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Zivilprozessordnung

Buch 5 - Urkunden- und Wechselprozess (§§ 592 - 605a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 598
Zurückweisung von Einwendungen

Einwendungen des Beklagten sind, wenn der dem Beklagten obliegende Beweis nicht mit den im Urkundenprozess zulässigen Beweismitteln angetreten oder mit solchen Beweismitteln nicht vollständig geführt ist, als im Urkundenprozess unstatthaft zurückzuweisen.

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Rechtsprechung zu § 598 ZPO

162 Entscheidungen zu § 598 ZPO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

LG Frankfurt/Main, 28.08.2026 - 2 O 190/25
Mietminderung wegen zu hoher Raumtemperatur?
OLG Stuttgart, 21.09.2021 - 12 U 29/21
Rückforderung der an einen Apotheker geleisteten Darlehensbeträge; ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 27.07.2023 - IX ZR 157/21
  Zurückweisung der Gegenvorstellung gegen die Festsetzung des Streitwerts für das ...
BGH, 20.11.2025 - I ZR 60/25
Kapitalvermittlung - und der jährliche Provisionsanspruch
OLG Nürnberg, 15.06.2021 - 3 U 3687/20
Reichweite einer Sicherungsabtretung von gewerblichen Schutzrechten - ...
OLG Frankfurt, 15.05.2024 - 5 U 133/22
Keine Abweisung der Klage als im Urkundenprozess unstatthaft bei Verstoß gegen § ...
KG, 08.11.2022 - 21 U 142/21
Klage auf § 650f BGB-Sicherheit: Gericht kann Abschlag vornehmen!
Zum selben Verfahren:
- KG, 11.11.2022 - 21 U 142/21
  Höhe der Bauunternehmersicherheit bei Streit über die Höhe der ...
OLG Hamm, 21.12.2023 - 24 U 18/23
Rechtswegzuständigkeit; deklaratorisches Schuldanerkenntnis; Urkundsprozess; ...
OLG Karlsruhe, 24.08.2023 - 19 U 28/23
Unterlassung der Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an Dritte; ...

Alle 162 Entscheidungen

§ 598 ZPO in Nachschlagewerken

§ 598 ZPO wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Urkundenprozess

Querverweise

Auf § 598 ZPO verweisen folgende Vorschriften:

Bundesbeamtengesetz (BBG)

78a

(Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen)