Rechtsprechung
| VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243, 10 C 12.244 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Aufenthaltsrecht drittstaatsangehöriger Familienangehöriger von Unionsbürgern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Aufenthaltsrecht von drittstaatsangehörigen Familienmitgliedern von Unionsbürgern auf die Warenverkehrsfreiheit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Aufenthaltsrecht von drittstaatsangehörigen Familienmitgliedern von Unionsbürgern auf die Warenverkehrsfreiheit
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 13.01.2012 - Au 6 K 11.1544
- VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243, 10 C 12.244
- VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.244
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 17.09
Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Heirat in Dänemark; …
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Dieser Ansicht sei auch das Bundesverwaltungsgericht (Entscheidung vom 16.11.2010 Az. 1 C 17.09).Rn. 17 Der Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in der Entscheidung vom 16. November 2010 (Az. 1 C 17.09 RdNrn.
- EuGH, 08.03.2011 - C-34/09
Die Unionsbürgerschaft gebietet, dass ein Mitgliedstaat es Staatsangehörigen …
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Rn. 20 Ein unionsrechtlicher Aufenthaltsanspruch der Antragstellerin, der sich aus einer entsprechenden Heranziehung der Entscheidungen Zambrano (EuGH vom 8.3.2011 Rs. C-34/09 ), McCarthy (EuGH vom 5.5.2011 Rs. C-434/09 ) und Dereci (EuGH vom 15.11.2011 Rs. C-256/11 ) des Gerichtshofs ergeben könnte, ist in der Beschwerde nicht ansatzweise dargelegt. - EuGH, 08.11.2012 - C-40/11
Ein Drittstaatsangehöriger, der sich rechtmäßig im Herkunftsmitgliedstaat seiner …
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Ebenso fehlen Ausführungen dazu, inwiefern das beim Gerichtshof anhängige Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg (EuGH vom 19.5.2011 Rs. C-40/11 - Iida - ) Auswirkungen auf die Entscheidung über einen Aufenthaltsanspruch der Antragstellerin haben sollte.
- EuGH, 15.11.2011 - C-256/11
Dereci u.a. - Unionsbürgerschaft - Aufenthaltsrecht der Angehörigen von …
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Rn. 20 Ein unionsrechtlicher Aufenthaltsanspruch der Antragstellerin, der sich aus einer entsprechenden Heranziehung der Entscheidungen Zambrano (EuGH vom 8.3.2011 Rs. C-34/09 ), McCarthy (EuGH vom 5.5.2011 Rs. C-434/09 ) und Dereci (EuGH vom 15.11.2011 Rs. C-256/11 ) des Gerichtshofs ergeben könnte, ist in der Beschwerde nicht ansatzweise dargelegt. - EuGH, 11.07.2002 - C-60/00
EIN ANGEHÖRIGER EINES MITGLIEDSTAATS, DER IN DIESEM STAAT WOHNT UND EINE …
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Ebenso wenig lässt sich aus der Bezugnahme auf die Entscheidung "Carpenter" des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH vom 11.7.2002 Rs. C-60/00 ) der Verkauf von Autos ins europäische Ausland unter den Begriff einer grenzüberschreitenden Dienstleistung subsumieren. - EuGH, 05.05.2011 - C-434/09
EU-Bürger, die noch nie ihr Recht auf Freizügigkeit ausgeübt haben, können sich …
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Rn. 20 Ein unionsrechtlicher Aufenthaltsanspruch der Antragstellerin, der sich aus einer entsprechenden Heranziehung der Entscheidungen Zambrano (EuGH vom 8.3.2011 Rs. C-34/09 ), McCarthy (EuGH vom 5.5.2011 Rs. C-434/09 ) und Dereci (EuGH vom 15.11.2011 Rs. C-256/11 ) des Gerichtshofs ergeben könnte, ist in der Beschwerde nicht ansatzweise dargelegt. - EuGH, 25.03.2004 - C-71/02
Karner
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Der Gewährleistungsbereich der Warenverkehrsfreiheit ist auch eröffnet, wenn die nicht-körperliche Leistung im Vertrieb eines Produktes besteht (EuGH vom 25.3.2004 Rs. C-71/02 - Karner - RdNr. 45 und EuGH vom 30.4.1991 Rs. C-239/90 - Boscher - RdNr. 7 ff. beide ). - EuGH, 30.04.1991 - C-239/90
SCP Boscher u.a. / British Motors Wright u.a.
Auszug aus VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.243
Der Gewährleistungsbereich der Warenverkehrsfreiheit ist auch eröffnet, wenn die nicht-körperliche Leistung im Vertrieb eines Produktes besteht (EuGH vom 25.3.2004 Rs. C-71/02 - Karner - RdNr. 45 und EuGH vom 30.4.1991 Rs. C-239/90 - Boscher - RdNr. 7 ff. beide ).
- VGH Bayern, 09.05.2012 - 10 CS 12.244
Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum …
Die Verfahren 10 CS 12.243 und 10 C 12.244 werden zur gemeinsamen Entscheidung verbunden.Der Streitwert für das Beschwerdeverfahren 10 CS 12.243 wird auf Euro 2.500,- festgesetzt.
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