Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  Gute Wirksamkeit

  § 3 Nr 1 UWG, § 3a UWG, § 5 UWG, § 3 HeilMWerbG, § 286 ZPO
  Wettbewerbswidrige Arzneimittelwerbung in einer Fachzeitschrift für Ärzte: Maßgebliches Verkehrsverständnis des engeren Kreises der angesprochenen Fachärzte; Erläuterung mehrdeutiger Werbeangaben durch Auflistung verschiedener Informationen; Hinweis auf eine klinische ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 S. 1
  Unterlassung heilmittelrechtlicher Werbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Irreführende Arzneimittel-Reklame? - Ob eine Werbeaussage irreführend ist, hängt vom Verständnis der Adressaten ab

Papierfundstellen

• NJW-RR 2019, 1378
• GRUR-RR 2020, 220

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (7)

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• LG Hamburg, 26.07.2016 - 416 HKO 26/16

  Wettbewerbsverstoß: Irreführung durch Äußerungen in einem an Kunden gerichteten …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/17

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 26.07.2016, Az. 416 HKO 26/16, abgeändert.

  Der Tenor des Urteils des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 20.06.2019 wird in Ziffer 1. dahingehend berichtigt, dass es anstelle "Urteil des Landgerichts Hamburg vom 26.07.2016, Az. 416 HKO 26/16" richtig heißt: "Urteil des Landgerichts Hamburg vom 27.06.2016, Az. 312 O 4/16".

• OLG Hamburg, 02.03.2017 - 3 U 122/14

  Reuegeld - Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Angaben zum Wertersatz …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/17

  Rn. 53 (1) Ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (Senat, Urteil vom 2. März 2017 - 3 U 122/14, MMR 2017, 539, Rn. 34).
• BGH, 21.09.2017 - I ZR 53/16

  Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/17

  Eine geschäftliche Handlung ist irreführend, wenn das Verständnis, das sie bei den Verkehrskreisen erweckt, an die sie sich richtet, mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmt (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 21. September 2017 - I ZR 53/16, GRUR 2018, 320, Rn. 18 - Festzins Plus).

• BGH, 28.11.2013 - I ZR 34/13

  Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung: Werbung eines Edelmetallankäufers …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/17

  Das ist insbesondere dann der Fall, wenn gesetzlich vorgeschriebene Eigenschaften oder zum Wesen der angebotenen Ware oder Leistung gehörende Umstände besonders hervorgehoben werden, so dass die Werbeadressaten davon ausgehen, es werde mit einem Vorzug gegenüber anderen Waren gleicher Gattung oder Konkurrenzangeboten geworben, obwohl es sich tatsächlich um Merkmale handelt, die das Leistungsangebot des Werbenden gegenüber anderen Angeboten nicht auszeichnen (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 2013 - I ZR 34/13, GRUR 2014, 498, Rn. 13;… Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 37. Aufl., § 5, Rn. 1.113, mwN).
• OLG Hamburg, 21.12.2006 - 3 U 77/06

  Irreführende Arzneimittelwerbung: Gesundheitsbezogene Werbung eines …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/17

  Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der angesprochene Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (st. Rspr., vgl. Senat, Urteil vom 21. Dezember 2006 - 3 U 77/06, PharmR 2007, 204, 206;… Urteil vom 16. Februar 2017 - 3 U 194/15, GRUR-RR 2018, 27, Rn. 45 - HSA frei;… Urteil vom 26. April 2018 - 3 U 96/17, GRUR-RR 2018, 479, Rn. 54).
• OLG Hamburg, 16.02.2017 - 3 U 194/15

  HSA frei - Irreführende Bewerbung eines Impfstoffs: Widerlegung der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/17

  Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der angesprochene Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (st. Rspr., vgl. Senat, Urteil vom 21. Dezember 2006 - 3 U 77/06, PharmR 2007, 204, 206; Urteil vom 16. Februar 2017 - 3 U 194/15, GRUR-RR 2018, 27, Rn. 45 - HSA frei;… Urteil vom 26. April 2018 - 3 U 96/17, GRUR-RR 2018, 479, Rn. 54).
• OLG Hamburg, 26.04.2018 - 3 U 96/17

  kausale Therapie - Arzneimittelwerbung: Irreführung durch Verwendung des Begriffs …

  Auszug aus OLG Hamburg, 20.06.2019 - 3 U 137/17

  Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist die Beurteilung des Verkehrsverständnisses von Ärzten durch die Mitglieder des Gerichts jedenfalls dann möglich, wenn der Erkenntnisstand der Wissenschaft im Hinblick auf den maßgebenden Sachverhalt vorgetragen wurde und außerdem - wie hier - keine Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der angesprochene Arzt die deutsche Sprache anders verstehen könnte als jemand, der ebenfalls ein wissenschaftliches Studium absolviert hat (st. Rspr., vgl. Senat, Urteil vom 21. Dezember 2006 - 3 U 77/06, PharmR 2007, 204, 206;… Urteil vom 16. Februar 2017 - 3 U 194/15, GRUR-RR 2018, 27, Rn. 45 - HSA frei; Urteil vom 26. April 2018 - 3 U 96/17, GRUR-RR 2018, 479, Rn. 54).

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• OLG Hamburg, 15.07.2026 - 3 W 33/26

  Tierarzneimittel: Hersteller darf Aussagen nicht nutzen

  Rn. 8 Ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (Senat, PharmR 2019, 604, 607 ).
• OLG Hamburg, 15.07.2026 - 3 W 31/26
  Rn. 8 Ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (Senat, PharmR 2019, 604, 607 ).
• OLG Hamburg, 06.11.2025 - 3 U 74/23

  zielwertgesteuerte Sedierung - Verstoß gegen Heilmittelwerbegesetz und …

  Rn. 101 Soweit es bei den einzelnen Unterlassungsansprüchen auf die Verkehrsauffassung ankommt, gilt allgemein Folgendes: Wie eine Werbung zu verstehen ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (Senat, PharmR 2019, 604, 607 ).

• OLG Hamburg, 16.05.2024 - 3 U 69/23

  Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren wegen …

  Rn. 57 Ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (Senat, PharmR 2019, 604, 607 ).
• OLG Hamburg, 13.04.2026 - 3 U 79/25
  Rn. 6 Ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (Senat, PharmR 2019, 604, 607 ).
• OLG Hamburg, 19.12.2024 - 3 U 79/23
  Rn. 76 Ob eine Werbung irreführend ist, richtet sich maßgeblich danach, wie der angesprochene Verkehr - hier Patienten mit entsprechenden Beschwerden - diese Werbung auf Grund ihres Gesamteindrucks versteht (Senat, PharmR 2019, 604, 607 ).