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Rechtsprechung
   BSG, 28.04.1967 - 3 RK 12/65   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1967,8529
BSG, 28.04.1967 - 3 RK 12/65 (https://dejure.org/1967,8529)
BSG, Entscheidung vom 28.04.1967 - 3 RK 12/65 (https://dejure.org/1967,8529)
BSG, Entscheidung vom 28. April 1967 - 3 RK 12/65 (https://dejure.org/1967,8529)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BSGE 26, 240
 
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Wird zitiert von ... (49)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 28.10.1960 - 3 RK 29/59

    Einstufung des Leidens eines Körperbehinderten als Krankheit iSd zweiten Buches …

    Auszug aus BSG, 28.04.1967 - 3 RK 12/65
    Ein solcher Zustand sei nach der Entscheidung des erkennenden Senats vom 28. Oktober 1960 (BSG 13, 134 ff) und unter einer durch die Art. 20 i.V.m. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) vorgeschriebenen Ausrichtung nach dem sozialen Schutzbedürfnis unter besonderer Berücksichtigung von Ehe und Familie als Krankheit i. S. der Sozialversicherung anzusehen.

    Das SG habe sich zu Unrecht auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 28. Oktober 1960 aaO berufen.

    Demgegenüber ist das BSG in seiner Rechtsprechung davon ausgegangen, daß der klassische Krankheitsbegriff der RVO auch bei Dauerleiden unverkürzt zur Geltung zu bringen ist und die Versuche zur Einschränkung dieses Begriffs mit dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Krankenversicherung unvereinbar sind (vgl. BSG 13, 134, 136 für den Fall des angeborenen Leidens Subluxation Praeluxation eines Hüftgelenks und BSG 25, 116, 118 für den Fall des erworbenen Leidens Zahnlosigkeit ...).

  • BSG, 20.03.1959 - 3 RK 13/55

    Übernahme der Krankenhauspflegekosten bei privaten Sportunfällen; …

    Auszug aus BSG, 28.04.1967 - 3 RK 12/65
    Bei dieser Sachlage würde die Ablehnung der Krankenhauspflege einen Ermessensmißbrauch darstellen und wäre demgemäß die Verurteilung der AOK zur Übernahme der Krankenhauskosten zulässig (vgl. BSG 9, 232, 239 f; 13, 134, 139; 16, 177, 178), wenn das Leiden des Klägers "Krankheit" i. S. des § 182 RVO ist.
  • BSG, 20.07.1966 - 6 RKa 11/63

    Kassenzahnärztliche Versorgung - Verordnen von Zahnersatz - Zahnärztliche …

    Auszug aus BSG, 28.04.1967 - 3 RK 12/65
    Demgegenüber ist das BSG in seiner Rechtsprechung davon ausgegangen, daß der klassische Krankheitsbegriff der RVO auch bei Dauerleiden unverkürzt zur Geltung zu bringen ist und die Versuche zur Einschränkung dieses Begriffs mit dem Sinn und Zweck der gesetzlichen Krankenversicherung unvereinbar sind (vgl. BSG 13, 134, 136 für den Fall des angeborenen Leidens Subluxation Praeluxation eines Hüftgelenks und BSG 25, 116, 118 für den Fall des erworbenen Leidens Zahnlosigkeit ...).
  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 4/16 R

    Anspruch auf Versorgung mit einem Therapie-Dreirad - Genehmigungsfiktion nach § …

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder den Versicherten arbeitsunfähig macht (so schon BSGE 26, 240, 242 = SozR Nr. 23 zu § 182 RVO;… BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO).
  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 18/17 R

    (Krankenversicherung - Hilfsmittel zur Vorbeugung vor oder zu einem …

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder den Versicherten arbeitsunfähig macht (so schon BSGE 26, 240, 242 = SozR Nr. 23 zu § 182 RVO;… BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO).
  • BSG, 15.03.2018 - B 3 KR 12/17 R

    Kein Anspruch auf Gewährung eines Elektrorollstuhls als Hilfsmittel zum …

    Nach ständiger Rechtsprechung des BSG ist Krankheit ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand, der behandlungsbedürftig ist oder den Versicherten arbeitsunfähig macht (so schon BSGE 26, 240, 242 = SozR Nr. 23 zu § 182 RVO;… BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr. 37 zu § 182 RVO).
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