Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

• rechtsinformationen.bund.de

  Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde bzgl Verwendung geschlechtergerechter Sprache in Formularen unzulässig - unzureichende Auseinandersetzung mit Gründen der angegriffenen Entscheidung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 3 S 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde bzgl Verwendung geschlechtergerechter Sprache in Formularen unzulässig - unzureichende Auseinandersetzung mit Gründen der angegriffenen Entscheidung

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde wegen Ablehnung der Verwendung auch der grammatisch weiblichen und geschlechtsneutralen Form in Formularen und Vordrucken der Sparkasse; Anforderungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde; Fehlende Auseinandersetzung mit ...

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde bzgl Verwendung geschlechtergerechter Sprache in Formularen unzulässig - unzureichende Auseinandersetzung mit Gründen der angegriffenen Entscheidung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Verfassungsbeschwerde gerichtet auf geschlechtergerechte Sprache in Formularen unzulässig

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Verfassungsbeschwerde gerichtet auf geschlechtergerechte Sprache in Formularen unzulässig

• lto.de (Kurzinformation)

  BVerfG entscheidet nicht in der Sache: Keine weibliche Anrede in Bankformularen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Immer noch keine gendergerechte Sprache in Bankformularen

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Keine Sachentscheidung zu geschlechtergerechter Sprache in Formularen - Keine Sachentscheidung zu geschlechtergerechter Sprache in Formularen

• datev.de (Kurzinformation)

  Verfassungsbeschwerde gerichtet auf geschlechtergerechte Sprache in Formularen unzulässig

• haufe.de (Kurzinformation)

  Gender-Verfassungsbeschwerde

• haufe.de (Kurzinformation)

  Gender-Verfassungsbeschwerde nicht angenommen

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Verfassungsbeschwerde wegen geschlechtergerechte Sprache in Formularen unzulässig

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verfassungsbeschwerde zu geschlechtergerechter Sprache in Formularen unzulässig - Verfassungsgericht nimmt Klage von Sparkassenkundin nicht zur Entscheidung an

Besprechungen u.ä.

• verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Im Namen des Gesetzes

Papierfundstellen

• WM 2020, 1304

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

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• BGH, 13.03.2018 - VI ZR 143/17

  Kein Anspruch auf weibliche Personenbezeichnungen in Vordrucken und Formularen

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2020 - 1 BvR 1074/18

  a) das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13. März 2018 - VI ZR 143/17 -,.
• BVerfG, 12.11.2008 - 1 BvR 2456/06

  Verfassungsbeschwerden gegen die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von …

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2020 - 1 BvR 1074/18

  Denn wenn eine fachgerichtliche Entscheidung auf mehrere je selbständig tragende Gründe gestützt ist, ist es für eine zulässige Verfassungsbeschwerde erforderlich, dass sich die Verfassungsbeschwerde in einer den Anforderungen des § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise gegen alle diese selbständig tragenden Gründe wendet (vgl. BVerfGK 14, 402 m.w.N.;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Januar 2020 - 2 BvR 1807/19 -, Rn. 18 f.;… Hömig, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/Bethge, BVerfGG, § 92 Rn. 44 [Januar 2020] m.w.N.).
• LG Saarbrücken, 10.03.2017 - 1 S 4/16

  Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot: Anspruch einer Sparkassenkundin auf …

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2020 - 1 BvR 1074/18

  b) das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 10. März 2017 - 1 S 4/16 -,.
• BVerfG, 22.01.2020 - 2 BvR 1807/19

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde in einer …

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2020 - 1 BvR 1074/18

  Denn wenn eine fachgerichtliche Entscheidung auf mehrere je selbständig tragende Gründe gestützt ist, ist es für eine zulässige Verfassungsbeschwerde erforderlich, dass sich die Verfassungsbeschwerde in einer den Anforderungen des § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise gegen alle diese selbständig tragenden Gründe wendet (vgl. BVerfGK 14, 402 m.w.N.; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 22. Januar 2020 - 2 BvR 1807/19 -, Rn. 18 f.;… Hömig, in: Maunz/Schmidt-Bleibtreu/Klein/Bethge, BVerfGG, § 92 Rn. 44 [Januar 2020] m.w.N.).
• AG Saarbrücken, 12.02.2016 - 36 C 300/15

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2020 - 1 BvR 1074/18

  c) das Urteil des Amtsgerichts Saarbrücken vom 12. Februar 2016 - 36 C 300/15 (12) -.

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• OVG Sachsen, 18.07.2025 - 2 A 193/23

  Geschlechtsneutrale Ausstellung einer Urkunde nach dem SächsSozAnerkG

  Rn. 14 Soweit die klagende Person vorträgt, es sei von entscheidender Bedeutung, dass etwaige Formulierungen die klagende Person weder als männlich noch als weiblich bezeichneten, ist dies aus der Formulierung "Staatlich anerkannter Sozialarbeiter/Sozialpädagoge (männlich/weiblich/divers)" hinreichend erkennbar und begründet auch die Verwendung des generischen Maskulinums keine Verletzung ihrer Grundrechte, zumal dieses selbst vom Grundgesetz verwendet wird (vgl. BGH, Urt. v. 13. März 2018 - VI ZR 143/17 -, juris Rn. 38 und nachgehend BVerfG, Beschl. v. 26. Mai 2020 - 1 BvR 1074/18 -, juris Rn. 5).