ 135Kostentragung durch die Länder
§ 136Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen
Kapitel 22Übergangsvorschriften (§§ 137 - 141)
§ 137Zeitlicher Geltungsbereich
§ 138Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten
§ 139Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege
§ 140Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte
§ 141Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 23Vorschriften zu Besitzständen (§§ 142 - 158)
Abschnitt 1Grundsätze und Leistungen (§§ 142 - 148)
§ 142Grundsätze
§ 143Heil- und Krankenbehandlung
§ 143aWahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 144Geldleistungen
§ 145Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen
§ 146Pflegeleistungen für Geschädigte
§ 147Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege
§ 148Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod
Abschnitt 2
Abschnitt 3
§ 151Absicherung gegen Krankheit
Abschnitt 4
Abschnitt 5Anrechnung (§ 154)
§ 154Anrechnungsvorschrift
Abschnitt 6
Abschnitt 7
§ 158Umsetzungsbegleitung