Rechtsprechung
| BAG, 11.06.2025 - 1 ABR 29/24 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesarbeitsgericht
Unzulässige Rechtsbeschwerde
- rechtsinformationen.bund.de
Unzulässige Rechtsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
Unzulässige Rechtsbeschwerde
- IWW
§ 94 Abs. 2 Satz 2 ArbGG, § ... 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG, § 164 Abs. 1 Satz 4, § 178 Abs. 2 Satz 1 SGB IX, § 178 Abs. 2 Satz 2 SGB IX, § 164 Abs. 1 Satz 4 SGB IX, § 178 Abs. 2 Satz 4 SGB IX, §§ 15, 22 AGG, § 238 Abs. 1 Nr. 7 SGB IX, § 80 BetrVG, § 99 BetrVG, § 178 Abs. 2 SGB IX
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Streit über Zustimmungsersetzungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unzulässige Rechtsbeschwerde
- rechtsportal.de
Unzulässige Rechtsbeschwerde
- datenbank.nwb.de
Unzulässige Rechtsbeschwerde
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Rechtsbeschwerde - und die Anforderungen an ihre Begründung
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- LAG Düsseldorf, 14.05.2024 - 3 TaBV 37/23
Verweigerung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer Versetzung eines …
Auszug aus BAG, 11.06.2025 - 1 ABR 29/24
Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. Mai 2024 - 3 TaBV 37/23 - wird als unzulässig verworfen. - BAG, 24.05.2023 - 7 ABR 8/22
Gemeinsamer Betrieb - Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde
Auszug aus BAG, 11.06.2025 - 1 ABR 29/24
Es reicht auch nicht aus, wenn der Rechtsbeschwerdeführer die Würdigungen des Beschwerdegerichts lediglich mit formelhaften Wendungen rügt (…BAG 24. April 2024 - 7 ABR 20/23 - Rn. 12; 24. Mai 2023 - 7 ABR 8/22 - Rn. 10). - BAG, 24.04.2024 - 7 ABR 20/23
Wahlanfechtung - Rechtsbeschwerde - Verfahrensfortsetzungsvoraussetzung
Auszug aus BAG, 11.06.2025 - 1 ABR 29/24
Es reicht auch nicht aus, wenn der Rechtsbeschwerdeführer die Würdigungen des Beschwerdegerichts lediglich mit formelhaften Wendungen rügt (BAG 24. April 2024 - 7 ABR 20/23 - Rn. 12;… 24. Mai 2023 - 7 ABR 8/22 - Rn. 10). - BAG, 07.10.2015 - 7 ABR 75/13
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde - Anforderungen an die …
Auszug aus BAG, 11.06.2025 - 1 ABR 29/24
Das Gericht und die weiteren Verfahrensbeteiligten sollen möglichst schnell und sicher erkennen können, wie der Rechtsmittelführer den Streitfall beurteilt wissen will und sich auf diesen Angriff erschöpfend vorbereiten können (…vgl. für die Revisionsbegründung BAG 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 9; ausf. für die Rechtsbeschwerdebegründung BAG 7. Oktober 2015 - 7 ABR 75/13 - Rn. 11). - BAG, 23.01.2018 - 1 AZR 550/16
Unzulässige Revision
Auszug aus BAG, 11.06.2025 - 1 ABR 29/24
Das Gericht und die weiteren Verfahrensbeteiligten sollen möglichst schnell und sicher erkennen können, wie der Rechtsmittelführer den Streitfall beurteilt wissen will und sich auf diesen Angriff erschöpfend vorbereiten können (vgl. für die Revisionsbegründung BAG 23. Januar 2018 - 1 AZR 550/16 - Rn. 9;… ausf. für die Rechtsbeschwerdebegründung BAG 7. Oktober 2015 - 7 ABR 75/13 - Rn. 11).
- BAG, 04.03.2026 - 7 ABR 37/24
Betriebsratswahl - Wahlanfechtung - Rechtsschutzinteresse bei Neuwahl des …
Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Verfahrensbevollmächtigte des Rechtsbeschwerdeführers den angefochtenen Beschluss im Hinblick auf das Rechtsmittel überprüft und mit Blickrichtung auf die Rechtslage genau durchdacht hat (zum Ganzen BAG 11. Juni 2025 - 1 ABR 29/24 - Rn. 10 mwN). - BAG, 03.12.2025 - 4 ABR 12/24
Feststellung von Mehrheitstarifverträgen - vergangenheitsbezogene …
Dadurch soll sichergestellt werden, dass der Verfahrensbevollmächtigte der Rechtsbeschwerdeführerin den angefochtenen Beschluss im Hinblick auf das Rechtsmittel überprüft und mit Blickrichtung auf die Rechtslage genau durchdacht hat (BAG 11. Juni 2025 - 1 ABR 29/24 - Rn. 10 mwN).
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