Volltextveröffentlichungen (14)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  BGB §§ 1304, 1316 Abs. 3

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Eheaufhebungsverfahren auf Antrag der Verwaltungsbehörde: Gerichtliche Prüfung eines Eingreifens der Härteklausel bei Eheschließung durch einen Alzheimer Kranken

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1304 BGB, § 1316 Abs 3 BGB, Art 6 Abs 1 GG
  Eheaufhebungsverfahren auf Antrag der Verwaltungsbehörde: Gerichtliche Prüfung eines Eingreifens der Härteklausel bei Eheschließung durch einen Alzheimer Kranken

• IWW
• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 1304, 1316; GG Art. 16
  Begriff des Härtefalls im Eheaufhebungsverfahren

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Eigenständige Prüfung des Eingreifens der Härteklausel durch das Gericht in einem von der Verwaltungsbehörde beantragten Eheaufhebungsverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 1316 Abs. 3
  Eigenständige Prüfung des Eingreifens der Härteklausel durch das Gericht in einem von der Verwaltungsbehörde beantragten Eheaufhebungsverfahren

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Familienrecht - Härteklausel im Rahmen einer Eheaufhebung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eheschließung mit einem Demenzkranken - Eheaufhebungsverfahren und die Härtefallklausel

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Eheschließung mit Alzheimer

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Zwangsscheidung wegen Alzheimer?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Alzheimer: Rechtswirksame Eheschließung trotz Demenzerkrankung - Die Eheschließung setzt in der Regel die "Ehegeschäftsfähigkeit" beider Partner voraus

Papierfundstellen

• NJW-RR 2012, 897
• MDR 2012, 647
• FamRZ 2012, 940

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

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• BVerfG, 18.12.2002 - 1 BvL 14/02

  Zulässigkeit eines konkreten Normenkontrollantrags betreffend die Eheschließung …

  Auszug aus BGH, 11.04.2012 - XII ZR 99/10

  Die Geschäftsfähigkeit im Sinne des § 1304 BGB ist unter Berücksichtigung der in Art. 6 Abs. 1 GG verfassungsrechtlich garantierten Eheschließungsfreiheit (vgl. BVerfG FamRZ 2003, 359) als "Ehegeschäftsfähigkeit" zu beurteilen.

  Diese setzt eine Ehegeschäftsfähigkeit im Zeitpunkt der Eheschließung voraus (BVerfG FamRZ 2003, 359, 360 f.).

• BGH, 03.11.2010 - XII ZB 197/10

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Rechtsirrtum eines Rechtsanwalts über das …

  Auszug aus BGH, 11.04.2012 - XII ZR 99/10

  Rn. 6 Für das Verfahren ist gemäß Art. 111 Abs. 1 FGG-RG noch das bis Ende August 2009 geltende Prozessrecht anzuwenden, weil der Rechtsstreit vor diesem Zeitpunkt eingeleitet wurde (vgl. Senatsbeschluss vom 3. November 2010 - XII ZB 197/10 FamRZ 2011, 100).
• BGH, 17.01.2001 - XII ZR 266/98

  Nichtigerklärung einer in der ehemaligen DDR geschlossenen bigamischen Ehe

  Auszug aus BGH, 11.04.2012 - XII ZR 99/10

  Eine Aufhebung der Ehe ist jedenfalls dann nicht geboten, wenn vom Standpunkt eines billig und gerecht denkenden Betrachters dem öffentlichen Interesse an der Aufhebung kein wesentliches Gewicht mehr beigemessen werden kann (vgl. Senatsurteil vom 17. Januar 2001 - XII ZR 266/98 - FamRZ 2001, 685, 686;… MünchKommBGB/Müller-Gindullis 5. Aufl. § 1316 BGB Rn. 11).

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• BGH, 22.07.2020 - XII ZB 131/20

  Zur Frage der Aufhebbarkeit einer Auslandsehe mit einer bei Eheschließung …

  b) Ob einer der von § 1316 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 BGB genannten Gesetzesverstöße vorliegt, bei denen die zuständige Verwaltungsbehörde berechtigt ist, einen Antrag auf Eheaufhebung zu stellen, ist keine Frage der Antragsberechtigung, sondern eine der Begründetheit des Antrags (Abgrenzung zu Senatsurteil vom 11. April 2012 - XII ZR 99/10 -FamRZ 2012, 940).
• OLG Brandenburg, 07.03.2017 - 10 UF 54/15

  Familiensache: Voraussetzungen der Ehegeschäftsfähigkeit; Geschäftsfähigkeit …

  Selbst bei einer partiellen Geschäftsunfähigkeit kann der Betroffene für die Eingehung einer Ehe geschäftsfähig bleiben, wenn er insoweit zu der notwendigen Einsicht und freien Willensbestimmung fähig ist (sog. Ehegeschäftsfähigkeit; BVerfG, NJW 2003, 1382; BGH, Beschluss vom 11.4.2012 - XII ZR 99/10, BeckRS 2012, 09228, Rn. 10).
• BGH, 01.04.2026 - XII ZB 647/24

  Erbrecht der Ehefrau: BGH zur Erbquote bei Scheidungsantrag durch Betreuer

  Das Genehmigungserfordernis in § 125 Abs. 2 Satz 2 FamFG trägt der Bedeutung der Ehe als durch Art. 6 Abs. 1 GG dem besonderen Schutz des Staates unterstelltem Rechtsinstitut (vgl. BVerfGE 105, 313 = FamRZ 2002, 1169, 1172 mwN) Rechnung und dient zugleich der Wahrung des durch Art. 6 Abs. 1 GG geschützten Grundrechts der Eheschließungsfreiheit (vgl. hierzu Senatsurteil vom 11. April 2012 - XII ZR 99/10 - FamRZ 2012, 940 Rn. 10 mwN; BVerfG FamRZ 2003, 359) des geschäftsunfähigen Ehegatten.