Volltextveröffentlichung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Preis angemessen: Aufklärungsverlangen rechtswidrig!

Besprechungen u.ä. (3)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Unklares Leistungsverzeichnis muss rechtzeitig gerügt werden! (VPR 2022, 114)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Unklares Leistungsverzeichnis muss rechtzeitig gerügt werden! (IBR 2022, 529)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Preisaufklärung: Bieter muss Annahmefähigkeit seines Angebots nachweisen! (VPR 2022, 141)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (42)

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• BGH, 18.06.2019 - X ZR 86/17

  Straßenbauarbeiten - Schadensersatz wegen Vergaberechtsverstoßes auch ohne …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Dies führt jedoch nach Auffassung der Vergabekammer nicht zu einer Präklusion des Einwandes, denn die Pflicht, etwaige Widersprüchlichkeiten oder Unklarheiten eines Angebotes zunächst im Wege der Aufklärung zu klären und ggf. auszuräumen ist eine Obliegenheit, die von der Rechtsprechung entwickelt und statuiert wurde (vgl. OLG Düsseldorf, B. v. 21.10.2015 - Verg 35/15; OLG Düsseldorf, B. v. 02.08.2017 - Verg 17/17; BGH, U. v. 18.06.2019 -X ZR 86/17), die sich jedoch nicht aus dem Gesetzestext des hier ggf. einschlägigen § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV ableiten lässt.

  Insoweit ist unter Verweis auf die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung festzuhalten, dass der Ausschluss eines Angebots unter rein formalen Gesichtspunkten nicht in Betracht kommt, sondern dass solche etwaigen Unklarheiten in der Regel zunächst im Wege einer Aufklärung zu beseitigen sind, bzw. ein solcher Versuch zunächst unternommen werden soll (BGH, Urt. v. 18.06.2019 - X ZR 86/17;… BGH, Urt. v. 19.06.2018 - X ZR 100/16; OLG Schleswig, B. v. 28.04.2021 - 54 Verg 2/21 OLG Düsseldorf, B. v. 01.04.2020 - Verg 30/19; OLG Düsseldorf, B. v. 02.08.2017 - Verg 17/17).

• OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17

  Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Dies führt jedoch nach Auffassung der Vergabekammer nicht zu einer Präklusion des Einwandes, denn die Pflicht, etwaige Widersprüchlichkeiten oder Unklarheiten eines Angebotes zunächst im Wege der Aufklärung zu klären und ggf. auszuräumen ist eine Obliegenheit, die von der Rechtsprechung entwickelt und statuiert wurde (vgl. OLG Düsseldorf, B. v. 21.10.2015 - Verg 35/15; OLG Düsseldorf, B. v. 02.08.2017 - Verg 17/17; BGH, U. v. 18.06.2019 -X ZR 86/17), die sich jedoch nicht aus dem Gesetzestext des hier ggf. einschlägigen § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV ableiten lässt.

  Insoweit ist unter Verweis auf die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung festzuhalten, dass der Ausschluss eines Angebots unter rein formalen Gesichtspunkten nicht in Betracht kommt, sondern dass solche etwaigen Unklarheiten in der Regel zunächst im Wege einer Aufklärung zu beseitigen sind, bzw. ein solcher Versuch zunächst unternommen werden soll (…BGH, Urt. v. 18.06.2019 - X ZR 86/17;… BGH, Urt. v. 19.06.2018 - X ZR 100/16; OLG Schleswig, B. v. 28.04.2021 - 54 Verg 2/21 OLG Düsseldorf, B. v. 01.04.2020 - Verg 30/19; OLG Düsseldorf, B. v. 02.08.2017 - Verg 17/17).

• VK Sachsen, 14.08.2020 - 1/SVK/022-20

  Wann erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig?

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Der Preis oder die Kosten eines Angebots erscheinen im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung dann ungewöhnlich niedrig, wenn sie erheblich unterhalb der eingegangenen Konkurrenzangebote, einer qualifizierten Kostenschätzung oder Erfahrungswerten des Auftraggebers mit wettbewerblicher Preisbildung aus anderen Ausschreibungen liegen (VK Sachsen, B. v. 14.8. 2020 - 1/SVK/022-20, VK Sachsen, B. v. 28.3. 2022 - 1/SVK/041-21).

