Rechtsprechung
| BVerfG, 19.12.2025 - 2 BvR 1792/25 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine unterlassene Einbürgerung
- rechtsinformationen.bund.de
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines entscheidungsreifen Einbürgerungsantrags gem § 10 Abs 3 StAG aF (sogenannte "Turbo-Einbürgerung") nach Streichung dieser Norm - Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung - Möglichkeit der ...
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 20 Abs 3 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG, Art 1 RuStAGuaÄndG
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines entscheidungsreifen Einbürgerungsantrags gem § 10 Abs 3 StAG aF (sogenannte "Turbo-Einbürgerung") nach Streichung dieser Norm - Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung - Möglichkeit der ... - Informationsverbund Asyl und Migration
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines entscheidungsreifen Einbürgerungsantrags gem § 10 Abs 3 StAG aF (sogenannte "Turbo-Einbürgerung") nach Streichung dieser Norm; Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung; Möglichkeit der ...
- rechtsportal.de
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines entscheidungsreifen Einbürgerungsantrags gem § 10 Abs 3 StAG aF (sogenannte "Turbo-Einbürgerung") nach Streichung dieser Norm; Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung; Möglichkeit der ...
- datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung eines entscheidungsreifen Einbürgerungsantrags gem § 10 Abs 3 StAG aF (sogenannte "Turbo-Einbürgerung") nach Streichung dieser Norm - Unzulässigkeit mangels Rechtswegerschöpfung - Möglichkeit der ...
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.08.1996 - 1 B 82.95
Ausländerrecht - Folgenbeseitigungsanspruch bei rechtswidriger Ablehnung, …
Auszug aus BVerfG, 19.12.2025 - 2 BvR 1792/25
Die Regelung gibt den Behörden bei der Ausübung des Ermessens die Berücksichtigung von Vertrauensgesichtspunkten auf (vgl. BVerwG, Beschluss vom 19. August 1996 - 1 B 82.95 -, juris, Rn. 12;… Weber, in: Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, § 8 StAG Rn. 41 ;… Hailbronner/Gnatzy, in: Hailbronner/Kau/Gnatzy/Weber, Staatsangehörigkeitsrecht, 7. Aufl. 2022, § 8 StAG Rn. 54).
- VG Berlin, 26.05.2026 - 39 L 209.26 Etwaige Vertrauensgesichtspunkte können im Rahmen der Ermesseneinbürgerung des § 8 StAG hinreichend berücksichtigt werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. Dezember 2025 - 2 BvR 1792/25 -, juris Rn. 11).
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