Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 12.01.2021 - 3 U 49/20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Das Must-Have für Allergiker
§ 3 UWG, § 3a UWG, § 5 UWG, § 8 UWG, § 3 HeilMWerbG
Spitzenstellungsbehauptung durch Bewerbung eines Antiallergikums mit Begriff "Must-Have" - Das Must-Have für Allergiker - kanzlei.biz
Bewerbung eines Arzneimittels als "Must-Have" irreführend?
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 3 ; UWG § 3a; UWG § 5 ; UWG § 8 ; HWG § 3
Bewerbung eines Arzneimittels mit Must-Have für Allergiker; Keine Irreführung; Keine konkrete Tatsachenbehauptung zu den Eigenschaften des beworbenen Arzneimittels - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Verwendung der Aussage "Must-Have" in einer Arzneimittelwerbung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbeaussage "Das Must-Have für Allergiker" für Arzneimittel nicht irreführend
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 19.12.2019 - 312 O 417/19
- LG Hamburg, 25.02.2020 - 416 HKO 6/20
- OLG Hamburg, 12.01.2021 - 3 U 49/20
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2021, 407
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LG Hamburg, 25.02.2020 - 416 HKO 6/20
Lauterkeitsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen eine Must-Have-Werbung für ein …
Auszug aus OLG Hamburg, 12.01.2021 - 3 U 49/20
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Antragstellerin gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 25. Februar 2020, Az. 416 HKO 6/20, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen.Rn. 13 Dem ist das Landgericht mit Urteil vom 25. Februar 2020, Aktenzeichen 416 HKO 6/20, gefolgt.
Rn. 17 das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 25. Februar 2020, Az. 416 HKO 6/20, aufzuheben und die einstweilige Verfügung vom 19. Dezember 2019 - soweit durch das Urteil des Landgerichts vom 25. Februar 2020, Az. 416 HKO 6/20, aufgehoben - erneut zu erlassen.
- OLG Naumburg, 04.03.2025 - 2 U 53/24
Kündigungsrecht eines Bauvertrages bei Ignorierung von Abhilfeverlangen
Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Abschlagsforderung des Auftragnehmers prüffähig abgerechnet und inhaltlich berechtigt ist, hat aber der Auftragnehmer zu tragen (vgl. exemplarisch OLG Koblenz, Beschluss v. 19.08.2020 - 3 U 49/20 - in juris Rz. 37, nachgehend BGH, Beschluss v. 05.05.2021 - VII ZR 156/20 - nach juris).
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