Rechtsprechung
   BFH, 25.05.2016 - I R 64/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    § 50d Abs. 8 EStG 2002 (i. d. F. des StÄndG 2003) und zeitlich nachfolgendes DBA - Von der BRD gezahlte Vergütungen für nichtselbständige Tätigkeit im Dienst der OSZE als Einnahmen gem. § 19 EStG

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    § 50d Abs. 8 EStG 2002 (i.d.F. des StÄndG 2003) und zeitlich nachfolgendes DBA - Von der BRD gezahlte Vergütungen für nichtselbständige Tätigkeit im Dienst der OSZE als Einnahmen gem. § 19 EStG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 50d Abs 8 S 1 EStG 2002 vom 15.12.2003, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002 vom 05.07.2004, § 32b Abs 1 S 1 Nr 3 EStG 2002 vom 13.12.2006, Art 15 Abs 1 S 2 DBA AZE, Art 15 Abs 2 DBA AZE
    50d Abs. 8 EStG 2002 (i.d.F. des StÄndG 2003) und zeitlich nachfolgendes DBA - Von der BRD gezahlte Vergütungen für nichtselbständige Tätigkeit im Dienst der OSZE als Einnahmen gem. § 19 EStG)

  • Jurion

    Rückfall des Besteuerungsrechts im Rahmen von nach Inkrafttreten des § 50d Abs. 8 EStG 2002 in der Fassung des StÄndG 2003 abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens

  • Betriebs-Berater

    § 50d Abs. 8 EStG 2002 (i.d.F. des StÄndG 2003) und zeitlich nachfolgendes DBA - Von der BRD gezahlte Vergütungen für nichtselbständige Tätigkeit im Dienst der OSZE als Einnahmen gem. § 19 EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 50d Abs. 8 EStG 2002 (i.d.F. des StÄndG 2003) und zeitlich nachfolgendes DBA

  • rechtsportal.de

    Rückfall des Besteuerungsrechts im Rahmen von nach Inkrafttreten des § 50d Abs. 8 EStG 2002 in der Fassung des StÄndG 2003 abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens

  • datenbank.nwb.de

    § 50d Abs. 8 EStG 2002 (i.d.F. des StÄndG 2003) und zeitlich nachfolgendes DBA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergütung für den OSZE-Einsatz - und ihre deutsche Besteuerung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Besteuerung gezahlter Vergütungen für nichtselbständige Tätigkeit im Dienst der OSZE

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Vorrang des Treaty Override

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Keine Verdrängung von § 50d Abs. 8 EStG durch ein zeitlich nachfolgendes DBA

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Vorrang der sog. Rückfallklausel trotz später erlassenem DBA

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 50d Abs 8, DBA AZE
    Doppelbesteuerung, Arbeitslohn, Steuerfreiheit, Verfassungsmäßigkeit

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "TreatyOverride § 50d Abs. 8 EStG und zeitlich nachfolgendes DBA - Anmerkung zum Urteil des BFH vom 25.05.2016" von Wolfgang Mitschke, original erschienen in: IStR 2016, 770 - 773.

Papierfundstellen

  • BFHE 254, 33
  • NZA 2016, 1450
  • BB 2016, 2133
  • BB 2017, 2780
  • DB 2016, 2036
  • BStBl II 2017, 1185



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Wird zitiert von ...  

  • BFH, 20.08.2014 - I R 86/13  

    Tatbestands- und Verfassungsmäßigkeit von § 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG

    Unabhängig davon, ob man sich dem anschließen könnte (der Senat hat das gegen das FG-Urteil angestrengte Revisionsverfahren allerdings durch Beschluss vom 31. März 2014 I R 64/13 gemäß § 74 Abs. 1 FGO ausgesetzt), scheiden solche Überlegungen für den Streitfall bezogen auf das bereits im Jahre 1963 in Kraft getretene DBA-Irland 1962 von vornherein aus.
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