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Elftes Buch Sozialgesetzbuch
- Soziale Pflegeversicherung -
| Sechstes Kapitel - Finanzierung (§§ 54 - 68) |
| Erster Abschnitt - Beiträge (§§ 54 - 60) |
Zitiervorschläge
__paste_bez__ __paste_norm__ Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (https://dejure.org/gesetze/SGB_XI/__paste_norm__.html)
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(weggefallen)
Aufgehoben durch das Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) vom 27.03.2024
Änderungsübersicht
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.07.2026 | Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) | 27.03.2024 | |
| 28.03.2024 | Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) | 27.03.2024 |
§ 54Grundsatz
§ 55Beitragssatz, Beitragsbemessungs-
grenze, Verordnungs-
ermächtigung § 55aAutomatisiertes Übermittlungs-
verfahren zur Erhebung und zum Nachweis der Elterneigenschaft sowie der Anzahl der berücksichtigungs-
fähigen Kinder für die Beitragssatz-
ermittlung § 55b(weggefallen) § 56Beitragsfreiheit § 57Beitragspflichtige Einnahmen § 58Tragung der Beiträge bei versicherungs-
pflichtig Beschäftigten § 59Beitragstragung bei anderen Mitgliedern § 59aBerücksichtigung des Beitragsabschlags für Eltern bei der Beitragstragung § 60Beitragszahlung
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grenze, Verordnungs-
ermächtigung § 55aAutomatisiertes Übermittlungs-
verfahren zur Erhebung und zum Nachweis der Elterneigenschaft sowie der Anzahl der berücksichtigungs-
fähigen Kinder für die Beitragssatz-
ermittlung § 55b(weggefallen) § 56Beitragsfreiheit § 57Beitragspflichtige Einnahmen § 58Tragung der Beiträge bei versicherungs-
pflichtig Beschäftigten § 59Beitragstragung bei anderen Mitgliedern § 59aBerücksichtigung des Beitragsabschlags für Eltern bei der Beitragstragung § 60Beitragszahlung
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