Rechtsprechung
| BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 20 StGB; § 21 StGB; § 63 StGB; § 67 StGB
Schuldfähigkeit bei akuten Schüben einer Schizophrenie (regelmäßig fehlende Unrechtseinsicht; erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit; Tatzeitpunkt); Voraussetzungen einer Anordnung der Umkehr der Vollzugsreihenfolge bei Unterbringung in einem psychiatrischen ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, § 67 Abs 2 S 1 StGB, § 243 StGB
Strafverurteilung wegen Wohnungseinbrüchen eines psychisch kranken Straftäters: Fehlerhafte Begründung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und der Begründung eines Vorwegvollzugs der Freiheitsstrafe - IWW
- Wolters Kluwer
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Annahme einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters aufgrund der paranoiden Schizophrenie
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus bei Annahme einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters aufgrund der paranoiden Schizophrenie
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 14.05.2021 - 22 KLs 41/20
- LG Mönchengladbach, 14.05.2021 - 320 Js 507/20
- BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 30.06.2015 - 3 StR 181/15
Verhältnis von Einsichts- und Steuerungsfähigkeit bei der Prüfung der …
Auszug aus BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21
Nimmt das Tatgericht (nur) eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters an, so muss es darüber befinden, ob diese zum Fehlen der Unrechtseinsicht geführt oder ob der Täter gleichwohl das Unrecht der Tat eingesehen hat (st. Rspr.;… BGH, Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3, vom 25. Januar 1995 - 3 StR 535/94, BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6; Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273; vom 22. März 2017 - 5 StR 22/17, BeckRS 2017, 106514;… Schäfer/Sander/van Gemmeren Praxis der Strafzumessung 6. Aufl. Rn. 953). - BGH, 25.01.1995 - 3 StR 535/94
Verminderte Schuldfähigkeit - Einsichtsfähigkeit - Steuerungsfähigkeit - …
Auszug aus BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21
Nimmt das Tatgericht (nur) eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters an, so muss es darüber befinden, ob diese zum Fehlen der Unrechtseinsicht geführt oder ob der Täter gleichwohl das Unrecht der Tat eingesehen hat (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3, vom 25. Januar 1995 - 3 StR 535/94, BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6; Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273; vom 22. März 2017 - 5 StR 22/17, BeckRS 2017, 106514;… Schäfer/Sander/van Gemmeren Praxis der Strafzumessung 6. Aufl. Rn. 953). - BGH, 13.08.2013 - 2 StR 128/13
Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21
Zwar ist bei akuten Schüben einer Schizophrenie in der Regel davon auszugehen, dass der Betroffene wegen fehlender Unrechtseinsicht schuldunfähig ist (vgl. BGH Beschl. vom 9. April 2002 - 5 StR 100/02 NStZ-RR 2002, 202; Beschl. vom 13. August 2013 - 2 StR 128/13, NStZ-RR 2013, 368); eine sichere Schuldunfähigkeit hat das Landgericht aber nicht angenommen.
- BGH, 09.04.2002 - 5 StR 100/02
Schuldfähigkeitsprüfung; Psychose
Auszug aus BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21
Zwar ist bei akuten Schüben einer Schizophrenie in der Regel davon auszugehen, dass der Betroffene wegen fehlender Unrechtseinsicht schuldunfähig ist (vgl. BGH Beschl. vom 9. April 2002 - 5 StR 100/02 NStZ-RR 2002, 202; Beschl. vom 13. August 2013 - 2 StR 128/13, NStZ-RR 2013, 368); eine sichere Schuldunfähigkeit hat das Landgericht aber nicht angenommen. - BGH, 22.03.2017 - 5 StR 22/17
Verhältnis von Feststellung der verminderten Einsichtsfähigkeit und tatsächlich …
Auszug aus BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21
Nimmt das Tatgericht (nur) eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters an, so muss es darüber befinden, ob diese zum Fehlen der Unrechtseinsicht geführt oder ob der Täter gleichwohl das Unrecht der Tat eingesehen hat (st. Rspr.;… BGH, Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3, vom 25. Januar 1995 - 3 StR 535/94, BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6; Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273; vom 22. März 2017 - 5 StR 22/17, BeckRS 2017, 106514;… Schäfer/Sander/van Gemmeren Praxis der Strafzumessung 6. Aufl. Rn. 953). - BGH, 13.11.1990 - 1 StR 514/90
Einsichtsfähigkeit und Steuerungsfähigkeit nach langjährigem Alkoholmissbrauch - …
Auszug aus BGH, 05.10.2021 - 3 StR 314/21
Nimmt das Tatgericht (nur) eine erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters an, so muss es darüber befinden, ob diese zum Fehlen der Unrechtseinsicht geführt oder ob der Täter gleichwohl das Unrecht der Tat eingesehen hat (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3, vom 25. Januar 1995 - 3 StR 535/94, BGHR StGB § 21 Einsichtsfähigkeit 6; Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 StR 181/15, NStZ-RR 2015, 273; vom 22. März 2017 - 5 StR 22/17, BeckRS 2017, 106514;… Schäfer/Sander/van Gemmeren Praxis der Strafzumessung 6. Aufl. Rn. 953).