Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 04.02.2020 - 9 U 54/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
"Judensau"
§ 823 Abs 2 BGB, § 1004 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 185 StGB
Persönlichkeitsrechtsverletzung und Beleidigung: Beseitigungsanspruch für das Sandsteinrelief einer "Judensau" an einer Kirche aus dem 13. Jahrhundert - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und Beleidigung durch die Zurschaustellung eines Sandsteinreliefs mit der im Mittelalter häufig verwendeten Tiermetapher einer 'Judensau'
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- lto.de (Kurzinformation)
Antijüdisches Kirchenrelief: "Judensau"-Plastik darf bleiben
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die Wittenberger "Judensau" darf hängen bleiben
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Unter Bezeichnung "Judensau" bekannte Sandsteinskulptur an Stadtkirche Wittenberg darf bleiben
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)
Verfahren über die Entfernung einer Sandsteinplastik von der Stadtkirche Wittenberg: Berufung zurückgewiesen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Skulptur "Judensau" darf hängen bleiben
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Berufung im Verfahren über die Entfernung einer Sandsteinplastik von der Stadtkirche Wittenberg
- anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)
''Wittenberger Sau'' - Beleidigung oder Gedenkstätte?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
"Judensau"-Sandsteinskulptur an der Stadtkirche Wittenberg darf bleiben - Präsentation eines ursprünglich beleidigend gemeinten Gebäudeteiles im originalen Bauzustand ist nicht notwendigerweise beleidigend
- lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 21.01.2020)
Verhandlung am OLG Naumburg: "Judensau" kann wohl bleiben
- sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Entfernung einer Sandsteinplastik von der Fassade der Stadtkirche Wittenberg?
Besprechungen u.ä. (2)
Sonstiges
- sachsen-anhalt.de (Terminmitteilung)
Verkündungstermin im Verfahren über die Entfernung einer Sandsteinplastik von der Stadtkirche Wittenberg
Verfahrensgang
- LG Dessau-Roßlau, 24.05.2019 - 2 O 230/18
- OLG Naumburg, 04.02.2020 - 9 U 54/19
- BGH, 14.06.2022 - VI ZR 172/20
- BVerfG, 19.08.2024 - 1 BvR 1597/22
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2020, 180
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.04.2016 - VI ZR 505/14
Zur Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung über eine Organentnahme
Auszug aus OLG Naumburg, 04.02.2020 - 9 U 54/19
Die Gesamtheit der äußeren und inneren Umstände ist zu berücksichtigen, insbesondere der Ton, Alter, Stellung, persönliche Eigenschaften und Beziehungen der Beteiligten, die Anschauungsweise der beteiligten Kreise und ihre Gewöhnung an bestimmte Redewendungen, die Ortsüblichkeit bestimmter Ausdrücke, die Umstände, unter denen die Äußerung erfolgte usw. Eine Äußerung darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (…Eisele/Schittenhelm, StGB, 30. Auflage, § 185 Rn. 8;… entsprechend Regge/Pegel, in Münchener Kommentar zum StGB, 3. Auflage, § 185 Rn. 8 und 10; BGH, Urteil vom 18.02.1964, 1 StR 572/63; Urteil vom 12.04.2016, VI ZR 505/14, Rn. 11). - BGH, 18.02.1964 - 1 StR 572/63
Behauptung der Zugehörigkeit eines bayerischen Ministers zu den Kunden eines …
Auszug aus OLG Naumburg, 04.02.2020 - 9 U 54/19
Die Gesamtheit der äußeren und inneren Umstände ist zu berücksichtigen, insbesondere der Ton, Alter, Stellung, persönliche Eigenschaften und Beziehungen der Beteiligten, die Anschauungsweise der beteiligten Kreise und ihre Gewöhnung an bestimmte Redewendungen, die Ortsüblichkeit bestimmter Ausdrücke, die Umstände, unter denen die Äußerung erfolgte usw. Eine Äußerung darf nicht aus dem sie betreffenden Kontext herausgelöst einer rein isolierten Betrachtung zugeführt werden (…Eisele/Schittenhelm, StGB, 30. Auflage, § 185 Rn. 8;… entsprechend Regge/Pegel, in Münchener Kommentar zum StGB, 3. Auflage, § 185 Rn. 8 und 10; BGH, Urteil vom 18.02.1964, 1 StR 572/63;… Urteil vom 12.04.2016, VI ZR 505/14, Rn. 11). - LG Dessau-Roßlau, 24.05.2019 - 2 O 230/18
Beseitigung eines antisemitischen Kirchenreliefs aus dem Mittelalter
Auszug aus OLG Naumburg, 04.02.2020 - 9 U 54/19
Rn. 15 unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Dessau vom 24.05.2019, Az. 2 O 230/18, die Beklagte und Berufungsbeklagte zu verurteilen, das Sandsteinrelief "Judensau" vom Südostflügel der Stadtkirche ... zu entfernen bzw. entfernen zu lassen,.
- BGH, 14.06.2022 - VI ZR 172/20
Zur Wittenberger Sau
Ob dies, wie die Revision meint, allein deshalb der Fall ist, weil die Beklagte das Relief nicht von der Fassade ihres Kirchengebäudes entfernt hat (zweifelnd Fricke, GRUR-Prax 2020, 160; Kämpfer in FS-Thomas Fischer, 2018, 387, 395 f.), kann offenbleiben.
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