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| BGH, 01.04.2004 - 3 StR 87/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 337 StPO; § 52 Abs. 1 Nr. 3 StPO; § 52 Abs. 3 Satz 1 StPO; § 1590 BGB; § 260 Abs. 3 StPO
Belehrung über ein Zeugnisverweigerungsrecht (Schwägerschaft; Beruhen); Urteilsformel (rechtliche Bezeichnung der Tat) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Begründetheit einer Revision; Belehrung über Zeugnisverweigerungsrecht
- Judicialis
StPO § 52 Abs. 3; ; StPO § 52 Abs. 3 Satz 1; ; StPO § 52 Abs. 1 Nr. 3; ; StPO § 260 Abs. 3; ; StPO § 55
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 52 Abs. 1 Nr. 3
Verwandtschaft mit Töchtern der früheren Ehefrau - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.06.1989 - 1 StR 231/89
Nichtbelehrung der Ehefrau eines ehemaligen Mitbeschuldigten des Angeklagten über …
Auszug aus BGH, 01.04.2004 - 3 StR 87/04
Ein Beruhen des Urteils auf dem Unterbleiben der gebotenen Belehrung kann - entgegen der Auffassung des Generalbundesanwalts - auch nicht mit der Überlegung ausgeschlossen werden, die Zeuginnen hätten auch nach ordnungsgemäßer Belehrung über ihr Zeugnisverweigerungsrecht ausgesagt (vgl. BGHR StPO § 52 Abs. 3 Satz 1 Verletzung 3).