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Rechtsprechung
   BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6063
BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R (https://dejure.org/2011,6063)
BSG, Entscheidung vom 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R (https://dejure.org/2011,6063)
BSG, Entscheidung vom 13. September 2011 - B 1 KR 25/10 R (https://dejure.org/2011,6063)
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Volltextveröffentlichungen (13)

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  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • lexetius.com

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

  • openjur.de

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation; Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte; medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne; stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

  • rechtsinformationen.bund.de

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 1 S 2 SGB 5, § 32 SGB 5, § 39 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 1 SGB 5, § 40 Abs 2 SGB 5
    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Arbeitstherapie für gesetzlich Krankenversicherte - medizinische Therapie zur Behandlung einer Krankheit in einem umfassenden Sinne - stationäre, teilstationäre oder ambulante Arbeitstherapie als eigenständige (isolierte) ...

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Erstattung der Kosten für eine Arbeitstherapie durch die gesetzliche Krankenversicherung bei psychischer Erkrankung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung auf medizinische Rehabilitation in Sinne einer Arbeitstherapie; Anspruch auf Arbeitstherapie; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitstherapie; Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers; Anspruch für Versicherte der gesetzlichen Rentenversicherung als eigenständige Leistung zur medizinischen Rehabilitation

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 109, 122
 
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Wird zitiert von ... (35)Zitiert selbst (17)

  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 36/06 R

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Leistungen zur Teilhabe - kein …

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    In diesem Sinne "zuständig" ist ein Träger, der ohne die Regelung in § 14 SGB IX zuständig wäre und von dem der Versicherte die gewährte Maßnahme hätte beanspruchen können (zum Ganzen vgl bereits BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 10 ff mwN, BSG SozR 4-3250 § 14 Nr. 12 RdNr 9 mwN).

    Der Versicherte konnte die Arbeitstherapie ihrer Art nach von der Beklagten nach ihrem materiellen Recht - der Zuständigkeitsordnung außerhalb von § 14 SGB IX (…vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 19; BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 16) - nicht beanspruchen.

    Arbeitstherapie nach § 42 SGB V setzt deswegen voraus, dass sie als eine einem ärztlichen Behandlungsplan unterworfene Dauerleistung in einen durch vorausgegangene und begleitende ärztliche Behandlung und Überwachung geprägten Kontext eingebettet ist und insgesamt ärztlich verantwortet wird (§ 15 Abs. 1 Satz 2 SGB V; BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22, dort zur stationären Rehabilitation; vgl auch BT-Drucks 7/3113 S 6; Mrozynski/Jabben, 2011, SGB IX Teil 1, § 26 RdNr 19).

    Rn. 22 In der Zielsetzung besteht Übereinstimmung mit der Beschäftigungstherapie, die ebenfalls zur Bekämpfung der Krankheit eingesetzt werden muss, um eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sein (…dazu BSGE 42, 16, 18 f = SozR 2200 § 182 Nr. 14;… s auch zum Ausschluss von Hilfen im Bereich der Lebensführung: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 6 S 18 f zu Methadon; BSG Urteil vom 31.3.1998 - B 1 KR 12/96 R - juris RdNr 15 = USK 98145 zu umfassenden sozialpädiatrischen Leistungen; BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22 zu einer Adaptionsmaßnahme bei Suchterkrankung).

    Durch ihre Ausrichtung auf die Erlangung und Verbesserung von Grundarbeitsfähigkeiten als Mittel zum (Heilungs-)Zweck, ihre intensivere verantwortliche ärztliche Begleitung und ihren Charakter als intensivere Dauerleistung grenzt sich die Arbeitstherapie (§ 42 SGB V) zugleich von den lediglich ärztlich verordneten Heilmitteln des § 32 SGB V ab, die in dem Katalog der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen (jetzt: Gemeinsamer Bundesausschuss) über die Verordnung von Heilmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung (Heilmittel-RL, hier anzuwenden in der Fassung vom 21.6.2002, BAnz Nr. 179 vom 24.9.2002, S 22478, in Kraft getreten am 1.10.2002) unter dem Begriff "Ergotherapie" zusammengefasst sind (Heilmittel-RL Teil 2 III; vgl unter Beachtung der in BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 17 ff entwickelten Grundsätze auch § 26 Abs. 2 Nr. 4 SGB IX).

