Rechtsprechung
| LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Preisvergleich für Erotik-Artikel
§ 3 UWG, § 5 UWG, § 8 Abs 1 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG, § 8 Abs 4 UWG
Irreführung einer Preiswerbung bei einer "unverbindlichen Preisempfehlung" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Werbung mit unterbotenem UVP-Preis setzt UVP des Herstellers voraus
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Darlegungs- und Beweislast für Bestehen einer in der Werbung benutzten unverbindlichen Preisempfehlung trägt Werbender
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Werbung mit UVP-Preis setzt Preisempfehlung des Herstellers voraus
Besprechungen u.ä.
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Zu hoch angegebene UVP ist Wettbewerbsverstoß
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (13)
- BGH, 01.03.2007 - I ZR 51/04
Krankenhauswerbung
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Es müssen dafür lediglich Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sein, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr;… vgl. BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V; BGH GRUR 2007, 809 Rn. 15 - Krankenhauswerbung;… OLG Nürnberg WRP 2014, 239 Rn. 30; OLG Frankfurt WRP 2019, 908).Daher ist nicht erforderlich, dass die Verbandsmitglieder nach ihrer Zahl und ihrem wirtschaftlichen Gewicht im Verhältnis zu allen anderen auf dem Markt tätigen Unternehmen repräsentativ sind (BGH GRUR 2007, 809 Rn. 10 - Krankenhauswerbung;… BGH GRUR 2009, 692 Rn. 12 - Sammelmitgliedschaft VI).
- BGH, 23.10.2008 - I ZR 197/06
Sammelmitgliedschaft VI
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Daher ist nicht erforderlich, dass die Verbandsmitglieder nach ihrer Zahl und ihrem wirtschaftlichen Gewicht im Verhältnis zu allen anderen auf dem Markt tätigen Unternehmen repräsentativ sind (…BGH GRUR 2007, 809 Rn. 10 - Krankenhauswerbung; BGH GRUR 2009, 692 Rn. 12 - Sammelmitgliedschaft VI).Dementsprechend braucht der Kläger im Prozess nicht im Einzelnen zur Bedeutung und zum genauen Umsatz seiner (unmittelbaren und mittelbaren) Mitglieder vorzutragen; vielmehr reicht es aus, wenn sich im Wege des Freibeweises feststellen lässt, dass es dem Verband nach der Struktur der Mitglieder um die ernsthafte kollektive Wahrnehmung der Mitgliederinteressen geht (BGH GRUR 2009, 692 Rn. 12 - Sammelmitgliedschaft VI;… BGH GRUR 2015, 1140 Rn. 13 ff. - Bohnengewächsextrakt;… vgl. auch BGH GRUR 2015, 1240 Rn. 15 - Der Zauber des Nordens;… KG WRP 2012, 102 Rn. 27).
- BGH, 16.04.2015 - I ZR 27/14
Bohnengewächsextrakt - Wettbewerbsverstoß: Prüfung der Neuartigkeit eines aus dem …
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Dementsprechend braucht der Kläger im Prozess nicht im Einzelnen zur Bedeutung und zum genauen Umsatz seiner (unmittelbaren und mittelbaren) Mitglieder vorzutragen; vielmehr reicht es aus, wenn sich im Wege des Freibeweises feststellen lässt, dass es dem Verband nach der Struktur der Mitglieder um die ernsthafte kollektive Wahrnehmung der Mitgliederinteressen geht (…BGH GRUR 2009, 692 Rn. 12 - Sammelmitgliedschaft VI; BGH GRUR 2015, 1140 Rn. 13 ff. - Bohnengewächsextrakt;… vgl. auch BGH GRUR 2015, 1240 Rn. 15 - Der Zauber des Nordens;… KG WRP 2012, 102 Rn. 27).Dass die eingereichte Mitgliederliste durch die Verfahrensdauer zwischenzeitlich nicht mehr aktuell sein mag ändert daran nichts (vgl. BGH GRUR 2015, 1140).
