Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 30.04.1991 - C-239/90   

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https://dejure.org/1991,2566
EuGH, 30.04.1991 - C-239/90 (https://dejure.org/1991,2566)
EuGH, Entscheidung vom 30.04.1991 - C-239/90 (https://dejure.org/1991,2566)
EuGH, Entscheidung vom 30. April 1991 - C-239/90 (https://dejure.org/1991,2566)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    SCP Boscher u.a. / British Motors Wright u.a.

    Maßnahme gleicher Wirkung - Freier Dienstleistungsverkehr - Luxus- und Gebrauchtfahrzeuge - Verkauf im Wege der öffentlichen Versteigerung

  • EU-Kommission

    SCP Boscher u.a. / British Motors Wright u.a.

  • Wolters Kluwer

    Regelung der Verkäufe im Wege der öffentlichen Versteigerung; Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen in öffentlichen Versteigerungen; Freier Dienstleistungsverkehr in der Gemeinschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Freier Dienstleistungsverkehr - Bestimmungen des Vertrages - Anwendungsbereich - Regelung für den Verkauf von Waren, die einem in einem anderen Mitgliedstaat ansässigen Händler gehören - Ausschluß - Geltung der Bestimmungen über den freien Warenverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Maßnahme gleicher Wirkung - Freier Dienstleistungsverkehr - Luxus- und Gebrauchtfahrzeuge - Verkauf im Wege der öffentlichen Versteigerung.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • EuGH, 13.01.2000 - C-254/98

    TK-Heimdienst

    Gegen dieses Ergebnis spreche allerdings, daß § 53a GewO möglicherweise eine verschleierte Beschränkung darstelle (vgl. insbesondere die Urteile vom 27. Mai 1986 in den Rechtssachen 87/85 und 88/85, Legia und Gyselinx, Slg. 1986, 1707, und vom 30. April 1991 in der Rechtssache C-239/90, Boscher, Slg. 1991, I-2023).
  • EuGH, 26.05.2005 - C-20/03

    Burmanjer u.a. - Freier Warenverkehr - Artikel 28 EG - Maßnahmen gleicher Wirkung

    7 bis 9, vom 30. April 1991 in der Rechtssache C-239/90, Boscher, Slg. 1991, I-2023, Randnrn.

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes unterliegt eine solche Regelung grundsätzlich den Vertragsbestimmungen über den freien Warenverkehr und nicht denjenigen über den freien Dienstleistungsverkehr (vgl. in diesem Sinne Urteil Boscher, Randnrn. 8 bis 10).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2010 - C-145/09

    Tsakouridis - Richtlinie 2004/38/EG - Freizügigkeit - Unionsbürger -

    23 - Vgl. Urteil vom 30. April 1991, Boscher (C-239/90, Slg. 1991, I-2023).

    39 - Vgl. insbesondere zum freien Warenverkehr Urteil Boscher (Randnrn. 22 und 23), zum freien Dienstleistungsverkehr Urteil Omega (Randnr. 36) und zur Freizügigkeit Urteil Oteiza Olazabal (Randnr. 43).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1991 - C-239/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,17129
Generalanwalt beim EuGH, 05.03.1991 - C-239/90 (https://dejure.org/1991,17129)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05.03.1991 - C-239/90 (https://dejure.org/1991,17129)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 05. März 1991 - C-239/90 (https://dejure.org/1991,17129)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    SCP Boscher, Studer et Fromentin gegen SA British Motors Wright und andere.

    Maßnahme gleicher Wirkung - Freier Dienstleistungsverkehr - Luxus- und Gebrauchtfahrzeuge - Verkauf im Wege der öffentlichen Versteigerung

Verfahrensgang

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