    Soweit das SGB V hierauf verweist (vgl zu den Grundprinzipien BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 17 ff), führt § 26 Abs. 2 Nr. 7 SGB IX Belastungserprobung und Arbeitstherapie als Leistungen der medizinischen Rehabilitation seit 1.7.2001 eigenständig auf (Aufhebung des RehaAnglG durch Art. 63 SGB IX vom 19.6.2001, BGBl I 1046).

    Er ist gleichwohl nicht als ein einheitlicher normativer Begriff zu verstehen, auch wenn eine weitgehende Übereinstimmung besteht (vgl zum rentenversicherungsrechtlichen Begriff nur Wurm in Jahn, SGB für die Praxis, Stand September 2011, § 15 SGB VI RdNr 13), sondern erhält seine jeweilige - funktionsdifferente - Einfärbung durch den konkreten gesetzlichen Regelungszusammenhang (vgl erneut zu den Grundprinzipien BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 17 ff).

    Anders als in der GKV ist in der gesetzlichen Rentenversicherung auch bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht zwingend erforderlich, dass eine ausgeprägte ständige ärztliche Verantwortung vergleichbar der in § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, § 107 Abs. 2 Nr. 2 SGB V geregelten bestehen muss (…vgl nur BSGE 66, 84, 86 = SozR 2200 § 1237 Nr. 22; BSG Urteil vom 17.6.1993 - 13/5 RJ 50/90 - juris RdNr 18 = USK 93107; zur Fortwirkung dieser Grundprinzipien unter Geltung des SGB IX grundlegend BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4).

  • BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 34/06 R

    Medizinische Rehabilitationsleistung - Erstattungsanspruch des erstangegangenen …

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Rn. 8 Der Senat lässt die Frage offen, ob sich das zulässig mittels einer allgemeinen Leistungsklage (§ 54 Abs. 5 SGG) geltend gemachte klägerische Erstattungsbegehren nach § 14 SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (idF durch Art. 1 des Gesetzes vom 19.6.2001, BGBl I 1046 nebst nachfolgenden Änderungen, zuletzt durch Art. 1 des Gesetzes vom 23.4.2004, BGBl I 606) oder nach § 104 SGB X richtet (zu dessen Anwendbarkeit auf Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen Rehabilitationsträgern vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 10 ff;… BSGE 104, 294 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 9, RdNr 11 ff).

    In solchen Fällen begründet § 14 Abs. 1 Satz 1 iVm Abs. 2 Satz 1 und 2 SGB IX nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 9 ff) für das Erstattungsverhältnis zwischen den Trägern eine nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen Trägers, wenn er nach den Zuständigkeitsregelungen außerhalb von § 14 SGB IX unzuständig, ein anderer Träger aber zuständig gewesen wäre.

    Der Versicherte konnte die Arbeitstherapie ihrer Art nach von der Beklagten nach ihrem materiellen Recht - der Zuständigkeitsordnung außerhalb von § 14 SGB IX (vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 19;… BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 16) - nicht beanspruchen.

  • BSG, 20.10.2009 - B 5 R 44/08 R

    Antrag auf medizinische Rehabilitationsmaßnahme - Kompetenzkonflikt zwischen …

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Rn. 8 Der Senat lässt die Frage offen, ob sich das zulässig mittels einer allgemeinen Leistungsklage (§ 54 Abs. 5 SGG) geltend gemachte klägerische Erstattungsbegehren nach § 14 SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (idF durch Art. 1 des Gesetzes vom 19.6.2001, BGBl I 1046 nebst nachfolgenden Änderungen, zuletzt durch Art. 1 des Gesetzes vom 23.4.2004, BGBl I 606) oder nach § 104 SGB X richtet (…zu dessen Anwendbarkeit auf Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen Rehabilitationsträgern vgl BSGE 98, 267 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 4, RdNr 10 ff; BSGE 104, 294 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 9, RdNr 11 ff).

    Rn. 34 Soweit die Klägerin meint, dass die Beklagte weiterhin für die Gesamtmaßnahme zuständig gewesen sei, weil das krankenversicherungsrechtliche Rehabilitationsziel mit der tagesklinischen psychiatrischen Behandlung noch nicht erreicht worden sei (Hinweis auf BSGE 104, 294 = SozR 4-3250 § 14 Nr. 9), ist dies im Revisionsverfahren unbeachtlich.

