Rechtsprechung
| BGH, 18.07.2006 - 4 StR 89/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 169 GVG; § 338 Nr. 6 StPO
Öffentlichkeitsgrundsatz (Heilung eines Verstoßes durch Wiederholung; kein Schutz des Vertrauens in Terminsankündigungen über den Öffentlichkeitsgrundsatz) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Rechtliche Folgen einer Verletzung der Vorschriften über die Öffentlichkeit der Verhandlung im Strafverfahren; Verwerfung der Revision wegen fehlender Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten im Strafverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 169; StPO § 338 Nr. 6
Schutz des Vertrauens in Terminsankündigungen und Öffentlichkeitsgrundsatz - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.11.1983 - 1 StR 553/83
Verurteilung wegen Betruges - Behinderung der Verteidigung ein faires Verfahren …
Auszug aus BGH, 18.07.2006 - 4 StR 89/06
Dass die Zuhörer von diesem Termin möglicherweise keine Kenntnis hatten, vermag einen Verstoß gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit nicht zu begründen, da der Schutz des Vertrauens in Terminsankündigungen vom Öffentlichkeitsgrundsatz nicht umfasst ist (vgl. BGH NStZ 1984, 134, 135).
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