Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 42 DesignG, § 33 DesignG, § 38 DesignG, § 2 DesignG
Designrecht: Verletzung eines Designs für Deckenleuchten - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Designrecht: Verletzung eines Designs für Deckenleuchten
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 30.01.2020 - 3 O 165/19
- OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.01.2016 - I ZR 40/14
Geschmacksmusterverletzung: Beurteilung des Gesamteindrucks - Armbanduhr
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
Die hierzu erforderliche Prüfung setzt voraus, dass der Schutzumfang des eingetragenen Designs bestimmt sowie sein Gesamteindruck und derjenige des angegriffenen Modells ermittelt und verglichen werden (BGH, Urteil vom 28.1.2016 - I ZR 40/16 = GRUR 2016, 803 - Armbanduhr - m.w.N.). - BGH, 15.09.2005 - I ZR 151/02
Jeans
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
Darüber hinaus ergibt sich die erforderliche Sachkunde des Senats aus der regemäßigen Befassung mit den Fragen des Designschutzes (BGH, Urteil vom 15.9.20005 - I ZR 151/02 = GRUR 2006, 79 - Jeans I - m.w.N.). - BGH, 08.05.1968 - I ZR 67/65
Neuheit im Geschmacksmusterrecht
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
Ob solche vorliegen, richtet sich nach dem Gesamteindruck der für die Eigenart des eingetragenen Designs maßgeblichen Erscheinungsmerkmale (BGH GRUR 1969, 90, 95 - Rüschenhaube). - BGH, 09.02.1966 - Ib ZR 13/64
Beruhen eines Schlusses auf der unvollständigen Würdigung des Ergebnisses der …
Auszug aus OLG Frankfurt, 09.12.2021 - 6 U 50/20
Indes können bereits geringfügige Abweichungen von vorbekannten Designs die Neuheit eines Designs begründen (BGH GRUR 1966, 681, 683 - Laternenflasche;… Eichmann/von Falckenstein/Kühne, DesignG, 5. Aufl., § 2 Rn 9).
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