- BGH, 16.11.2006 - I ZR 218/03
Sammelmitgliedschaft V
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Es müssen dafür lediglich Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sein, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr; vgl. BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V;… BGH GRUR 2007, 809 Rn. 15 - Krankenhauswerbung;… OLG Nürnberg WRP 2014, 239 Rn. 30; OLG Frankfurt WRP 2019, 908).Dies kann auch bei einer geringen Zahl entsprechend tätiger Mitglieder anzunehmen sein (BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V).
- BGH, 07.05.2015 - I ZR 158/14
Der Zauber des Nordens - Wettbewerbsverstoß: Unmittelbare Anwendung von …
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Dementsprechend braucht der Kläger im Prozess nicht im Einzelnen zur Bedeutung und zum genauen Umsatz seiner (unmittelbaren und mittelbaren) Mitglieder vorzutragen; vielmehr reicht es aus, wenn sich im Wege des Freibeweises feststellen lässt, dass es dem Verband nach der Struktur der Mitglieder um die ernsthafte kollektive Wahrnehmung der Mitgliederinteressen geht (…BGH GRUR 2009, 692 Rn. 12 - Sammelmitgliedschaft VI;… BGH GRUR 2015, 1140 Rn. 13 ff. - Bohnengewächsextrakt; vgl. auch BGH GRUR 2015, 1240 Rn. 15 - Der Zauber des Nordens;… KG WRP 2012, 102 Rn. 27). - OLG Frankfurt, 02.05.2019 - 6 U 58/18
Wettbewerbsrechtliche Klagebefugnis von Wettbewerbsverbänden: Anforderungen an …
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Es müssen dafür lediglich Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sein, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr;… vgl. BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V;… BGH GRUR 2007, 809 Rn. 15 - Krankenhauswerbung;… OLG Nürnberg WRP 2014, 239 Rn. 30; OLG Frankfurt WRP 2019, 908). - BGH, 27.11.2003 - I ZR 94/01
Mondpreise?
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
In Bezug auf Preisgegenüberstellungen und Werbung mit besonders niedrigen Preisen ist ohnehin grundsätzlich der Unterlassungsschuldner zur Darlegung der Berechtigung seiner Preiswerbung verpflichtet (…Köhler/Bornkamm/Feddersen UWG, 37. Aufl.;… § 12, Rn. 2.92; BGH WRP 2004, 343 - Mondpreise). - BGH, 14.12.2000 - I ZR 181/99
Metro V; Überprüfung der Toleranzgrenze für betriebsfremde Warenumsätze
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Die Prozessführungsbefugnis des Klägers als Verband ist im Wege des Freibeweisverfahrens gemäß § 56 ZPO von Amts wegen festzustellen (BGH GRUR 2001, 846, 847). - OLG Nürnberg, 26.11.2013 - 3 U 78/13
Irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel: Verbandsklagebefugnis; …
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Es müssen dafür lediglich Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sein, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr;… vgl. BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V;… BGH GRUR 2007, 809 Rn. 15 - Krankenhauswerbung; OLG Nürnberg WRP 2014, 239 Rn. 30; OLG Frankfurt WRP 2019, 908). - BGH, 19.06.1997 - I ZR 72/95
Händlervereinigung - Mitgliederzahl
Auszug aus LG Berlin, 01.06.2021 - 103 O 12/20
Es müssen dafür lediglich Unternehmen aus dem Kreis der Mitbewerber auf dem relevanten Markt (BGH GRUR 1998, 170 - Händlervereinigung) nach Anzahl und/oder Größe, Marktbedeutung oder wirtschaftlichem Gewicht in der Weise repräsentativ vertreten sein, dass ein missbräuchliches Vorgehen des Verbandes ausgeschlossen werden kann (stRspr;… vgl. BGH GRUR 2007, 610 Rn. 18 - Sammelmitgliedschaft V;… BGH GRUR 2007, 809 Rn. 15 - Krankenhauswerbung;… OLG Nürnberg WRP 2014, 239 Rn. 30; OLG Frankfurt WRP 2019, 908). - OLG Nürnberg, 03.01.1995 - 3 U 1258/94
Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen den Vertreiber von …
- OLG Stuttgart, 27.02.1998 - 2 U 179/97
Großabnehmerrabatt für Jahreskarten eines Verkehrsverbunds
- KG, 01.06.2011 - 24 U 111/10
Zusatzkosten für Kreditkartenzahlungen
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".