Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 23.06.2016 - 1 Ta 68/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 109 Abs 2 S 2 GewO, § 888 ZPO
Zwangsvollstreckung - Zwischenzeugnis - Unterzeichnung durch den Personalleiter - Geheimzeichen - LAG Schleswig-Holstein
Zwangsvollstreckung, Zwangsgeld, Zwischenzeugnis, Erfüllung, Unterzeichnung, Personalleiter, Kleinbetrieb, Geheimzeichen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterzeichnung eines Zwischenzeugnisses durch den Personalleiter einer kleinen Arztpraxis; Unbegründeter Zwangsgeldantrag der Arbeitnehmerin bei unzureichenden Darlegungen zur Verwendung von Geheimzeichen im Arbeitszeugnis
- arbeitsrecht-hessen.de
Arbeitszeugnis: Fehlendes Leerzeichen ist kein Geheimcode
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 888; GewO § 109
Zwangsvollstreckung; Zwangsgeld; Zwischenzeugnis; Erfüllung; Unterzeichnung; Personalleiter; Kleinbetrieb; Geheimzeichen - rechtsportal.de
GewO § 109 Abs. 2 S. 2
Unterzeichnung eines Zwischenzeugnisses durch den Personalleiter einer kleinen Arztpraxis - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Unterzeichnung des Arbeitszeugnisses durch den Personalleiter - im Kleinbetrieb
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Geheimzeichen im Arbeitszeugnis
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Unterzeichnung von Arbeitszeugnissen in Kleinbetrieben
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Arbeitszeugnisse dürfen auch in kleinen Betrieben vom Personalleiter unterschrieben werden
- mein-arbeitszeugnis.com (Kurzinformation)
Muss der Inhaber eines Kleinbetriebs das Zeugnis unterschreiben?
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 87 (Leitsatz und Kurzinformation)
Ärztliches Berufsrecht | Arbeits- und Sozialrecht | Unterzeichnung eines Arbeitszeugnisses durch Personalleiter
Verfahrensgang
- ArbG Elmshorn, 03.05.2016 - 5 Ca 1416a/15
- LAG Schleswig-Holstein, 23.06.2016 - 1 Ta 68/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LAG Hamm, 17.06.1999 - 4 Sa 2587/98
Keine Zeugniserteilung durch freiberuflich, d.h. nicht im Betrieb tätigen …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 23.06.2016 - 1 Ta 68/16
Daher gehören zum Kreis der zeugnisberechtigten Personen u. a. auch mit Personalangelegenheiten betraute Personen, die insoweit für den Arbeitgeber verbindliche Erklärungen abgeben dürfen (LAG Hamm, Urteil vom 17.06.1999 - 4 Sa 2587/98 - juris, Rn 105).
- LAG Rheinland-Pfalz, 11.01.2018 - 2 Sa 332/17
Zeugnis - Ausstellungsdatum - Unterschrift
Ein Personalleiter ist typischerweise diejenige Person, die neben den Organvertretern oder dem Arbeitgeber selbst ein Zeugnis unterzeichnen dürfen ( LAG Schleswig-HolA 23. Juni 2016 - 1 Ta 68/16 - Rn. 12, juris ).