Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.05.2007 - 308 O 460/06
- OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (12)
- BGH, 15.11.1994 - VI ZR 56/94
Veröffentlichung des Widerrufs einer unwahren Tatsachenbehauptung auf der …
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts hatte der BGH bereits früh in Anlehnung an das Schmerzensgeld i. S. d. § 253 Abs. 2 BGB bei schweren und nachhaltigen Eingriffen in das von Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 GG geschützte Persönlichkeitsrecht eine Entschädigung in Geld zugebilligt, soweit Genugtuung des Verletzten durch Unterlassung, Widerruf, Gegendarstellung oder auf andere Weise nicht zu erreichen ist (BGHZ 26, 349, 355 - Herrenreiter; BGHZ 30, 7 - Caterina Valente; BGHZ 128, 1 - Caroline von Monaco).Ein Ausgleich immaterieller Schäden durch Geldentschädigung auf dieser gesetzlichen Grundlage setzt nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung voraus, dass es sich um eine schwerwiegende Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts handelt (BGH GRUR 1971, 525, 526 - Petite Jacqueline) und diese Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BGH GRUR 1970, 370, 372 f. - Nachtigall; BGHZ 128, 1, 12 f. - Caroline von Monaco).
- BGH, 05.03.1963 - VI ZR 55/62
Fernsehansagerin - 'ausgemolkene Ziege' - §§ 823 Abs. 1, 847, 31 BGB, § 253 BGB, …
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
"Für die Zubilligung eines immateriellen Schadensersatzes bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wurde als entscheidend angesehen, dass der Schutz dieses von Art. 1, 2 GG anerkannten Rechts unvollkommen und lückenhaft wäre, wenn in diesem -weitgehend auf immateriellem Gebiet liegenden - Bereich auf das Mittel des Ausgleichs immaterieller Schäden durch eine Geldentschädigung auch dann verzichtet werden müsste, wenn auf andere Weise ein angemessener Ausgleich der erlittenen immateriellen Beeinträchtigung nicht zu erreichen sei (vgl. die vorbezeichnete Rechtspr., ferner BGHZ 39, 124, 132 Fernsehansagerin 4; 35, 363, 366 - Ginseng Wurzel5).Es hat insbesondere berücksichtigt, dass ein immaterieller Schadensersatz nur für eine schwerwiegende Beeinträchtigung des Urheberpersönlichkeitsrechts in Frage kommen kann (vgl. BGHZ 35, 363, 369 - Ginseng Wurzel; 39, 124, 133 - Fernsehansagerin 4; BGH in GRUR 1965, 495, 497 - Wie uns die Anderen sehen).".
- BGH, 05.03.1971 - I ZR 94/69
Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verwendung einer Fotografie ("Petite …
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Ein Ausgleich immaterieller Schäden durch Geldentschädigung auf dieser gesetzlichen Grundlage setzt nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung voraus, dass es sich um eine schwerwiegende Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts handelt (BGH GRUR 1971, 525, 526 - Petite Jacqueline) und diese Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BGH GRUR 1970, 370, 372 f. - Nachtigall; BGHZ 128, 1, 12 f. - Caroline von Monaco).Zu einer derartigen Notwendigkeit einer Geldentschädigung hatte der Bundesgerichtshof (BGH GRUR 71, 525, 526 - Petite Jacqueline) ausgeführt:.
- BGH, 25.05.1954 - I ZR 211/53
Veröffentlichung von Briefen
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Auch das Urheberpersönlichkeitsrecht ist nur ein Ausschnitt und eine besondere Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (BGHZ 13, 334, 339 - Dr. H. Schacht & Co. 6; 24, 72, 78 - Krankenpapiere). - BGH, 14.02.1958 - I ZR 151/56
Herrenreiter - Schmerzensgeld für Persönlichkeitsrechtsverletzungen
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts hatte der BGH bereits früh in Anlehnung an das Schmerzensgeld i. S. d. § 253 Abs. 2 BGB bei schweren und nachhaltigen Eingriffen in das von Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 GG geschützte Persönlichkeitsrecht eine Entschädigung in Geld zugebilligt, soweit Genugtuung des Verletzten durch Unterlassung, Widerruf, Gegendarstellung oder auf andere Weise nicht zu erreichen ist (BGHZ 26, 349, 355 - Herrenreiter; BGHZ 30, 7 - Caterina Valente; BGHZ 128, 1 - Caroline von Monaco). - BGH, 18.03.1959 - IV ZR 182/58
Anforderungen an die Wiederholungsgefahr bei Verletzung des allgemeinen …
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts hatte der BGH bereits früh in Anlehnung an das Schmerzensgeld i. S. d. § 253 Abs. 2 BGB bei schweren und nachhaltigen Eingriffen in das von Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 GG geschützte Persönlichkeitsrecht eine Entschädigung in Geld zugebilligt, soweit Genugtuung des Verletzten durch Unterlassung, Widerruf, Gegendarstellung oder auf andere Weise nicht zu erreichen ist (BGHZ 26, 349, 355 - Herrenreiter; BGHZ 30, 7 - Caterina Valente; BGHZ 128, 1 - Caroline von Monaco). - BGH, 26.01.1971 - VI ZR 95/70
Persönlichkeitsrecht - Verletzung - Immaterieller Schaden - Genugtuung - …
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Ob eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu bejahen ist, hängt dabei insbesondere von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens ab (BGH GRUR 1972, 97, 99 - Pariser Liebestropfen). - BGH, 02.04.1957 - VI ZR 9/56
Persönlichkeitsrecht
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Auch das Urheberpersönlichkeitsrecht ist nur ein Ausschnitt und eine besondere Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (BGHZ 13, 334, 339 - Dr. H. Schacht & Co. 6; 24, 72, 78 - Krankenpapiere). - BGH, 15.01.1965 - Ib ZR 44/63
Verletzung des Persönlichkeitsrechts - Klage auf Zubilligung eines angemessenen …
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Es hat insbesondere berücksichtigt, dass ein immaterieller Schadensersatz nur für eine schwerwiegende Beeinträchtigung des Urheberpersönlichkeitsrechts in Frage kommen kann (vgl. BGHZ 35, 363, 369 - Ginseng Wurzel; 39, 124, 133 - Fernsehansagerin 4; BGH in GRUR 1965, 495, 497 - Wie uns die Anderen sehen).". - BGH, 17.03.1970 - VI ZR 151/68
Klage auf Schmerzensgeld infolge Verletzung des Persönlichkeitsrechts - …
Auszug aus OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 88/07
Ein Ausgleich immaterieller Schäden durch Geldentschädigung auf dieser gesetzlichen Grundlage setzt nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung voraus, dass es sich um eine schwerwiegende Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts handelt (BGH GRUR 1971, 525, 526 - Petite Jacqueline) und diese Beeinträchtigung nicht in anderer Weise befriedigend ausgeglichen werden kann (BGH GRUR 1970, 370, 372 f. - Nachtigall; BGHZ 128, 1, 12 f. - Caroline von Monaco). - OLG München, 21.03.1996 - 29 U 5512/95
Zahlung von Schmerzensgeld wegen der Verletzung von Urheberrechten; Unerlaubte …
- OLG Hamburg, 28.11.1991 - 3 U 89/91
Prince
- OLG Hamburg, 27.06.2012 - 5 U 29/10
Urheberrechtsverletzung: Gerichtliche Schadensschätzung bei unberechtigter …
Diese Ausnahmevorschrift steht nach der Rechtsprechung des Senats unter ausgesprochen strengen Voraussetzungen (Urteil vom 10.12.2008, 5 U 88/07 - Kanzlerfoto).
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