  Wenn dem Auftraggeber so viele Anhaltspunkte vorliegen, dass diese in ihrer Gesamtheit stimmig für die Auskömmlichkeit oder wie hier auch Unauskömmlichkeit des Angebotes sprechen, hat die Vergabekammer keine Veranlassung und keine Befugnis die Entscheidung des Auftraggebers zu revidieren (VK Sachsen, B. v. 14.08.2020 - 1/SVK/022-20; VK Sachsen, B. v. 16.01.2020 - 1/SVK/040-19, jew. m. Verw a. OLG Düsseldorf, B. v. 11. Juli 2018 - Verg 19/18; vgl. ebenso: VK Sachsen, B. v. 1.11.2016 - 1/SVK/020-16).

• EuGH, 19.10.2017 - C-198/16

  Agriconsulting Europe/ Kommission - Rechtsmittel - Außervertragliche Haftung der …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  In einem vierten Schritt hat er seine Entscheidung über die Zulassung oder Ablehnung dieser Angebote zu treffen, (…Steinicke/Vesterdorf, Brussels Commentary on EU Public Procurement Law, 1. Auflage 2018, Rnr. 26 zu Artikel 69 RL 2014/24/EU;… Lausen, Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Auflage 2019, Rnr. 13, 17 ff zu § 60 VgV; ähnl. EuGH, Urt. v. 19.10.2017 - Rs. C-198/16).

  Deutlich wird dies in einer anderen Entscheidung des EuGH (Urt. v. 19.10.2017 - Rs. C-198/16).

• OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 19/18

  Auskömmlichkeitsprüfung darf sich auf Wirtschaftsprüfer-Erklärung stützen!

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Der öffentliche Auftraggeber ist unzweifelhaft dann verpflichtet, in die Prüfung der Preisbildung einzutreten, wenn der Abstand zwischen dem Angebot des bestplatzierten und dem Angebot des zweitplatzierten Bieters mindestens 20 % beträgt (OLG Düsseldorf, B. v. 11.07.2018 - Verg 19/18, unter Verweis auf BGH, B. v. 31.01.2017, X ZB 10/16; VK Bund, B. v. 12.01.2018), wobei diese Schwelle von 20 % nicht als unverrückbare Untergrenze anzusehen ist.

  Wenn dem Auftraggeber so viele Anhaltspunkte vorliegen, dass diese in ihrer Gesamtheit stimmig für die Auskömmlichkeit oder wie hier auch Unauskömmlichkeit des Angebotes sprechen, hat die Vergabekammer keine Veranlassung und keine Befugnis die Entscheidung des Auftraggebers zu revidieren (VK Sachsen, B. v. 14.08.2020 - 1/SVK/022-20; VK Sachsen, B. v. 16.01.2020 - 1/SVK/040-19, jew. m. Verw a. OLG Düsseldorf, B. v. 11. Juli 2018 - Verg 19/18; vgl. ebenso: VK Sachsen, B. v. 1.11.2016 - 1/SVK/020-16).

• OLG Naumburg, 30.03.2020 - 7 Verg 1/20

  Gaslieferung - Vergabeverfahren für Gaslieferungen in Sachsen-Anhalt: Fehlende …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Ein Aufklärungsverlangen zu den Grundlagen der Preisermittlung eines Bieters ist dahingegen zulässig, wenn der Auftraggeber einem für die Vergabeentscheidung erheblichen Informationsbedürfnis folgt, wenn die geforderten Angaben geeignet sind, dieses Informationsbedürfnis zu befriedigen, und wenn dem Auftraggeber die Erlangung dieser Informationen nicht auf einfachere Weise möglich ist (OLG Naumburg, B. v. 30.03.2020 - 7 Verg 1/20).

  Ein Anspruch auf ein ergänzendes Aufklärungsgespräch existiert nicht (OLG Naumburg, B. v. 30.03.2020 - 7 Verg 1/20; OLG Frankfurt, B. v. 06. März 2013 - 11 Verg; VK Sachsen, B. v. 26.05.2015 - 1/SVK/015-15 m.Verw.a. VK Sachsen, B. v. 18.3.2015 - 1/SVK/001-15; VK Schleswig-Holstein, B. v. 6.4.2011 - VK-SH 05/11).

