Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 18.12.2025 - 3 U 158/25 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- BAYERN | RECHT
GeschGehG § 2 Nr. 1 lit. b, § 6, § 21; UrhG § 87b S. 1; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 4, § 4 Nr. 4, § 8 Abs. 3 Nr. 1
Behinderung, Schadensersatz, Berufung, Verletzung, Arbeitgeber, Rechtsmittel, Berichterstattung, Unterlassung, Erinnerung, Nutzung, Auskunft, Urheberrechtsverletzung, Wettbewerbshandlung, Darlegungslast, Die Fortbildung des Rechts, Fortbildung des Rechts, Aussicht auf ...
- BAYERN | RECHT
GeschGehG § 2 Nr. 1 lit. b, § 6, § 21; UrhG § 87b S. 1; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 4, § 4 Nr. 4, § 8 Abs. 3 Nr. 1
Urteilsveröffentlichung wegen Verstoß gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz bei konzerninterner Weitergabe von Zugriffslizenzen - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Kurzfassungen/Presse
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Weitergabe von Datenbank-Zugangsdaten im Konzern
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 27.12.2024 - 19 O 556/24
- OLG Nürnberg, 09.09.2025 - 3 U 158/25
- OLG Nürnberg, 18.12.2025 - 3 U 158/25
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- LG Nürnberg-Fürth, 27.12.2024 - 19 O 556/24
Vertraglicher Unterlassungsanspruch, Erfüllung des Auskunftsanspruchs, …
Auszug aus OLG Nürnberg, 18.12.2025 - 3 U 158/25
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27. Dezember 2024, Aktenzeichen 19 O 556/24, wird zurückgewiesen.Das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27. Dezember 2024, Az. 19 O 556/24, wird teilweise abgeändert:.
Rn. 7 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27. Dezember 2024, Aktenzeichen 19 O 556/24, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.
- BGH, 11.07.1996 - I ZR 22/94
Keine gesonderte Urhebervergütung für Fernsehen im Zweibettzimmer
Auszug aus OLG Nürnberg, 18.12.2025 - 3 U 158/25
Hierbei wird die Art ihrer durch die jeweiligen Umstände geprägten Beziehungen relevant (BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 - I ZR 22/94, GRUR 1996, 875 (876 f.)).Der Begriff der persönlichen Verbundenheit ist dabei nicht nur im Sinne familiärer oder freundschaftlicher Beziehungen zu verstehen, sondern wird entscheidend dadurch beeinflusst, ob ein enger gegenseitiger Kontakt besteht, der bei den Beteiligten das Bewusstsein hervorruft, persönlich untereinander verbunden zu sein (BGH, Urteil vom 11. Juli 1996 - I ZR 22/94, GRUR 1996, 875 (876 f.)).
- BGH, 05.02.2009 - I ZR 119/06
Änderung der Voreinstellung II
Auszug aus OLG Nürnberg, 18.12.2025 - 3 U 158/25
Die Spürbarkeit ist dem § 4 Nr. 4 UWG damit als tatbestandsimmanent anzusehen (…Köhler/Feddersen/Köhler/Alexander, 43. Aufl. 2025, UWG § 4 Rn. 4.1 nach BGH, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 119/06, GRUR 2009, 876 Rn. 26 - Änderung der Voreinstellung II;… Ohly/Sosnitza/Ohly, 8. Aufl. 2023, UWG § 4 Rn. 4/10). - OLG Braunschweig, 18.12.2019 - 11 U 85/18
Zurückweisung einer Berufung durch Beschluss; Keine Kostenteilung im Verhältnis …
Auszug aus OLG Nürnberg, 18.12.2025 - 3 U 158/25
Weiter spricht für sie entscheidend, dass durch eine Quotelung der Berufungsbeklagte besser gestellt würde als bei einer Berufungsrücknahme des Berufungsklägers, und für den letztgenannten ein Anreiz entfiele, das unbegründet erscheinende Rechtsmittel zurückzunehmen (vgl. KG, Beschluss vom 30. Oktober 2013 - 26 a 98/13, NJW 2014, 1023 (1024; OLG Braunschweig Beschluss vom 18. Dezember 2019 - 11 U 85/18, BeckRS 2019, 39093, Rn. 13).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".