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Rechtsprechung
   LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2026,22291
LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26 (https://dejure.org/2026,22291)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13.03.2026 - L 8 R 16/26 (https://dejure.org/2026,22291)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 13. März 2026 - L 8 R 16/26 (https://dejure.org/2026,22291)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26
    Über den Wortlaut des § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI hinaus ist voll erwerbsgemindert, wer zwar noch 3 bis unter 6 Stunden unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes tätig sein kann, aber nicht über einen entsprechenden leidensgerechten Arbeitsplatz verfügt (…zur sog. Arbeitsmarktrente wegen Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarkts vgl. BSG, Beschluss des Großen Senats vom 10.12.1976 - GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - juris Rn. 72 f., 79; BSG, Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - juris Rn. 22).
  • BSG, 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - tätlicher Angriff - …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26
    Für den Vollbeweis muss sich das Gericht die volle Überzeugung vom Vorhandensein oder Nichtvorhandensein einer Tatsache verschaffen (BSG, Urteil vom 15.12.2016 - B 9 V 3/15 R - juris Rn. 26, dazu auch im Folgenden).
  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 8/10 R

    Fremdrentenberechnung - Anrechnung einer ausländischen Rentenleistung - Rumänien

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26
    Bei der Festsetzung des Rentenbeginns in einem Rentenbescheid handelt es sich um einen eigenständigen, selbstständig anfechtbaren Verfügungssatz i.S. des § 31 Satz 1 SGB X, auf dessen Angriff ein Rechtsschutzgesuch beschränkt werden kann (vgl. Bundessozialgericht [BSG] Urteil vom 11.05.2011 - B 5 R 8/10 R - juris Rn. 13 m.w.N; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 21.03.2024 - L 10 R 3453/22 -, juris Rn. 32 ) und vorliegend auch ausdrücklich beschränkt worden ist.
  • BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26
    Über den Wortlaut des § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI hinaus ist voll erwerbsgemindert, wer zwar noch 3 bis unter 6 Stunden unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes tätig sein kann, aber nicht über einen entsprechenden leidensgerechten Arbeitsplatz verfügt (zur sog. Arbeitsmarktrente wegen Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarkts vgl. BSG, Beschluss des Großen Senats vom 10.12.1976 - GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 - juris Rn. 72 f., 79; BSG…, Urteil vom 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R - juris Rn. 22).
  • BSG, 23.03.1977 - 4 RJ 49/76

    Erfüllung der Wartezeit für eine Erwerbsunfähigkeitsrente

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26
    Auf nicht absehbare Zeit besteht eine Einschränkung, wenn sie sich voraussichtlich über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten erstreckt (zu § 1247 Abs. 2 Satz 1 RVO vgl. BSG, Urteil vom 23.03.1977 - 4 RJ 49/76 - juris Rn. 16 a.E.).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.03.2024 - L 10 R 3453/22

    Beginn einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen …

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 13.03.2026 - L 8 R 16/26
    Bei der Festsetzung des Rentenbeginns in einem Rentenbescheid handelt es sich um einen eigenständigen, selbstständig anfechtbaren Verfügungssatz i.S. des § 31 Satz 1 SGB X, auf dessen Angriff ein Rechtsschutzgesuch beschränkt werden kann (…vgl. Bundessozialgericht [BSG] Urteil vom 11.05.2011 - B 5 R 8/10 R - juris Rn. 13 m.w.N; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21.03.2024 - L 10 R 3453/22 -, juris Rn. 32 ) und vorliegend auch ausdrücklich beschränkt worden ist.
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