• BGH, 19.06.2018 - X ZR 100/16

  Uferstützmauer - Vergabeverfahren: Indizien für eine unzulässige Verlagerung von …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Insoweit ist unter Verweis auf die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung festzuhalten, dass der Ausschluss eines Angebots unter rein formalen Gesichtspunkten nicht in Betracht kommt, sondern dass solche etwaigen Unklarheiten in der Regel zunächst im Wege einer Aufklärung zu beseitigen sind, bzw. ein solcher Versuch zunächst unternommen werden soll (…BGH, Urt. v. 18.06.2019 - X ZR 86/17; BGH, Urt. v. 19.06.2018 - X ZR 100/16; OLG Schleswig, B. v. 28.04.2021 - 54 Verg 2/21 OLG Düsseldorf, B. v. 01.04.2020 - Verg 30/19; OLG Düsseldorf, B. v. 02.08.2017 - Verg 17/17).
• OLG Düsseldorf, 01.04.2020 - Verg 30/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Insoweit ist unter Verweis auf die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung festzuhalten, dass der Ausschluss eines Angebots unter rein formalen Gesichtspunkten nicht in Betracht kommt, sondern dass solche etwaigen Unklarheiten in der Regel zunächst im Wege einer Aufklärung zu beseitigen sind, bzw. ein solcher Versuch zunächst unternommen werden soll (…BGH, Urt. v. 18.06.2019 - X ZR 86/17;… BGH, Urt. v. 19.06.2018 - X ZR 100/16; OLG Schleswig, B. v. 28.04.2021 - 54 Verg 2/21 OLG Düsseldorf, B. v. 01.04.2020 - Verg 30/19; OLG Düsseldorf, B. v. 02.08.2017 - Verg 17/17).
• OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Dieser Gedanke ist auch für eingereichte Unterlagen heranzuziehen, welche nicht unmittelbar das Angebot selbst, wohl aber Eignungsnachweise betreffen (OLG München, B. v. 15.03.2012, Verg 2/12).
• EuGH, 29.03.2012 - C-599/10

  Der öffentliche Auftraggeber muss, wenn der Preis eines aufgrund einer …

  Auszug aus VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  So hat der EuGH (Urt. v. 29.3. 2012, C-599/10) darauf verwiesen, dass es ein Erfordernis der Richtlinie 2004/18 darstelle, dass eine effektive kontradiktorische Erörterung zwischen dem öffentlichen Auftraggeber und dem Bewerber zu einem zweckmäßigen Zeitpunkt im Verfahren der Prüfung von Angeboten stattfindet, damit der Bewerber den Nachweis der Seriosität seines Angebots erbringen kann; dadurch soll Willkür des öffentlichen Auftraggebers verhindert und ein gesunder Wettbewerb zwischen den Unternehmen gewährleistet werden.
• VK Bund, 15.11.2021 - VK 1-112/21

  Umbau
• OLG Düsseldorf, 29.05.2020 - Verg 26/19

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer Erbringung von …
• BGH, 25.10.2011 - X ZB 5/10

  Gebührenbeschwerde in Vergabesache
• VK Sachsen, 30.10.2020 - 1/SVK/028-20

  Eigenausführung bestätigt: NU-Benennung führt zum Angebotsausschluss!
• EuGH, 27.11.2001 - C-285/99

  Impresa Lombardini - Richtlinie 93/37/EWG - Öffentliche Bauaufträge - Erteilung …
• VK Berlin, 13.07.2021 - VK-B2-12/21

  Ungewöhnlich niedrig erscheinendes Nebenangebot ist aufzuklären!
• VK Bund, 03.05.2017 - VK 2-38/17

  Abweichen von sozialen Vorgaben der Leistungsbeschreibung, Tarifvertrag
• OLG Düsseldorf, 28.01.2011 - Verg 60/10

  Hinzuziehung eines anwaltlichen Vertreters im Verfahren vor der Vergabekammer …
• OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10

  Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?
• VK Bund, 06.06.2016 - VK 1-30/16

  Nassbaggerarbeiten
• VK Thüringen, 04.01.2019 - 250-4002-8706/2018-E-027-EF

  Eignungsprüfung ist nicht auf geforderte Nachweise begrenzt!
• VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16

  Eignungsprüfung abgeschlossen: Wiedereinstieg ist möglich!
• VK Sachsen, 16.01.2020 - 1/SVK/040-19

  Müssen Nachweise und Erklärungen vorsorglich eingeholt werden?
• OLG Schleswig, 28.04.2021 - 54 Verg 2/21

