Rechtsprechung
| OLG Köln, 07.06.2002 - 6 U 15/02 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
UWG § 1; ; UWG § ... 3; ; HG NW § 119 Abs. 3; ; HG NW § 119 Abs. 2; ; ZPO § 108; ; ZPO § 711; ; ZPO § 92 Abs. 1; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 269 Abs. 3; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 1 Nr. 1; ; EGZPO § 26 Nr. 7; ; EGZPO § 26 Nr. 8
- JurPC
UWG § 1
Professorentitel im Internet - online-und-recht.de
- jurawelt.com
§ 1 UWG
Führen eines zweifelhaften ausländischen Professorentitels auf Ärztehomepage - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HochschulG NW § 119 Abs. 3; UWG § 1
UWG -Recht: Führung eines - angeblich - an der medizinischen Akademie Kemerovo/Russische Föderation verliehenen Professorentitels - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwendung des Professorentitels auf einer Praxis-Homepage; Wettbewerbsvorsprungs durch Rechtsbruch; Wettbewerbliche Unlauterkeit des Führens eines im Ausland verliehenen Professorentitels; Zustimmung des Ministeriums zur Führung ausländischer Grade; Vertrauen in die ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 22.11.2001 - 14 O 155/01
- OLG Köln, 07.06.2002 - 6 U 15/02
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 16.02.1989 - I ZR 76/87
"Professorenbezeichnung in der Arztwerbung"; Irreführung der Führung eines …
Auszug aus OLG Köln, 07.06.2002 - 6 U 15/02
Soweit der Beklagte mit Blick auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in WRP 1998, 172 ff -" Professorenwerbung in der Arztwerbung III"-; GRUR 1992, 525 ff -"Professorenwerbung in der Arztwerbung II"-; GRUR 1989, 445 -"Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I"- und GRUR 1987 -"Professorentitel in der Arzneimittelwerbung"- einwendet, die etwaige wettbewerbliche Unlauterkeit des Führens eines im Ausland verliehenen Professorentitels sei allein nach § 3 UWG zu beurteilen, auf andere Gesichtspunkte, beispielsweise die fehlende Anerkennung eines ausländischen Titels im Inland könne der Vorwurf der Wettbewerbswidrigkeit nicht gestützt werden, so dass § 1 UWG als Beurteilungsgrundlage ausscheide, überzeugt das von vornherein nicht. - BGH, 09.10.1997 - I ZR 92/95
Professorenbezeichnung in der Arztwerbung III - Wesentliche Beeinträchtigung; …
Auszug aus OLG Köln, 07.06.2002 - 6 U 15/02
Soweit der Beklagte mit Blick auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in WRP 1998, 172 ff -" Professorenwerbung in der Arztwerbung III"-; GRUR 1992, 525 ff -"Professorenwerbung in der Arztwerbung II"-; GRUR 1989, 445 -"Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I"- und GRUR 1987 -"Professorentitel in der Arzneimittelwerbung"- einwendet, die etwaige wettbewerbliche Unlauterkeit des Führens eines im Ausland verliehenen Professorentitels sei allein nach § 3 UWG zu beurteilen, auf andere Gesichtspunkte, beispielsweise die fehlende Anerkennung eines ausländischen Titels im Inland könne der Vorwurf der Wettbewerbswidrigkeit nicht gestützt werden, so dass § 1 UWG als Beurteilungsgrundlage ausscheide, überzeugt das von vornherein nicht. - BGH, 07.06.1996 - I ZR 114/94
Blumenverkauf an Tankstellen - Vorsprung durch Rechtsbruch
Auszug aus OLG Köln, 07.06.2002 - 6 U 15/02
Verletzt ein Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs eine solche wertneutrale Norm, so ist das Verhalten regelmäßig erst dann als wettbewerbswidrig einzuordnen, wenn der Handelnde dabei bewusst und planmäßig vorgeht, obwohl für ihn erkennbar ist, dass er dadurch einen sachlich ungerechtfertigten Vorsprung vor gesetzestreuen Mitbewerbern erlangen kann (vgl. BGH GRUR 1996, 786/788 -"Blumenverkauf an Tankstellen"-;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Auflage, § 1 UWG Rdn. 646;… Köhler/Piper, UWG, 2. Auflage, § 1 UWG Rdn. 659 - jeweils mit weiteren Nachweisen). - BGH, 09.04.1992 - I ZR 240/90
Professorenbezeichnung in der Arztwerbung II - Irreführung/Auszeichnungen
Auszug aus OLG Köln, 07.06.2002 - 6 U 15/02
Soweit der Beklagte mit Blick auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in WRP 1998, 172 ff -" Professorenwerbung in der Arztwerbung III"-; GRUR 1992, 525 ff -"Professorenwerbung in der Arztwerbung II"-; GRUR 1989, 445 -"Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I"- und GRUR 1987 -"Professorentitel in der Arzneimittelwerbung"- einwendet, die etwaige wettbewerbliche Unlauterkeit des Führens eines im Ausland verliehenen Professorentitels sei allein nach § 3 UWG zu beurteilen, auf andere Gesichtspunkte, beispielsweise die fehlende Anerkennung eines ausländischen Titels im Inland könne der Vorwurf der Wettbewerbswidrigkeit nicht gestützt werden, so dass § 1 UWG als Beurteilungsgrundlage ausscheide, überzeugt das von vornherein nicht.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".