Rechtsprechung
   BFH, 22.12.2015 - I R 43/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Zurückverweisung im Revisionsverfahren

  • IWW

    § 1 Abs. 1 des Investmentsteuergesetzes (InvStG), § ... 8 Abs. 1 Satz 1 InvStG, § 8b Abs. 2 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 8 InvStG, § 8b KStG, § 42 der Abgabenordnung, § 5 Abs. 2 Satz 1 InvStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 121 Satz 1 FGO, § 127 FGO, § 68 Satz 3 FGO, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Zurückverweisung im Revisionsverfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 68 FGO, § 127 FGO
    Zurückverweisung im Revisionsverfahren

  • Jurion

    Entscheidung des Revisionsgerichts bei Ergehen von Änderungsbescheiden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 68 S. 1; FGO § 121 S. 1
    Entscheidung des Revisionsgerichts bei Ergehen von Änderungsbescheiden

  • datenbank.nwb.de

    Zurückverweisung an das FG im Revisionsverfahren wegen eines Änderungsbescheids

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 42, KStG § 8b Abs 2, KStG § 8b Abs 7
    Gestaltungsmissbrauch, Verlust, Steuerfreiheit, Veräußerungsgewinn




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 17.01.2017 - VIII R 7/13

    Zum Vorliegen eines Steuerstundungsmodells i. S. des § 15b EStG

    a) Der Senat kann dahingestellt lassen, ob die Anwendung des § 42 AO im Streitfall bereits deshalb ausgeschlossen ist, weil § 15b EStG als Spezialmissbrauchstatbestand lex specialis und damit vorrangig und ausschließlich anwendbar ist (so Urteil des FG Niedersachsen vom 1. November 2012  6 K 382/10, EFG 2013, 328, aus anderen Gründen aufgehoben durch BFH-Urteil vom 22. Dezember 2015 I R 43/13, BFH/NV 2016, 1034; HHR/ Hallerbach, § 15b EStG Rz 19; Handzik in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 15b Rz 44; wohl auch Drüen in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 42 AO Rz 20; anderer Ansicht wohl Kaminski in Korn, § 15b EStG Rz 31 f.; Kaeser, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, a.a.O., § 15b Rz A31; Blümich/Heuermann, § 15b EStG Rz 5: Im Regelungsbereich des § 15b EStG ist § 15b EStG vorrangig gegenüber § 42 AO).
  • FG Niedersachsen, 06.07.2017 - 6 K 150/16

    Körperschaftsteuer 2008

    Gegen dieses Urteil hat die Klägerin beim Bundesfinanzhof (BFH) zum Aktenzeichen I R 43/13 Revision eingelegt.

    Mit Urteil vom 22. Dezember 2015 I R 43/13, BFH/NV 2016, 1034 hat der BFH das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 1. November 2012 6 K 382/10, EFG 2013, 328 aufgehoben und die Sache an das Niedersächsische Finanzgericht gemäß § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Finanzgerichtsordnung (FGO) zurückverwiesen.

    Mit Urteil vom 22. Dezember 2015 I R 43/13 hat der BFH das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts im ersten Rechtsgang vom 1. November 2012 6 K 382/10, EFG 2013, 328 aufgehoben und die Sache an das Finanzgericht gemäß § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO zurückverwiesen.

    Bei dem X-Fonds handelt es sich um ein ausländisches Investmentvermögen mit Sitz in Luxemburg (vgl. Urteil vom 22. Dezember 2015 I R 43/13, BFH/NV 2016, 1034).

    Im Hinblick darauf, dass das FA im Revisionsverfahren mit Erlass des Körperschaftsteuer-Änderungsbescheids vom 9. Juli 2015 dem Klagebegehren der Klägerin zum Teil entsprochen hat, waren die Kosten des Verfahrens, einschließlich der Kosten des Revisionsverfahrens I R 43/13, nach Zeitabschnitten zu verteilen.

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