Volltextveröffentlichungen (15)

• lexetius.com

  ZPO §§ 236 Abs. 2 D, 520 Abs. 2

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 236 Abs 2 S 2 ZPO, § 520 Abs 2 ZPO
  Wiedereinsetzung in eine versäumte Berufungsbegründungsfrist: Voraussetzung der Gewährung von Amts wegen

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen gem. § 236 Abs. 2 S. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) bei offensichtlicher oder innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist glaubhaft gemachter unverschuldeter Fristversäumung

• Anwaltsblatt

  § 236 ZPO, § 520 ZPO
  Wer eine Frist versäumt, sollte keine weiteren Fristen versäumen

• rewis.io

  Wiedereinsetzung in eine versäumte Berufungsbegründungsfrist: Voraussetzung der Gewährung von Amts wegen

• ra.de
• rewis.io

  Wiedereinsetzung in eine versäumte Berufungsbegründungsfrist: Voraussetzung der Gewährung von Amts wegen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 236 Abs. 2 S. 2; ZPO § 520 Abs. 2
  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen gem. § 236 Abs. 2 S. 2 Zivilprozessordnung ( ZPO ) bei offensichtlicher oder innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist glaubhaft gemachter unverschuldeter Fristversäumung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfahrensrecht - Zur Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Fristenprüfung beim Verlängerungsantrag

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei mangelhafter Fristenkontrolle! (IMR 2011, 1032)

Sonstiges

• rechtsanwalt-leisner.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

  Mehrere versäumte Fristen

Papierfundstellen

• NJW-RR 2011, 568
• MDR 2011, 184
• FamRZ 2011, 281
• AnwBl 2011, 225

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 11.02.2004 - XII ZB 263/03

  Zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; zur Prüfungspflicht eines …

  Auszug aus BGH, 08.12.2010 - XII ZB 334/10

  Bei Unterzeichnung seines Gesuchs um Fristverlängerung vom 17. Juni 2010 war er verpflichtet, den Ablauf der Rechtsmittelbegründungsfrist eigenständig zu prüfen (Senatsbeschluss vom 11. Februar 2004 - XII ZB 263/03 - FamRZ 2004, 696).

• OLG Saarbrücken, 04.10.2019 - 2 U 117/19

  Versendet ein Rechtsanwalt fristwahrende Schriftsätze auf elektronischem Wege, …

  Die Frist für einen Antrag auf Wiedereinsetzung nach Versäumung der Berufungsbegründungsfrist beträgt gemäß §§ 236 Abs. 2 Satz 1, 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO einen Monat (BGH, Beschluss vom 16. Januar 2018 - VIII ZB 61/17, ZfBR 2018, 244 [19]; Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, MDR 2011, 184; Beschluss vom 15. Januar 2008 - XI ZB 11/07, NJW 2008, 1164).
• BGH, 26.06.2012 - VI ZR 241/11

  Verfahren bei Zustellungen: Verfahrensfehlerhafte Anordnung der Benennung eines …

  Solche sind auch nicht in der Weise offenkundig, dass von Amts wegen Wiedereinsetzung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO gewährt werden müsste (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, NJW-RR 2011, 568 Rn. 6 f.).
• BGH, 23.05.2012 - XII ZB 375/11

  Familienstreitsache: Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der …

  Im vorliegenden Fall bedurfte es, was das Beschwerdegericht nicht beachtet hat, nach § 113 Abs. 1 FamFG i.V.m. § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO weder eines Wiedereinsetzungsantrags noch der Darlegung und Glaubhaftmachung eines Wiedereinsetzungsgrundes, weil die Antragsgegnerin schon vor dem Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist mit ihrem - Beschwerde und Beschwerdebegründung enthaltenden - Schriftsatz vom 21. Oktober 2010 die versäumte Verfahrenshandlung vorgenommen hatte und die Gründe für die unverschuldete Fristversäumung offenkundig waren (vgl. Senatsbeschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10 - NJW-RR 2011, 568 Rn. 7).

 
• BGH, 18.09.2012 - VI ZR 225/11

  Zustellungsfiktion nach Aufgabe eines Versäumnisurteils zur Post: Zuständiger …

  Solche sind auch nicht in der Weise offenkundig, dass von Amts wegen Wiedereinsetzung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO gewährt werden müsste (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, NJW-RR 2011, 568 Rn. 6 f.).
• BGH, 03.07.2012 - VI ZR 227/11

  Vorliegen einer Verletzung des Anspruchs einer ausländischen Partei auf …

  Solche sind auch nicht in der Weise offenkundig, dass von Amts wegen Wiedereinsetzung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO gewährt werden müsste (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, NJW-RR 2011, 568 Rn. 6 f.).
• BGH, 27.01.2011 - III ZB 55/10

  Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Ermittlung der genauen Uhrzeit bei der …

  Auszugehen ist dabei von dem Maßstab, dass die die Wiedereinsetzung begehrende Partei die Angabe der die Wiedereinsetzung begründenden Tatsachen innerhalb der Wiedereinsetzungsfrist (BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, Rn. 7) glaubhaft zu machen hat (§ 236 Abs. 2 ZPO).
• BGH, 17.07.2012 - VI ZR 288/11

  Zustellung im Ausland: Zustellung durch Aufgabe zur Post

  Solche sind auch nicht in der Weise offenkundig, dass von Amts wegen Wiedereinsetzung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO gewährt werden müsste (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, NJW-RR 2011, 568 Rn. 6 f.).
• BGH, 03.07.2012 - VI ZR 239/11

  Verletzung des Anspruchs einer ausländischen Partei auf rechtliches Gehör oder …

  Solche sind auch nicht in der Weise offenkundig, dass von Amts wegen Wiedereinsetzung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO gewährt werden müsste (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, NJW-RR 2011, 568 Rn. 6 f.).
• BGH, 17.07.2012 - VI ZR 226/11

  Bedeutung des Ablaufs von zwei Wochen nach der Aufgabe eines Versäumnisurteils …

  Solche sind auch nicht in der Weise offenkundig, dass von Amts wegen Wiedereinsetzung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO gewährt werden müsste (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, NJW-RR 2011, 568 Rn. 6 f.).
• BGH, 18.09.2012 - VI ZR 223/11

  Wirksamkeit der Anordnung der Benennung eines inländischen …

  Solche sind auch nicht in der Weise offenkundig, dass von Amts wegen Wiedereinsetzung gemäß § 236 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO gewährt werden müsste (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - XII ZB 334/10, NJW-RR 2011, 568 Rn. 6 f.).
• BGH, 25.09.2012 - VI ZR 230/11

  Wirksamkeit der Zustellung im Ausland durch Aufgabe zur Post
• BGH, 15.01.2013 - VI ZR 100/12

  Zustellung eines Versäumnisurteils im Inland durch Aufgabe zur Post ist zulässig
• BGH, 25.09.2012 - VI ZR 287/11

  Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Rahmen eines …
• BGH, 27.03.2013 - III ZB 84/12

  Notwendigkeit einer allgemeinen Anweisung hinsichtlich der Notierung einer …
• BGH, 11.04.2013 - IX ZB 100/11

  Wiedereinsetzung von Amts wegen bei Offenkundigkeit der Voraussetzungen einer …
• BPatG, 16.06.2011 - 10 W (pat) 8/10