  Ausschluss eines Angebots wegen Änderung der Vergabeunterlagen; Heranziehung …
• VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11

  Wie ist bei ungewöhnlich niedrigen Preisen vorzugehen?
• VK Sachsen, 18.03.2015 - 1/SVK/001-15

  Reinigung und Reparatur von Regenwasserbehandlungsanlage: Ausschreibung nach …
• VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15

  Preis ungewöhnlich niedrig: Angebot kann, muss aber nicht ausgeschlossen werden!
• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
• OLG Celle, 10.03.2016 - 13 Verg 5/15

  Entscheidung der Vergabekammer über die Aufhebung eines ausgeschriebenen …
• BGH, 20.11.2012 - X ZR 108/10

  Friedhofserweiterung
• OLG Koblenz, 19.01.2015 - Verg 6/14

  FH Kaiserslautern - Vergabeverfahren: Nichtvorlage geforderter Eignungsnachweise …
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …
• OVG Sachsen, 21.10.2020 - 6 A 954/17

  Vergabe von Bauleistungen; Widerspruch; Aufklärung; Ausschluss; Subvention; …
• OLG Karlsruhe, 27.07.2009 - 15 Verg 3/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Auffälliges Missverhältnis von Preis und Leistung; …
• OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …
• EuGH, 12.03.2015 - C-538/13

  eVigilo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliches Auftragswesen - …
• OLG Karlsruhe, 06.08.2014 - 15 Verg 7/14

  Schließdienst - Vergabenachprüfungsverfahren: Aufklärungsverlangen über den Preis …
• OLG Frankfurt, 14.02.2017 - 11 Verg 14/16

  Unauskömmlichkeit der Angebotspreise bei Widersprüchlichkeit zur Preisermittlung …
• VK Sachsen, 27.12.2019 - 1/SVK/037-19

  Schlechtes Benehmen ist noch keine "schwere Verfehlung"!
• VK Sachsen, 28.03.2022 - 1/SVK/041-21

  Bieterreihenfolge ändert sich nicht: Wertungsfehler sind unbeachtlich!
• VK Sachsen, 04.09.2013 - 1/SVK/022-13

  VOL/A 2009: Ungewöhnliche Wagnisse nicht (mehr) verboten, aber ...
• OLG Düsseldorf, 16.04.2020 - Verg 37/19

  Voraussetzungen der Aufklärungspflicht des öffentlichen Auftraggebers wegen eines …

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• VK Sachsen, 14.04.2023 - 1/SVK/003-23

  Kommunikation nur über Vergabeplattform: Keine Nachforderung per E-Mail!

  In einem vierten Schritt hat er seine Entscheidung über die Zulassung oder Ablehnung dieser Angebote zu treffen (VK Sachsen, Beschluss vom 14.06.2022 - 1/SVK/006-22).
• VK Sachsen, 23.06.2025 - 1/SVK/009-25

  Lass die Kirche im Dorf!

  Dazu wurde auf die Rechtsprechung der Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 14. Juni 2022 - 1/SVK/006-22 verwiesen, sowie auf die Rechtsprechung der Vergabekammer Nordbayern, Beschluss vom 11. August 2021 - RMF-SG21-3194-6-25.

  Ergibt sodann die Aufklärung, dass die Preise für die ausgeschriebenen Leistungen nicht in der nach § 13 EU Abs. 1 Nr. 3 VOB/A geforderten Weise das tatsächlich für die Leistung geforderte Entgelt ausweisen, so ist das Angebot auszuschließen (so bspw. OLG Frankfurt, Beschl. v. 16.8. 2005 - 11 Verg 7/05; VK Sachsen, Beschl. v. 14.06.2022 - 1/SVK/006-22).

• VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22

  Referenzgewinnung rechtfertigt niedrige Preise!

  Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 25. Mai 2022 - 1/SVK/005-22 -. Beschluss vom 14. Juni 2022 - 1/SVK/006-22 -, juris und Beschluss vom 21. Juli 2022 - 1/SVK/012-22 - juris).
• VK Sachsen, 05.08.2022 - 1/SVK/012-22

  Wie ist die Preisprüfung durchzuführen?

  Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 25. Mai 2022, 1/SVK/005-22 und Beschluss vom 14. Juni 2022, 1/SVK/006-22).