  • BSG, 23.04.1992 - 13 RJ 25/91

    Rehabilitation Suchtkranker psycho-therapeutische Betreuung als medizinische …

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Vielmehr reicht es auch bereits aus, wenn der Antrag in Vertretung des Versicherten mit Vertretungsmacht gestellt wird (BSG SozR 3-2200 § 1237 Nr. 2 S 8; § 13 SGB X). Ein Beteiligter kann sich nach § 13 Abs. 1 Satz 1 SGB X durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen.

    Zwar spricht aufgrund der Gesamtumstände viel dafür, dass die Unterzeichnerinnen, wenn auch nicht ausdrücklich, so doch konkludent für den Versicherten handelten (vgl auch BSG SozR 3-2200 § 1237 Nr. 2 S 8).

  • BSG, 04.03.2004 - B 3 KR 4/03 R

    Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Abgrenzung von vollstationärer, …

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Ausweislich des Entlassungsberichtes des Krankenhauses vom 1.12.2003 bestand keine Notwendigkeit der Fortsetzung der bis zum 15.8.2003 andauernden, der Arbeitstherapie vorausgegangenen teilstationären "Akut"-Behandlung (§ 39 Abs. 1 SGB V), die die medizinisch-organisatorische Infrastruktur eines Krankenhauses benötigt hätte (zur teilstationären Behandlung im Krankenhaus vgl BSGE 92, 223, RdNr 22 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 1 RdNr 21).
  • BSG, 31.03.1998 - B 1 KR 12/96 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - sozialpädiatrische Betreuung - …

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Rn. 22 In der Zielsetzung besteht Übereinstimmung mit der Beschäftigungstherapie, die ebenfalls zur Bekämpfung der Krankheit eingesetzt werden muss, um eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sein (…dazu BSGE 42, 16, 18 f = SozR 2200 § 182 Nr. 14;… s auch zum Ausschluss von Hilfen im Bereich der Lebensführung: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 6 S 18 f zu Methadon; BSG Urteil vom 31.3.1998 - B 1 KR 12/96 R - juris RdNr 15 = USK 98145 zu umfassenden sozialpädiatrischen Leistungen;… BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22 zu einer Adaptionsmaßnahme bei Suchterkrankung).
  • BSG, 12.03.1996 - 1 RK 33/94

    Drogensubstitution mit Methadon als Maßnahme der Krankenbehandlung

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Rn. 22 In der Zielsetzung besteht Übereinstimmung mit der Beschäftigungstherapie, die ebenfalls zur Bekämpfung der Krankheit eingesetzt werden muss, um eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sein (…dazu BSGE 42, 16, 18 f = SozR 2200 § 182 Nr. 14; s auch zum Ausschluss von Hilfen im Bereich der Lebensführung: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 6 S 18 f zu Methadon; BSG Urteil vom 31.3.1998 - B 1 KR 12/96 R - juris RdNr 15 = USK 98145 zu umfassenden sozialpädiatrischen Leistungen;… BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22 zu einer Adaptionsmaßnahme bei Suchterkrankung).
  • BSG, 15.11.1989 - 5 RJ 1/89

    Aufenthalt in einem sozialtherapeutischen Übergangsheim als medizinische …

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Anders als in der GKV ist in der gesetzlichen Rentenversicherung auch bei Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nicht zwingend erforderlich, dass eine ausgeprägte ständige ärztliche Verantwortung vergleichbar der in § 15 Abs. 1 Satz 2 SGB VI, § 107 Abs. 2 Nr. 2 SGB V geregelten bestehen muss (vgl nur BSGE 66, 84, 86 = SozR 2200 § 1237 Nr. 22; BSG Urteil vom 17.6.1993 - 13/5 RJ 50/90 - juris RdNr 18 = USK 93107;… zur Fortwirkung dieser Grundprinzipien unter Geltung des SGB IX grundlegend BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4).
  • BSG, 18.05.1976 - 3 RK 53/74

