Rechtsprechung
   BAG, 23.06.2010 - 10 AS 2/10, 10 AS 3/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,428
BAG, 23.06.2010 - 10 AS 2/10, 10 AS 3/10 (https://dejure.org/2010,428)
BAG, Entscheidung vom 23.06.2010 - 10 AS 2/10, 10 AS 3/10 (https://dejure.org/2010,428)
BAG, Entscheidung vom 23. Juni 2010 - 10 AS 2/10, 10 AS 3/10 (https://dejure.org/2010,428)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,428) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (17)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Tarifeinheit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Grundsatz der Tarifeinheit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Das Ende der Tarifeinheit

Sonstiges (3)

  • beck-blog (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    BAG-Präsidentin warnt vor gesetzlicher Festschreibung der Tarifeinheit

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 24.06.2010)

    Union erwägt Verfassungsänderung nach Urteil zu Tarifeinheit

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 24.06.2010)

    Einheitliche Tariflandschaft auch ohne Verfassungsänderung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 778
  • NJ 2010, 522
  • BB 2010, 1723
  • DB 2010, 1538
  • NZG 2010, 937
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 576/05

    Spezialitätsgrundsatz im Geltungsbereich des AEntG

    Auszug aus BAG, 23.06.2010 - 10 AS 2/10
    Der Zehnte Senat hat bisher angenommen, nach dem Grundsatz der Spezialität komme hier allein der Tarifvertrag zur Anwendung, der dem Betrieb räumlich, betrieblich, fachlich und persönlich am nächsten stehe und deshalb den Erfordernissen und Eigenarten des Betriebs und der darin tätigen Arbeitnehmer am besten gerecht werde (Senat 18. Oktober 2006 - 10 AZR 576/05 - Rn. 31 mwN, BAGE 120, 1).
  • BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 537/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Anfragebeschluss nach § 45 ArbGG

    Auszug aus BAG, 23.06.2010 - 10 AS 2/10
    Angesichts der vom Vierten Senat im Beschluss vom 27. Januar 2010 (- 4 AZR 537/08 (A) -) ausführlich und überzeugend dargelegten Begründung sieht der Zehnte Senat von einer weiteren Begründung ab.
  • LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 64/13

    Auflage zu einer Erlaubnis nach dem AÜG

    Dem stehe nicht entgegen, dass das BAG inzwischen mit Beschlüssen des 10. Senats vom 27. Januar 2010 (Az.: 10 AS 2/10) und Urteilen des 4. Senats vom 7. Juli 2010 (Az.: 4 AZR 537/08 und 4 AZR 549/08) die bisherige Rechtsprechung zur Geltung des Grundsatzes der Tarifeinheit in Fällen der Tarifpluralität und der Tarifkonkurrenz in einem Betrieb aufgegeben habe.

    Diese Rechtsprechung hat der 4. Senat des BAG nach vorheriger Zustimmung des 10. Senats des BAG (Beschluss vom 23. Juni 2010 - 10 AS 2/10, NZA 2010, S. 778) für die Fälle der Tarifpluralität mit folgender Begründung aufgegeben: Die Rechtsnormen eines Tarifvertrages, die den Inhalt, den Abschluss und die Beendigung von Arbeitsverhältnissen ordneten, gölten nach den §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG in den jeweiligen von seinem Geltungsbereich erfassten Arbeitsverhältnissen eines Betriebes unmittelbar und zwingend.

  • BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 537/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung

    Der Zehnte Senat hat mit Beschluss vom 23. Juni 2010 (- 10 AS 2/10 -) über die Anfrage des erkennenden Senats entschieden.

    Es bestehe "kein hinreichender Grund, die damit im Gesetz angelegte Möglichkeit auszuschließen, dass für verschiedene Arbeitnehmer im Betrieb unterschiedliche Tarifverträge gelten" (BAG 23. Juni 2010 - 10 AS 2/10 -) .

  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 585/11

    Auslegung eines Anerkennungstarifvertrages - ERA-Strukturkomponente - Pflicht zur …

    Nach der Rechtsprechung des 4. und des 10. Senats des BAG, der sich die erkennende Kammer anschließt, besteht kein hinreichender Grund, die in §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG angelegten Möglichkeit auszuschließen, dass für verschiedene Arbeitnehmer im Betrieb unterschiedliche Tarifverträge gelten (vgl. hierzu BAG, 27.01.2010, 4 AZR 549/08 (A), NZA 2010, 645 und BAG, 23.06.2010, 10 AS 2/10, NZA 2010, 778).
     
  • LAG Hessen, 28.09.2010 - 3 Sa 142/10

    Nachbindung gemäß § 3 Abs 3 TVG nach Verbandswechsel - Tarifpluralität

    74 Allerdings hat der Zehnte Senat auf eine Anfrage des Vierten Senats bestätigt, dass er an seiner Rechtsprechung zur Anwendung des Spezialitätsgrundsatzes im Falle einer Tarifpluralität nicht länger festhalten möchte ( BAG 23.06.2010 - 10 AS 2/10 - NZA 2010, 778 ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2011 - 14 Sa 583/11

    Auslegung eines Anerkennungstarifvertrages - ERA-Strukturkomponente - Pflicht zur …

    Nach der Rechtsprechung des 4. und des 10. Senats des BAG, der sich die erkennende Kammer anschließt, besteht kein hinreichender Grund, die in §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 TVG angelegten Möglichkeit auszuschließen, dass für verschiedene Arbeitnehmer im Betrieb unterschiedliche Tarifverträge gelten (vgl. hierzu BAG, 27.01.2010, 4 AZR 549/08 (A), NZA 2010, 645 und BAG, 23.06.2010, 10 AS 2/10, NZA 2010, 778).
  • ArbG Kaiserslautern, 13.12.2011 - 8 Ca 1146/11

    Sonderleistungen für Mitglieder der IG Metall - zulässig?

    Nach der Aufgabe der Tarifeinheit durch das BAG (BAG 10 AS 2/10 vom 23.06.2010) stellt sich das Problem, dass evtl. die Auswahl zwischen mehreren möglichen Tarifverträgen von verschiedenen Gewerkschaften, nach denen dann eine Gleichbehandlung erfolgen soll, getroffen werden müsste.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht