Rechtsprechung
| LG Karlsruhe, 22.10.2010 - 5 O 229/10 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Auch bei Vermögensverwaltungsverträgen muss über Rückvergütungen aufgeklärt werden
- tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
- kunzrechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Auskunftsanspruch aus Vermögensverwaltungsvertrag über Höhe erhaltene Provisionen, Rückvergütungen (Kick-back) etc.; Verjährung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kickbacks bei Vermögensverwaltung und Anlageberatung - Verdeckte Provisionseinnahmen offenlegen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ansprüche auf Auskunft über erhaltene Provisionen, Rückvergütungen und sonstige Vorteile aus Wertpapiergeschäften i.R.e. Vermögensverwaltungsvertrags entstehen mit dem erstmaligen Auskunftsbegehren; Entstehen von Auskunftsansprüchen über erhaltene Provisionen, ...
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Umfang und Verjährung des Auskunftsanspruchs aus dem Vermögensverwaltungsvertrag
Besprechungen u.ä.
- kanzlei-klumpe.de
, S. 7 (Entscheidungsbesprechung)
Zur Frage, wann Auskunftsansprüche aus einem Vermögensverwaltungsvertrag verjähren
Papierfundstellen
- NJW-RR 2011, 691
- ZIP 2011, 611
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 30.11.2009 - 9 U 30/09
Pflichten einer Bank im Rahmen eines Anlageberatungsvertrages
Auszug aus LG Karlsruhe, 22.10.2010 - 5 O 229/10
Nur ergänzend, da hier lediglich mittelbar von Bedeutung, sei darauf hingewiesen, dass im Falle des Verschweigens von erhaltenen Rückvergütungen eine Schadensersatzpflicht der Beklagten nicht gänzlich fern liegt, und zwar sowohl für den Bereich der Vermögensverwaltung als auch für die außerhalb der Vermögensverwaltung erteilten Empfehlungen (vgl. nur OLG Düsseldorf Urteil vom 30.11.2009, 1-9 U 30/09, zitiert nach Juris). - OLG Düsseldorf, 08.01.1998 - 5 U 31/97
Auszug aus LG Karlsruhe, 22.10.2010 - 5 O 229/10
In diesem Falle findet über § 675 BGB die Vorschrift des § 666 BGB Anwendung (Auskunfts- und Rechenschaftspflicht; vgl. OLG Düsseldorf Urteil vom 08.01.1998, 5 U 31/97, zitiert nach Juris;… vgl. zu den allgemeinen geschäftsbesorgungsrechtlichen Pflichten der Bank (u. a.) zur Auskunft auch Münchener Kommentar-Heermann, Bürgerliches Gesetzbuch, 5. Aufl. 2009, § 675 Rdn. 54).
- OLG Köln, 29.05.2018 - 15 U 66/17
Kohl gg. Schwan
Rn. 155 Der Auskunftsanspruch aus § 666 3. Var. BGB entsteht nach Beendigung des Auftrags, sobald der Gläubiger analog § 695 S. 2, § 696 S. 3 BGB ein entsprechenden Auskunftsverlangen stellt (…vgl. BGH, Urt. v. 3.11.2011 - III ZR 105/11, NJW 2012, 58;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.8.2015 - 7 U 47/14, ZEV 2016, 259; LG Karlsruhe, Urt. v. 22.10.2010 - 5 O 229/10, juris Rn. 27;… MüKo-BGB/Schäfer, 7. Aufl. 2017, § 666 Rn. 29).Rn. 210 Der Auskunftsanspruch aus § 666 3. Var. BGB entsteht nach Beendigung des Auftrags, sobald der Gläubiger analog § 695 S. 2, § 696 S. 3 BGB ein entsprechenden Auskunftsverlangen stellt (…vgl. BGH, Urt. v. 3.11.2011 - III ZR 105/11, NJW 2012, 58;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.8.2015 - 7 U 47/14, ZEV 2016, 259; LG Karlsruhe, Urt. v. 22.10.2010 - 5 O 229/10, juris Rn. 27;… MüKo-BGB/Schäfer, 7. Aufl. 2017, § 666 Rn. 29).
- AG Mannheim, 13.01.2012 - 3 C 412/11
Auftrag: Auskunftsanspruch gegen eine Bank bezüglich Zuwendungen Dritter im …
3. Der Kläger hat unabhängig vom Bestehen eines möglichen Schadensersatzanspruches aufgrund einer Pflichtverletzung der Beklagten ein Interesse zu erfahren, ob sich die Beklagte als Vertragspartnerin ihm gegenüber korrekt verhalten hat oder nicht (vgl. LG Karlsruhe, Urteil vom 22.10.2010, 5 O 229/10).Rn. 33 Der Kläger hat unabhängig vom Bestehen eines möglichen Schadensersatzanspruches aufgrund einer Pflichtverletzung der Beklagten ein Interesse zu erfahren, ob sich die Beklagte als Vertragspartnerin ihm gegenüber korrekt verhalten hat oder nicht (vgl. LG Karlsruhe, Urteil vom 22.10.2010, 5 O 229/10).
- LG Frankfurt/Main, 20.01.2012 - 10 O 197/11
Kapitalanlageberatung: Voraussetzungen für einen Auskunftsanspruch und in diesem …
Rn. 16 Dieser Auskunftsanspruch ergibt sich daneben auch aus §§ 666, 675 BGB (LG Karlsruhe, BKR 2010, 523 ff.; AG Heidelberg, BKR 2010, 525).
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