Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsmangel bei Bestehen eines Rechts eines Dritten an der vermieteten Sache; Ersatz des Kündigungsfolgeschadens als Anspruch eigener Art; Zulässigkeit von Klageänderung

• Judicialis

  BGB § 280; ; BGB § ... 284 Abs. 2 a.F.; ; BGB § 286; ; BGB § 389; ; BGB § 535 Abs. 2; ; BGB § 536 Abs. 1; ; BGB § 536 Abs. 3; ; BGB § 546 a Abs. 1 n.F.; ; BGB § 987; ; ZPO § 522 Ziff. 2; ; ZPO § 529; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Ziff. 3; ; ZPO § 533; ; ZPO § 533 Ziff. 1

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zur Begründetheit von Ansprüchen aus einem Mietverhältnis

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rundschreiben mit Herausgabe- und Räumungsaufruf ein Rechtsmangel?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ZMR 2006, 283

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 04.10.1995 - XII ZR 215/94

  Anspruch des Hauptmieters gegenüber dem Untermieter nach Beendigung des …

  Auszug aus KG, 31.10.2005 - 8 U 95/05

  Dies setzt voraus, dass der Dritte gegen den Mieter einen ihm zustehenden Herausgabeanspruch geltend macht und Räumung verlangt (BGH, NJW 1996, 46; OLG Hamm, NJW-RR 1987, 1304;… Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet- und Pachtrechts, 9. Auflage, 2004, Rdnr. 1238).
• KG, 15.03.2004 - 20 U 47/02

  Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Umfang der vom bösgläubigen Besitzer …

  Auszug aus KG, 31.10.2005 - 8 U 95/05

  Wie sich aus den beigezogenen Akten 20 U 47/02 des Kammergerichts, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, ergibt, hat die Klägerin der Tnauch bis einschließlich Dezember 2001 weder Namen noch Adressen der Untermieter mitgeteilt, so dass die Tntatsächlich keinerlei rechtlichen Maßnahmen gegen die Untermieter und insbesondere gegen den Beklagten einleiten konnte.
• OLG Hamm, 26.08.1987 - 30 REMiet 1/87

  Haftungsbegründende Gebrauchsentziehung; Geltendmachung; Durchsetzung eines …

  Auszug aus KG, 31.10.2005 - 8 U 95/05

  Dies setzt voraus, dass der Dritte gegen den Mieter einen ihm zustehenden Herausgabeanspruch geltend macht und Räumung verlangt (BGH, NJW 1996, 46; OLG Hamm, NJW-RR 1987, 1304;… Wolf/Eckert/Ball, Handbuch des gewerblichen Miet- und Pachtrechts, 9. Auflage, 2004, Rdnr. 1238).

• KG, 01.03.2012 - 8 U 197/10

  Beendigung eines Gewerberaummietverhältnisses: Herausgabeanspruch des …

  Zutreffend hat das Landgericht in der angefochtenen Entscheidung ausgeführt, dass dem Hauptmieter nach Beendigung des Untermietverhältnisses kein Anspruch auf Nutzungsentschädigung nach § 546 a BGB gegen den Untermieter zusteht, wenn auch das Hauptmietverhältnis bereits beendet ist (BGH; NJW 1996, 46; KG, KGR Berlin 2006, 45).