Rechtsprechung
   BFH, 30.11.2016 - V R 53/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche

  • IWW

    § 52 Abs. 2 Nr. 23 der Abgabenordnung (AO), § ... 4 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, § 52 Abs. 2 Nr. 23 AO, § 58 Nr. 7 AO, § 65 Nr. 2 AO, § 65 Nr. 3 AO, § 126 Abs. 3 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 65 AO, § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 5 Abs. 1 Nr. 9 Satz 2 KStG, §§ 65 bis 68 AO, § 64 Abs. 1 AO, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a des Umsatzsteuergesetzes (UStG), §§ 51 bis 68 AO, §§ 66 bis 68 AO, § 14 AO, § 65 Nr. 1 AO, § 52 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 23 AO, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 1 UStG, § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 2 UStG, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 AO, § 52 Abs 2 Nr 23 AO, § 64 Abs 1 AO, § 65 Nr 1 AO, § 65 Nr 2 AO
    Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Karnevalsparty eines gemeinnützigen Karnevalvereins ist nicht steuerbefreit

  • Jurion

    Ertrag- und umsatzteuerliche Behandlung von Erlösen aus einer Karnevalsveranstaltung

  • Betriebs-Berater

    Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche

  • datenbank.nwb.de

    Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins kein Zweckbetrieb

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Partymachen ist nicht steuerlich begünstigt

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Die "Nacht der Nächte" des gemeinnützigen Karnevalsvereins im Visier des Finanzamts

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins - und der Zweckbetrieb

  • lto.de (Kurzinformation)

    Pflege des Brauchtums: "Gesetzgeber hat nicht das Partymachen fördern wollen"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins genießt keinen Steuervorteil

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Besteuerung der Maskenballerlöse eines Karnevalsvereins

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Die "Nacht der Nächte" (2) - BFH: Die Kostümparty eines Karnevalsvereins wird nicht als Brauchtumspflege steuerbegünstigt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nacht der Nächte nicht traditionell genug - Entzug des Steuerprivilegs

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Karnevalsvereine, deren Zweckbetrieb und die steuerrechtlichen Folgen

  • caspers-mock.de (Kurzinformation)

    Steuerpflicht Vereine - Steuerpflichtige Tätigkeit des gemeinnützigen Vereins

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Fiskus tanzt mit - Kostümparty eines Karnevalsvereins kein Zweckbetrieb

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kostümparty eines gemeinnützigen Karnevalsvereins kein Zweckbetrieb

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 5 Abs 1 Nr 9, AO § 14, AO § 65, UStG § 12 Abs 2 Nr 8 Buchst a
    Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb, Zweckbetrieb, Satzungsmäßigkeit

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rheinischer Karneval und der BFH: Gratwanderung zwischen Brauchtum und Kommerz - Kommentar zu BFH-Urteil vom 30.11.2016 - V R 53/15" von Dr. Noemi Strotkemper und Elmar Krüsmann, original erschienen in: DStZ 2017, 232 - 234.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2017, 341
  • DB 2017, 469



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Wird zitiert von ...  

  • FG Hamburg, 15.11.2017 - 1 K 2/16  

    Umsatzsteuer, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung: Umsatzsteuerliche Behandlung

    Für die Annahme eines Zweckbetriebs müssen alle drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sein (vgl. nur BFH-Urteil vom 30.11.2016 V R 53/15, BFH/NV 2017, 510 m. w. N. zur Rspr.).

    Eine Zweckerreichung vollen Umfangs wäre ohne diesen Geschäftsbetrieb nicht denkbar (vgl. BFH-Urteil vom 30.11.2016 V R 53/15, BFH/NV 2017, 510 unter Hinweis auf Hüttemann, a. a. O Rz. 6.179).

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