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Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2022 - 3 Sa 208/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,29995
LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2022 - 3 Sa 208/21 (https://dejure.org/2022,29995)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30.05.2022 - 3 Sa 208/21 (https://dejure.org/2022,29995)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 30. Mai 2022 - 3 Sa 208/21 (https://dejure.org/2022,29995)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen verspäteter Wiedereingliederung

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Amtsärztliche Untersuchung bei Wiedereingliederung verweigert: Kein Schadensersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 Abs. 2 ; BGB § 280 ; SGB IX § 164 Abs. 4
    Anspruch; schwerbehinderter Arbeitnehmer; Darlegungs- und Beweislast; Grenzen; Kausalität; objektive Pflichtverletzung; Schadensersatz; Verschulden; verspätete Wiedereingliederung; Schadensersatz wegen verspäteter Wiedereingliederung

  • rechtsportal.de

    BGB § 241 Abs. 2 ; BGB § 280 ; SGB IX § 164 Abs. 4
    Anspruch; schwerbehinderter Arbeitnehmer; Darlegungs- und Beweislast; Grenzen; Kausalität; objektive Pflichtverletzung; Schadensersatz; Verschulden; verspätete Wiedereingliederung; Schadensersatz wegen verspäteter Wiedereingliederung

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wiedereingliederung eines schwerbehinderten Beschäftigten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (17)

  • BAG, 16.05.2019 - 8 AZR 530/17

    Schadensersatz eines/einer schwerbehinderten Beschäftigten wegen Ablehnung einer …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2022 - 3 Sa 208/21
    Die Bescheinigung muss eine Prognose enthalten, wann voraussichtlich "die Wiederaufnahme der Tätigkeit" erfolgt (BAG NZA 2019, 1348).

    Das Wiedereingliederungsverhältnis (s. BAG 16.05.2019 - 8 AZR 530/17, NZA 2019, 1348) ist nicht durch den Austausch von Leistung und Gegenleistung gekennzeichnet, sondern durch den Rehabilitationszweck.

  • BGH, 10.02.2011 - VII ZR 53/10

    Selbstschuldnerische Bürgschaft: Fälligkeit und Verzugseintritt bei fehlenden …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2022 - 3 Sa 208/21
    Unzutreffend angenommene Tatsachen, Irrtümer und Rechtsirrtümer entlasten den Schuldner nur, soweit sie nicht ihrerseits auf Fahrlässigkeit beruhen (BGH 10.02.2011, NJW 2011, 2120).
  • BGH, 15.10.2013 - VI ZR 124/12

    Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch Bankmitarbeiter im Zusammenhang mit …

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 30.05.2022 - 3 Sa 208/21
    Vorsatz schließlich wird verstanden als "Wissen und Wollen des Erfolges im Bewusstsein der Pflichtwidrigkeit" (BGH 15.10.2013 BeckRS 2013, 20203; s. LAG Rheinland-Pfalz 15.03.2021 - 3 Sa 261/19 , BeckRS 2021, 27934).
  • ArbG Aachen, 12.03.2024 - 2 Ga 6/24

    Stufenweise Wiedereingliederung; Beschäftigung; Beschäftigungsanspruch; …

    Vielmehr ist das Wiedereingliederungsverhältnis ein Vertragsverhältnis eigener Art (sui generis), zu dessen Begründung es einer Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bedarf, wobei für beide Seiten das Prinzip der Freiwilligkeit gilt (…BAG v. 16.5.2019 - 8 AZR 530/17, NZA 2019, 1348, 1349 f., Rn. 21; LAG Rheinland-Pfalz v. 30.05.2022 - 3 Sa 208/21, juris, Rn. 64).,.

    Sie gehört zu den typischen Nebenpflichten des Arbeitgebers aus dem Arbeitsverhältnis i.S.v § 241Abs. 2 BGB (…BAG v. 16.05.2019 - 8 AZR 530/17, NZA 2019, 1348, 1350, Rn. 22; LAG Rheinland-Pfalz v. 30.05.2022 - 3 Sa 208/21, juris, Rn. 65).

    Andernfalls kann er nicht beurteilen, ob er an der stufenweisen Wiedereingliederung mitwirken muss oder wegen der Art oder der voraussichtlichen Dauer der Maßnahme berechtigt ist, sie als unzumutbar abzulehnen (…BAG v. 16.05.2019 - 8 AZR 530/17, NZA 2019, 1348, 1350, Rn. 23 ff.; LAG Rheinland-Pfalz v. 30.05.2022 - 3 Sa 208/21, juris, Rn. 66).

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