Rechtsprechung
| LG Bonn, 25.11.2020 - 1 O 128/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BuchPrG § 3; UWG § 5 Abs. 1 und § 3 Abs. 1; BGB § 340
Buchpreisbindung - Irreführung - Wiederholungsgefahr - Vertragsstrafenversprechen für Dritte. - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Wiederholungsgefahr bei Vertragsstrafe-Versprechen gegenüber Drittem
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.10.1982 - I ZR 120/80
Rechtschutzbedürfnis für Unterlassungsklage bei einstweiliger Verfügung ohne …
Auszug aus LG Bonn, 25.11.2020 - 1 O 128/20
Rn. 160 eingeht (BGH in GRUR 1983, 127, 12a' = WRP 1983, 91, 93 -. - BGH, 09.11.1979 - I ZR 24/78
Rechtsschutzbedürfnis
Auszug aus LG Bonn, 25.11.2020 - 1 O 128/20
Rn. 259 verlangen kann (BGH GRUR 1980, 241, 242, Ohly/ Sosnitza/Ohly, 7. Aufl. 2016 Rn. - BGH, 27.05.1987 - I ZR 153/85
Getarnte Werbung II
Auszug aus LG Bonn, 25.11.2020 - 1 O 128/20
(vgl. zu Vorstehenden das Urteil des BGH v. 27.05 .1987, I ZR 153/85 in GRUR 1987, 748 m.w.N). - BGH, 02.12.1982 - I ZR 121/80
Rechtsschutzbedürfnis eines auf Unterlassung einer Zeitungsanzeige klagenden …
Auszug aus LG Bonn, 25.11.2020 - 1 O 128/20
Rn. 177 ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben habe (vgl. BGH in GRUR 1983, 186, 187 = WRP 1983, 264, 265 wiederholte Unterwerfung), kommt es auch hier, bei der einen Dritten begünstige den Strafverpflichtung, auf das.
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