    Beschäftigungs- und Bewegungstherapie

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Rn. 22 In der Zielsetzung besteht Übereinstimmung mit der Beschäftigungstherapie, die ebenfalls zur Bekämpfung der Krankheit eingesetzt werden muss, um eine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zu sein (dazu BSGE 42, 16, 18 f = SozR 2200 § 182 Nr. 14;… s auch zum Ausschluss von Hilfen im Bereich der Lebensführung: BSG SozR 3-2500 § 27 Nr. 6 S 18 f zu Methadon; BSG Urteil vom 31.3.1998 - B 1 KR 12/96 R - juris RdNr 15 = USK 98145 zu umfassenden sozialpädiatrischen Leistungen;… BSGE 98, 277 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 4, RdNr 22 zu einer Adaptionsmaßnahme bei Suchterkrankung).
  • BSG, 11.08.1983 - 5a RKn 12/82

    Zur Linderung krankheitsbedingter Beschwerden

    Auszug aus BSG, 13.09.2011 - B 1 KR 25/10 R
    Auch wenn in der Praxis im Einzelfall die Übergänge fließend sind (vgl dazu BT-Drucks 7/3113 S 7 sowie Bericht und Antrag des Ausschusses für Jugend, Familie und Gesundheit zum Entwurf eines BeArbThG, BT-Drucks 7/4834 S 4; Noftz in Hauck/Noftz, SGB V, Stand September 2011, § 42 RdNr 17; Schmidt in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Stand März 2011, § 42 SGB V RdNr 24; Höfler in Kasseler Komm, Stand Juli 2011, § 42 SGB V RdNr 8), zielt die Beschäftigungstherapie im Rahmen der Krankenbehandlung eher auf die Wiedereingliederung des Rehabilitanden in das Alltagsleben ab (vgl Mrozynski, SGB 1985, 277, 285). Das anzustrebende Befähigungsniveau kann dabei deutlich unter dem mit der Arbeitstherapie angestrebten Niveau liegen (zu einer Esstherapie vgl BSGE 55, 241 = SozR 2200 § 194 Nr. 11; siehe ferner Nr. 20.1 bis 20.3 Heilmittel-RL).
  • BSG, 17.06.1993 - 5 RJ 50/90

    Erstattungsanspruch - medizinische Maßnahme zur Rehabilitation

  • BSG, 01.02.1983 - 3 RK 33/81

    Krankenhauspflege - Arbeitstherapie - therapeutische Reise

  • BSG, 29.06.1995 - 11 RAr 97/94

    Abgrenzung eines Beschäftigungsverhältnisses iS. von § 101 Abs. 1 S. 1 AFG von …

  • BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 12/90

    Zu den Erfordernissen des Antrags und der Zustimmung des Rehabilitanden gemäß …

  • BSG, 22.09.1988 - 7 RAr 13/87

    Bewährungshilfeverein - Betriebsähnliche Maßnahme - Arbeitslosigkeit - …

  • BSG, 02.10.1984 - 5b RJ 106/83

    Vorrang der Rehabilitation vor Rente

  • BSG, 19.10.1983 - 3 RK 15/82

    Grundurteil - Belastungserprobung - Arbeitstherapie - Abgrenzung zum …

  • BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R

    Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - …

    Rn. 17 Andererseits erstreckt sich dieser Leistungsbegriff in der Regelung des § 13 Abs. 3a S 9 SGB V - bei einem Antrag auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in einem engeren Sinne - nur auf die Leistungen zur medizinischen Reha im Sinne des SGB V. Das sind insbesondere die dort als solche bezeichneten Leistungen (§ 40 SGB V), aber auch zB teilweise Arbeitstherapie (vgl zB BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21 ff, 26 mwN).
  • BSG, 19.06.2018 - B 1 KR 26/17 R

    Krankenversicherung - ärztliche Krankenhauseinweisung - keine Voraussetzung für …

    Die Regelung des Arztvorbehalts greift bei vertragsärztlichen Verordnungen von nichtärztlichen Leistungen (…vgl zB BSGE 79, 257 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 13;… BSGE 80, 181 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 14 = Juris RdNr 14, 16;… BSGE 109, 116 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 7, RdNr 13; BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 21;… zur Inanspruchnahme von Leistungen im EU-Ausland vgl BSG SozR 4-2500 § 13 Nr. 3 LS 1)..
  • BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 12/12 R

    Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Kostenerstattung - Auswahlermessen …

    Grundsätzlich bedarf es zudem eines Antrags des Versicherten (vgl § 19 S 1 SGB IV und hierzu BSGE 109, 122 = SozR 4-2500 § 42 Nr. 1, RdNr 11).
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