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Rechtsprechung
   LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,37450
LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23 (https://dejure.org/2024,37450)
LG Hamburg, Entscheidung vom 15.11.2024 - 324 O 507/23 (https://dejure.org/2024,37450)
LG Hamburg, Entscheidung vom 15. November 2024 - 324 O 507/23 (https://dejure.org/2024,37450)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Hamburg

    § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB, Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG
    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Annahme des Vorliegens einer verdeckten Tatsachenbehauptung; verdeckte Äußerung durch zeitlich drei Jahre auseinanderliegende Beiträge eines Streamers im Internet

  • kanzlei.biz

    "Nazi-Troll"- Bezeichnung durch Streamerin unzulässig

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Persönlichkeitsrechte: Streit unter Influencern

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Streamer vs. Influencer / Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Bezeichnung als "Nazi-Troll"

Sonstiges

  • sarafi.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Scurrows gegen Shurjoka

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (12)

  • BVerfG, 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98

    Stolpe - Unterlassungsanspruch bei mehrdeutigen Äußerungen

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Maßgeblich für das Verständnis der Behauptung ist dabei weder die subjektive Sicht des sich Äußernden noch das subjektive Verständnis der von der Äußerung Betroffenen, sondern der Sinn, den sie nach dem Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Durchschnittspublikums hat (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25.10.2005 - 1 BvR 1696/98 - "IM Stolpe", juris Rn. 31).

    Rn. 118 Jedoch streitet die nunmehr vorzunehmende Abwägung zwischen der Schwere der Persönlichkeitsbeeinträchtigung durch die Äußerung einerseits und der Einbuße an Meinungsfreiheit durch ihr Verbot andererseits (vgl. BVerfGE 99, 185 [196 f.] = NJW 1999, 1322; BVerfGE 114, 339 [348] = NJW 2006, 207) für den Kläger.

  • BGH, 12.12.2019 - III ZR 198/18

    Parteivernehmung, Subsidiarität

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Weiterhin muss die beweisbelastete Partei alle ihr zumutbaren Zeugenbeweise angetreten haben (vgl. BGH, NJW 2020, 776, beck-online).
  • BGH, 01.03.2016 - VI ZR 34/15

    Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei …

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. BGH…, Urteil vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15 -, GRUR 2017, 304 Rn. 15; BGHZ 209, 139 Rn. 30 - jameda.de II; jeweils mwN).
  • BVerfG, 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79

    Wahlkampf/'CSU : NPD Europas'

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Eine Meinungsäußerung liegt vor, wenn eine Äußerung nicht dem Beweis zugänglich ist, sich insbesondere nicht mit dem Kriterium "wahr oder unwahr" messen lässt, sondern vom Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens gekennzeichnet ist, also einen Vorgang oder Zustand an einem vom Kritiker gewählten Maßstab misst (vgl. BVerfG, Beschluss vom 22.06.1982 - 1 BvR 1376/79 - NJW 1983, 1415).
  • BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07

    BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Da es auf die Ermittlung des objektiven Sinns ankommt, ist das Verständnis, das ein unvoreingenommenes und verständiges Publikum der Passage zunächst ausgehend von dem Wortlaut, der allerdings den Sinn nicht abschließend festlegen kann, unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs und des sprachlichen Kontextes sowie der erkennbaren Begleitumstände, die den Sinn des Begriffs mitbestimmen, zumisst (vgl. BGH NJW 2008, 2110, 2112 - "Gen-Milch").
  • BGH, 22.11.2005 - VI ZR 204/04

    Zur Behandlung einer bewusst unvollständigen Berichterstattung

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Unter dem Blickpunkt des Art. 5 Abs. 1 GG kann nur im zweiten Fall die verdeckte Aussage einer offenen Behauptung gleichgestellt werden (vgl. BGH, NJW 2006, 601 Rn. 17).
  • BVerfG, 08.02.2017 - 1 BvR 2973/14

    Die falsche Einordnung einer Äußerung als Schmähkritik verkürzt den …

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Dabei war auch zu beachten, dass Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG nicht nur sachlich-differenzierte Äußerungen schützt, sondern gerade Kritik auch pointiert, polemisch und überspitzt erfolgen darf; insoweit liegt die Grenze zulässiger Meinungsäußerungen nicht schon da, wo eine polemische Zuspitzung für die Äußerung sachlicher Kritik nicht erforderlich ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 08.02.2017 - 1 BvR 2973/14 -, NJW 2017, 1460).
  • BVerfG, 10.11.1998 - 1 BvR 1531/96

    Scientology, Helnwein, Anspruch auf Unterlassung rufschädigender Äußerungen

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Rn. 118 Jedoch streitet die nunmehr vorzunehmende Abwägung zwischen der Schwere der Persönlichkeitsbeeinträchtigung durch die Äußerung einerseits und der Einbuße an Meinungsfreiheit durch ihr Verbot andererseits (vgl. BVerfGE 99, 185 [196 f.] = NJW 1999, 1322; BVerfGE 114, 339 [348] = NJW 2006, 207) für den Kläger.
  • BGH, 29.11.2016 - VI ZR 382/15

    Schutz der Privatsphäre: Presseberichterstattung über den Gesundheitszustand …

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. BGH, Urteil vom 29. November 2016 - VI ZR 382/15 -, GRUR 2017, 304 Rn. 15;… BGHZ 209, 139 Rn. 30 - jameda.de II; jeweils mwN).
  • BVerfG, 25.06.2009 - 1 BvR 134/03

    Haftung für Pressespiegel

    Auszug aus LG Hamburg, 15.11.2024 - 324 O 507/23
    Geht es wie vorliegend um Tatsachenbehauptungen, die, soweit sie Dritten zur Meinungsbildung dienen können, grundsätzlich vom Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG erfasst sind (vgl. BGH…, Urteil vom 22. November 2011 - VI ZR 26/11 - AfP 2012, 53 Rn. 14, "Die INKA Story"), hängt die Abwägung maßgeblich von ihrem Wahrheitsgehalt ab (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 25.06.2009 - 1 BvR 134/03 - Rn. 62, juris).
  • BVerfG, 24.05.2006 - 1 BvR 49/00

    Babycaust - Unterlassung bei mehrdeutigen Äußerungen

  • BGH, 22.11.2011 - VI ZR 26/11

    Persönlichkeitsschutz in der Presse: Identifizierende Wort- und …

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